Sep 03

Rat

Mittwoch, 03. September 2025 um 16:21 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (42)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

2.1

Mehr Sicherheit durch adaptive Beleuchtung an der Kanalpromenade – Ausschaltung abschalten!

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

6.1

Dr. Hermann Peters ein Ehrengrab zuerkennen

Ergebnis: verwiesen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9

Anregungen des Jugendrates

10

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

11

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

11.1

Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Träger schaffen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2

Erhalt und Weiterentwicklung der adaptiven Beleuchtung an der Kanalpromenade zwischen 0 und 5 Uhr

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11.3

Für Geschichtsbewusstsein - Umbenennungen stoppen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11.4

Würdevolle Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen stärken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Ausbau Albersloher Weg - Stärkung des ÖPNVs und der Anbindung des Südostens!

Ergebnis: verwiesen

11.6

Mehr Tempo 30 in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Toilettenkonzept der Stadt Münster - Bewirtschaftung und Neustrukturierung der öffentlichen Toilettenanlagen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

13

Beteiligungsangelegenheiten

13.1

Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Jahresabschluss 2024 und Gewinnausschüttung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.2

FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH): Jahresabschluss 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.3

Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH): Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.4

Stadtwerke Münster GmbH: Konzernabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.5

Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü): Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.6

RELiGIO Westfälisches Museum für religiöse Kultur GmbH (RELiGIO): Kapitalerhöhung / Novellierung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Kinderhaus-Brüningheide - Umsetzung von Maßnahmen zum Sprickmannplatz und dem näherem Umfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

WLE-Bahnhof Loddenheide

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Baubeschluss für die Brücke über den Juffernbach; Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup - Errichtungsbeschluss für den Neubau einer Dreifach-Sporthalle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

"Ganzheitliche Betreuung zum Aufbau der Beschäftigungsfähigkeit" - Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gemäß § 16k SGB II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Baugebiete Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch und Kinderhaus – Langebusch/Westhoffstraße: Übertragung städtischer Grundstücke an Wohn + Stadtbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

23.1

Für eine sichere Aaseestadt: Verkehr beruhigen - Querungen verbessern

Ergebnis: verwiesen

23.2

Ausgabe von Nachttaxi-Gutscheinen für Frauen prüfen

Ergebnis: verwiesen

23.3

Wohnraummangel durch Nachverdichtung direkt bekämpfen - Potenziale strategisch erkennen und nutzen!

Ergebnis: verwiesen

24

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
03.09.2025 16:21 Uhr
Ende
03.09.2025 20:50 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage