Mandari Insight

2006/0303

Änderung der Friedhofsgebührenordnung

Magistratsvorlage 26.04.2006

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 À à	,1"À à,1 À à À à(À à À à	(À “€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ`…e1Tabelle1…ªTabelle2…«Tabelle3Œ11üiù«*Anlage zu § 1 der Friedhofsgebührenordnung&G e b ü h r e n v e r z e i c h n i s I.Erwerb des NutzungsrechtsHgemäß der in der Friedhofssatzung 
festgesetzten Nutzzeit je Grabstelle FälleNutz-
zeit
Jahremit Abzinsung
Euro	0Kalkulation d.
gesamt Laufzeit
ohne Rundung
Euro,	Differenz
je Stelle!Gesamt
mit Abzins.Gesamt
ohne Abzins.
Euro	Gebühr
ohne Rundung
pro JahrGebühr
gerundet
pro Jahr01.Wahlgrab02.Wahlgrab an der Mauer03.Wahlgrab zur Tiefgrabbestattung04.,Wahlgrab an der Mauer zur Tiefgrabbestattung05.3Wahlgrab auf dem Islamischen Feld des Waldfriedhofsklären06.*Wahlgrab im Friedpark auf dem Waldfriedhof07.Rasenwahlgrab 08.
oGruft in Grüftehallen im inneren Säulenhalbrund des 
Haupteingangs des Waldfriedhofs (für 6 Särge und 12 Urnen)09.Urnenwahlgrab  für 2 Urnen10.
YUrnenwahlgrab mit Bepflanzung und gärtnerischer 
Unterhaltung für 25 Jahre - für 2 Urnen 11.<Urnenwahlgrab im Friedpark auf dem Waldfriedhof  für 2 Urnen12.Rasenurnenwahlgrab für 2 Urnen13.Urnennische für 1 Urne     14.Urnennische für 2 Urnen  15.Urnennische für 4 Urnen  16.4Gemeinschaftsanlage für Urnenwahlgrabstätten je UrneNN17.>Urnennische für 2 Urnen Friedhof Arheilgen  2 A Wand 43 und 44neu18.>Urnennische für 4 Urnen  Friedhof Arheilgen 2 A Wand 43 und 44II.SÜberlassung von Reihengräbern und 
anonymen Urnenplätzen auf die Dauer der Ruhezeit01.
NReihengrab für eine verstorbene Person 
bis zur Vollendung des 5. Lebensjahres<Reihengrab für  eine verstorbene Person vom 6. Lebensjahr anRasenreihengrab04.
TUrnenreihengrab für eine verstorbene Person 
bis zur Vollendung des 5. Lebensjahres 05.
AUrnenreihengrab für eine verstorbene Person 
vom 6. Lebensjahr anRasenurnenreihengrab 07.
@Anonymes Urnengrab auf dem Waldfriedhof 
(einschl. Rasenschnitt)08.6Gemeinschaftsanlage für Urnenreihengrabstätten je UrneIII.Bestattungen und BeisetzungenPErdbestattung für eine verstorbene
Person bis zur Vollendung des 5. Lebensjahres02.
>Erdbestattung für eine verstorbene
Person vom 6. Lebensjahr an03.
cErdbestattung als Tiefbestattung für eine verstorbene
Person bis zur Vollendung des 5. LebensjahresQErdbestattung als Tiefbestattung für eine verstorbene
Person vom 6. Lebensjahr anBestattung in eine GruftEDie Bestattungen nach Ziffern 01. - 05. umfassen folgende Leistungen:1a) Benutzung der Leichenhallen und der KühlzellenCb) Überführung des Sarges zum Grab und Stellung des
    Kranzwagens,c) Ausheben, Schließen und Hügeln des Grabes.d) Einsenken des Sarges in eine Gruft, ohne c)pEine Gebührenermäßigung tritt nicht ein, wenn auf eine dieser
Leistungen der Friedhofsverwaltung verzichtet wird06.
IBeisetzung/Wiederbeisetzung einer Urne 
in einem Wahlgrab oder Reihengrab:Beisetzung/Wiederbeisetzung einer Urne in eine Urnennische;Beisetzung/Wiederbeisetzung einer Urne in einen Urnenkasten09.

