Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Mittwoch, 24. Mai 2006 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (38)
Wahl der / des Vorsitzenden
Wahl der / des stellv. Vorsitzenden
Kenntnisnahme gemäß Ziffer 3.8 DAH von den durchgeführten Grundstücksan- und verkäufen usw. durch den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung IV. Quartal 2005 TO II
Schulbausanierungsprogramm, Neubau der Heinrich-Heine-Schule
Antrag der Fraktion UWIGA vom 16. April 2006 betr. Sparkasse Darmstadt, Ausschüttung Bilanzgewinn 2005
Bebauungsplan N 62- Martinsviertel Block 23.18
Einrichtung einer Straßendatenbank
Kanalsanierung Luisenstraße; hier: Verbindungsbauwerk Zeughausstraße Kosten: 190.000,-- Euro
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Beauftragung Jahresabschlussprüfung 2005
Schulbausanierungsprogramm Hhst. 02.2400002 950014 Berufsschulzentrum, Brandschutz 2. Priorität Sanierung Klima Behaim-Schule, restliche Fußböden hier: Friedrich-List-Schule, Aufrüstung Klima und Elektroversorgung sowie Austausch von Fußböden in PC-Räumen
Außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 120.000 Euro bei der Haushaltsstelle 02.6300001.960111 'Sanierung von Brücken über Bahnanlagen - Sofortmaßnahme' für das Haushaltsjahr 2006
Ausweitung flexibler Betreuungszeitangebote hier: Folgevorlage zu dem Magistratsbeschluss Nr. 0386 vom 29.06.2005
Auspflasterung ehemalige Brunnenflächen am Karolinenplatz Gesamtkosten: 34.000,-- Euro
Baugebiet E 44 Entwässerungstechnische Erschließung Kosten: 1,4 Mio. Euro
Beauftragung des Zentrum für integrierte Verkehrssysteme (ZIV) mit der Weiterführung der Untersuchung zur Qualitätssicherung an Lichtsignalanlagen und Ausgaben in Höhe von 110.000,-- Euro bei der HHSt. 02.6300 001 960 009 'Optimierung und Qualitätssicherung an Lichtsignalanlagen'
Änderung des Gesellschaftszweckes
Aus- und Fortbildung des Personals im Rettungsdienst für 'Erweiterte Maßnahmen'
Stadthaus I, Grafenstraße 30 - Brandschutzmaßnahmen - Umbau Foyer zu Bürgerservice
Ausbau der Rodgaustraße Gesamtkosten 200.000,-- Euro
Bebauungsplan W 45 -Postsiedlung- (Darlegungsbeschluss)
Übernahme der Umsetzungsverantwortung in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit und Existenzsicherung (ARGE) Darmstadt
Georg-August-Zinn-Schule, Ausbau zur 3-zügigen Grundschule 1. Nachtrag zum VMH 2006
Bebauungsplan E 16.2 - Rübezahlweg Südwest - (Aufstellungsbeschluss)
Realisierungswettbewerb Fuß- und Radwegebrücke am Mozartturm
1. Nachtragshaushalt 2006 hier: Schaffung zusätzlicher Plätze in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter unter 3 Jahren in 2006
Feststellung der Jahresabschlüsse 2003 der Betriebe gewerblicher Art und Eigenbetriebe
Bebauungsplan M 30 - Innenstadt (Zentrum) -
Bebauungsplan O 20 - Dieburger Straße/Mozartweg - (erneuter Satzungsbeschluss)
Änderung der Friedhofsgebührenordnung
Neue Friedhofssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Schulbezirkssatzung
Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 2. Febr. 2006 betr. Erhöhung des Jugendpflegeetats ab dem Jahr 2006 um 60.000 €
Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Förderantrag 2006
Förderprogramm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt', Kranichstein Modifizierung der Projektabwicklung und Förderantrag 2006
Sonstiges
Details
- Beginn
- 24.05.2006 18:00 Uhr
- Ende
- 24.05.2006 18:35 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a