Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Dienstag, 18. Juni 2024 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Gespräche und Vorträge
Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung: Ermäßigungen bei Eintrittsgeldern in Kölner Kinos
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum "Kölner Tag der Menschen mit Behinderung 2024“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Nachbesetzung stellvertretende*r sachkundige*r Einwohner*in für den Ausschuss Schule und Weiterbildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan
Ergebnis: zurückgestellt
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionsvereinbarungen auch bei Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln
Elternbefragung zur Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Gleichstellungsaktionsplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beratungsstrukturen zum Themenfeld Sexualität und Behinderung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Sportausschusses am 28.09.2023 von Herrn Schmitz, Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, betreffend "Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität: Lifter in Kölner Bädern"
Ergebnis: zurückgestellt
Leitbild "Kulturelle Teilhabe in Vielfalt": Aktualisierte Fassung nach Änderungsantrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zur kommunalen Elternberatung Inklusion im Amt für Schulentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bodies of Cologne - Kölner Körper
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen"
Ergebnis: zurückgestellt
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Kuhn in der Sitzung vom 12. März 2024 bezüglich des Studienhauses der Volkshochschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen
Befreiung von der Hundesteuer für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen
Angebote der Bürgerhäuser und Bürgerzentren für Menschen mit Behinderungen
Bericht der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Diversity
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Verschiedenes
Ergänzungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Politischen Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt; Vorlage 1037/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Inklusionsvereinbarung bei Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend die Befreiung von der Hundesteuer für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen (AN/0895/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 18.06.2024 14:00 Uhr
- Ende
- 18.06.2024 15:55 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)