lNutzung der Trauerhalle bis 30 min.
(inklusive Vorbereitung, Heizung, Beleuchtung, Dekoration 
u. Reinigung)!je weitere angefangene 1/4 StundeIV.1Grabverlängerungsgebühren, je Grabstelle und Jahrfür Wahlgrabfür Wahlgrab an der Mauer#für Wahlgrab zur Tiefgrabbestattung0für Wahlgrab an der Mauer zur Tiefgrabbestattung7für Wahlgrab auf dem Islamischen Feld
des Waldfriedhofs.für Wahlgrab im Friedpark auf dem Waldfriedhof.für Rasenwahlgrab für eine verstorbene Person kfür Gruft in Grüftehallen im inneren Säulenhalbrund
des Haupteingangs des Waldfriedhofs ( = 6 Grabstellen )für Urnenwahlgrab für 2 Urnen  Mfür Urnenwahlgrab mit Bepflanzung und 
gärtnerischer Unterhaltung für 2 Urnen3für Urnenwahlgrab im Friedpark auf dem Waldfriedhoffür Urnennische für 1 Urne  für Urnennische für 2 Urnen  für Urnennische für 4 Urnen  =Urnennische für 2 Urnen Friedhof Arheilgen  2 AWand 43 und 44V.Ausgrabungen und Umbettungen=Ausgrabung einer Leiche in den 
ersten 5 Jahren der Ruhefrist9Ausgrabung einer Leiche vom
6. bis 10. Jahr der RuhefristNAusgrabung einer Leiche vom 11. Jahr 
der Ruhefrist bis zum Ende der Ruhefrist5Ausgrabung einer Leiche nach Beendigung der Ruhefrist8Ausgrabung einer Urne aus einem Wahlgrab oder Reihengrab\Ausgrabung einer Urne aus einem Urnenwahlgrab, 
einem Urnenreihengrab oder einem Urnenkasten)Entnahme einer Urne aus einer Urnennischet39. Entnahme einer Urne mit abgelaufener Ruhefrist während der Nutzzeit 
der Grabstätte und Beisetzung im Sammelgrab5Entnahme aus Nische u. Beisetzung Sammelg. III7 + V 7YWiederbestattung eines Sarges nach Ausgrabung
in das gleiche Grab auf der gleichen Stelle09.
@Wiederbestattung eines Sarges nach Ausgrabung 
an anderer StelletWiederbestattung eines Sarges nach Ausgrabung in das 
gleiche Grab auf der gleichen Stelle, aber als Tiefbestattung \42. Wiederbeisetzung eines Sarges bei Umbettung in das gleiche Grab 
auf der gleichen Stellet43.Wiederbeisetzung eines Sarges bei Umbettung in das gleiche Grab auf 
der gleichen Stelle, aber als Tiefbestattung;Wiederbestattung eines Sarges nach Ausgrabung in eine GruftVI.andere GebührenAusfertigung einer Graburkunde Umschreibung von Nutzungsrechten!Genehmigung eines Grabmalantrages6Genehmigung eines Grabgebäudes oder 
einer GruftanlageVersand einer UrnevAufbewahrung einer Urne nach Ablauf eines Monats nach
der Einäscherung bzw. des Eintreffens auf dem Friedhof, je Monat07.


³Verzicht auf Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten
Im Falle des Verzichts auf Nutzungsrechte wird auf Antrag die
Gebühr für noch nicht abgelaufene volle Nutzungsjahre unter
Abzug von {48. Aufbewahrung einer Urne nach Ablauf eines Monats nach der 
Einäscherung bzw. des Eintreffens auf dem Friedhof ,je MonatP49. Verzicht an Nutzungsrechten an der Grabstätte 
(außer bei Reihengrabstätten)è
erstattet, wenn 
a) die in der Friedhofssatzung festgesetzten Ruhefristen 
    abgelaufen sind und 
b) Grabsteine, Einfassungen, Plattenbeläge, Stufen, Bänke 
    und andere baulichen Anlagen sowie alle Pflanzen 
    abgeräumt sindVEinstellung eines Sarges je angefangenen Tag bis zur 
Überführung an einen anderen Ort]Benutzung des Sezierraumes für eine Sezierung oder 
für eine rituelle Waschung für 60 Minuten10.

Ausnahmsweise Zulassung eines Grabgebäudes oder einer 
Gruftanlage in einem Wahlgrab 
(Mindestgröße 2 Stellen) auf die Dauer der Nutzungszeit&Abräumung eines Wahlgrabes (je Stelle)+Abräumung eines Urnenwahlgrabes (je Stelle)oder Bauwerken auf Grabstätten+Zulassung von Gewerbetreibenden für 2 Jahre)Zulassung von Gewerbetreibenden für 1 Tag15.
PTransport und Lagern des Grabaushubes außerhalb 
des unmittelbaren Grabbereiches0Einlieferung Leiche nach Dienstende bisher 46,00entfälltVII.EinäscherungNetto16% Ust.BruttouEinäscherung einer verstorbenen Person bis zur Vollendung
des 5. Lebensjahres einschließlich Beschriftung des Gefäßes
zzgl. Ust.;III10 + VII1 + III7 (Einäscherung, Trauerfeier, Bestattung)dEinäscherung einer verstorbenen Person vom 6. Lebensjahr an 
einschließlich Beschriftung des Gefäßes;III10 + VII2 + III7 (Einäscherung, Trauerfeier, Bestattung)Einäscherung einer Gebeinekiste&Urnenversand innerhalb von Deutschland&Urnenversand außerhalb von DeutschlandUrkunde über Einäscherung€Die Beisetzung nach Ziffer 06 umfasst folgende Leistungen : 
a) Überführen der Urne zum Grab 
b) Öffnen und Schließen des GrabesëDie Leistung nach Ziffer 07 und 08 umfasst folgende Leistung :
a) Überführen der Urne zur Grabstätte  
b) Einstellen der Urne in eine Nische bzw. einen Kasten 
c) nicht enthalten ist das Öffnen und Schließen von 
    Nische oder Kasten£¨=Urnennische für 4 Urnen Friedhof Arheilgen  2 AWand 43 und 44FÜberlassung einer Aschenkapsel (schnell verrottbar) Zulage zu Ziff.1-3kAuf die Gebühren unter Ziffer VII. 01. bis 07. wird zusätzlich, die 
jeweils gültige Umsatzsteuer erhoben. ÿªR
đJ;vÍð4ŸY¡[ZœMàÄ8ò,-ç995šT9:ô	ô!Û G
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Darmstadt vom 18.12.1985


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Aufgrund der §§ 5 und 19 der Hess. Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.10.2005 (GVBl. I S. 142), sowie der §§ 1, 2 und 10 des Hess. Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 17.03.1970 (GVBI. I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.01.2005 (GVBI. I S. 54) wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom .............................. folgende Satzung erlassen: 


Artikel I

Das zu § 1 der Friedhofsgebührenordnung gültige Gebührenverzeichnis wird durch das dieser Satzung als Anlage beigefügte Gebührenverzeichnis ersetzt.

Artikel II

Artikel I tritt am 01.07.2006 in Kraft.


