Rat
Donnerstag, 09. Oktober 2025 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 28.05.2025 (SI-RAT/004/2025) und 10.07.2025 (SI-RAT/005/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Fraktionszuwendungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Ungenehmigte Kurzzeitvermietung von Luxuswohnungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Mittelzuweisung aus dem Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen des Bundes
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Weitere Sperrung der A59 im Jahr 2026
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Qual eines Labradors am 08.07.2025 in Düsseldorf Unterbach
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Konsequenzen aus der verbotenen Fällung einer satzungsgeschützten Rotbuche im März 2023 in der Leostraße 98
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Atomtransporte durch Düsseldorf geplant
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: A59 Sperrung – Wird die Durchfahrt von Feuerwehr und Rettungskräften behindert?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Finanzierung des kommunalen Wohnungsbaus
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Planungen und Risiken bei der Rheinbahn (Privatisierung, US-Cross-Border-Lease, Bereichsleiter)
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Erinnerungslösung für die "Hexe von der Königsallee" in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Lärmschutzwände in Düsseldorf im Zuge des RRX-Ausbaus und Ideenwettbewerb der Kunstkommission
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Verbesserungen im Hofgarten für Mensch, Tier, Natur, Umwelt, Klima
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Rechtsextreme und rassistische Vorfälle an städtischen Schulen und Bildungseinrichtungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendungen aufgrund von § 56 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage der Verwaltung ADIG/031/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 04/014 - Wickrather Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/032 - Kennedydamm 55/Roßstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 03/018 - Kölner Straße/Moskauer Straße - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Phönix-Tower (ehemals Upper Nord Tower)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (Leistungen des Bauaktenarchivs)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungsfeld Nachhaltige Beschaffung in der Stadtverwaltung Düsseldorf – Bericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Impulsprogramm zur Förderung des Neubaus von Mietwohnungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AWM/025/2025 Impulsprogramm zur Förderung des Neubaus von Mietwohnungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Energetische Sanierung von 13 Standorten des Amtes für Gebäudemanagement - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Technisches Verwaltungsgebäude (TVG), Genehmigungsplanung, Steuerungs- und Gutachterleistungen - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der bisher genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2025 bis zum 31.08.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verleihung der Förderpreise für Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2024 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschluss über das Jahresergebnis 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Düsseldorf 2024/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz von Gebärdensprachdolmetscherinnen/-dolmetschern während der öffentlichen Teile der Ratssitzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Seniorenrates zur Wiedereinführung des Kurzstreckentarifs der Rheinbahn im VRR
Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage SENR/008/2025 Antrag des Seniorenrats zur Wiedereinführung Kurzstreckentarif der Rheinbahn im VRR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Optimierung des fließenden Verkehrs: Fuß, Rad, Bus & Bahn, motorisierter Individualverkehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/256/2025
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung des Ganztagsrechtsanspruchs in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Automatisierte Parkhäuser für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einrichtung eines koordinierten Baustellenmanagements
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Baden im Rhein
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Glasmacherviertel – Vorkaufsrecht unabhängig prüfen lassen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Faktencheck für den Rat
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Fraktionszuwendungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Männer sind mitgemeint
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verkehrsversuch Corneliusplatz optimieren
Ergebnis: verwiesen
Details
- Beginn
- 09.10.2025 14:00 Uhr
- Ende
- 09.10.2025 19:02 Uhr
- Ort
- Rathaus - Plenarsaal