Darmstadt, den 


Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt



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 À “€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ`…%0Tabelle1…cTabelle2…dTabelle3Œ11ÁÁ€8ü øê,Friedhofsgebührenordnung der Stadt DarmstadtTAufgrund des § 5 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung vom 01.04.1981 (GVBl. I S.[66), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.03.1985 (GVBl. I S. 57), in Verbindung mit den §§R1, 2, 9, 10 des Gesetzes über kommunale Abgaben, zuletzt geändert durch Gesetz vomT24.06.1983 (GVBl. I S. 97), wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom%17.12.1985 folgende Satzung erlassen:§ 1GebührenpflichtHFür die Inanspruchnahme (Benutzung) der städtischen Friedhöfe oder ihrerUEinrichtungen sowie für damit zusammenhängende Amtshandlungen der Friedhofsverwaltung<(gebührenpflichtige Leistungen) werden Gebühren nach MaßgabeMdieser Gebührenordnung und des als Anlage beigefügten Gebührenverzeichnisses,;das Bestandteil dieser Satzung ist, nebst Auslagen erhoben.§ 2
PflichtigeC(1) Zur Entrichtung der Gebühren und Auslagen ist verpflichtet, wer;a) die Friedhöfe und deren Einrichtungen in Anspruch nimmt,Fb) sich gegenüber der Stadt zur Übernahme der Kosten verpflichtet hat,'c) zur Bestattung verpflichtet ist oderAd) eine gebührenpflichtige Leistung beantragt oder empfangen hat.:(2) Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner.§ 3Entstehung und FälligkeitG(1) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem Beginn der Inanspruchnahme derJFriedhöfe oder ihrer Einrichtungen, bei Amtshandlungen mit deren Vornahme.:(2) Gebühren werden mit Bekanntgabe des Bescheides fällig.H(3) Bei der Anmeldung eines Bestattungsfalles oder der Beantragung einerJgebührenpflichtigen Leistung können Sicherheitsleistungen bis zur Höhe der)voraussichtlichen Kosten verlangt werden.§ 4
InkrafttretenGDiese Satzung tritt am 01. Januar 1986 in Kraft. Gleichzeitig tritt dieHFriedhofsgebührenordnung der Stadt Darmstadt vom 22.06.1982 außer Kraft.der Stadt DarmstadtDr. Wessely, StadtratdDarmstädter Echo am 17.11.2001, berichtigt am 20.11. und 11.12.2001, § 2 Abs. 1 in Kraft getreten am18.11.2001.%G e b ü h r e n v e r z e i c h n i sEURO a) Personen vom 6. Lebensjahr an@b) Kinder bis zur Vollendung des 5. Lebensjahres und TotgeburtenEa) Personen vom 6. Lebensjahr an einschl. Lieferung der Aschenkapsel,>Beisetzung der Urne in einem Erdgrab, einer Nische oder Urnen-versandCb) Kinder bis zur Vollendung des 5. Lebensjahres einschl. Lieferung=der Aschenkapsel, Beisetzung der Urne in einem Erdgrab, einerNische oder Urnenversand1a) Benutzung der Leichenhallen und der Kühlzellen@b) Benutzung der Trauerhallen (einschl. Beleuchtung, Heizung und=Reinigung sowie Auf- und Abbau) bis zu 30 bzw. 45 Minuten beiFeuerbestattungenEc) im Falle der Feuerbestattung die Einäscherung und die AschenkapselAd) Überführung des Sarges oder der Urne zum Grab und Stellung desKranzwagense) Ausheben des GrabesAf) Einsenken des Sarges oder der Urne in ein Grab oder eine Gruft"g) Schließen und Hügeln des Grabesh) Dekoration und Orgelspiel=Eine Gebührenermäßigung tritt nicht ein, wenn auf eine dieserLeistungen verzichtet wird.Fi) Werden die Trauerhallen länger als 30 bzw. 45 Minuten benutzt, wird2für jede angefangene Viertelstunde eine Gebühr von
berechnet.Da) Personen vom 6. Lebensjahr an einschl. Lieferung der AschenkapselderAschenkapsel"auch im Falle der Wiederbeisetzung?a) in einem Wahl-, Erb- oder Urnenreihengrab sowie der anonymenGräberanlageb) in einer UrnennischeqDarmstädter Echo am 30.07.2005. Ziff. III 14 a) in Kraft getreten am 31.07.2005, Ziff. I, 3 a), 3b), 5a) und 5 b)!in Kraft getreten zum 01.10.2005,Da) Benutzung der Trauerhallen ohne Bestattung (einschl. Vorbereitung:der Feier, Heizung, Beleuchtung, Reinigung, Dekoration undOrgelspiel) bis 30 Minuten'b) je weitere angefangene Viertelstundec) Lieferung einer Urne%d) Versand einer Urne (außer Übersee)Ce) Einstellung einer Leiche je angefangenen Tag bis zur Überführung
nach auswärts?f) Aufbewahrung einer Urne (längstens 1 Jahr) nach Ablauf einesBMonats nach der Einäscherung bzw. des Eintreffens auf dem Friedhof(von auswärts) je MonatAg) Benutzung des Sezierraumes während der Dienstzeit je Sezierung9einschl. Einstellung des Sarges für 1 Tag sowie ReinigungDh) Für die Benutzung außerhalb der Dienstzeit erhöht sich die Gebührje angefangene Stunde umCi) Einlieferung oder Abholung einer Leiche außerhalb der Dienstzeit9k) Bestattung mit Särgen, die die Maße des § 8 Abs. 2 der(Friedhofssatzung übersteigen, zusätzlich;l) Werden Leistungen nach Ziffer 4 b, d, e, f, g und h nachBEinäscherung beantragt, ist die Gebühr nach Ziffer 3 a oder 3 b zu	bemessen.'a) in den ersten 5 Jahren der Ruhefrist$b) vom 6. bis 10. Jahr der Ruhefrist4c) vom 11. Jahr der Ruhefrist bis Ende der Ruhefrist d) nach Beendigung der Ruhefrista) aus einem Erdbestattungsgrabb) aus einem Urnengrab'a) Entnahme einer Urne aus einer Nische?b) Entnahme von Aschenresten mit abgelaufener Ruhefrist während)der Nutzzeit und Beisetzung im SammelgrabAa) in einem anderen Grab sowie Bestattungen auf dem jüd. Friedhof+b) in einem anderen Grab als Tiefbestattung*c) im gleichen Grab und an gleicher Stelle=d) im gleichen Grab und an gleicher Stelle als Tiefbestattunge) in einer Gruft,festgesetzten Nutzungszeit je Grabstelle für6a) alle Lagen (außer Hauptweg- oder Mauergrabstätte/n)b) an Hauptwegenc) MauergrabstättenAd) Bei ausnahmsweiser Tiefbestattung in den unter Ziffer 12 a - c?aufgeführten Grablagen werden zusätzlich Gebühren für die Dauer,der Ruhefrist gemäß Ziffer 18 a - c erhoben.@e) Grufthallen im inneren Säulen-Halbrund des Haupteingangsweges+des Waldfriedhofes, ausreichend für 6 SärgeBf) Wahlgräber des islamischen Feldes auf dem Waldfriedhof einschl.1Rasenschnitt, Düngung u. Auffüllung bei Setzungen4a) alle Lagen (außer Hauptweg- und Mauergrabstätten)?a) Urnennischen in der neuen Urnenwand Arheilgen einschließlich#a) für 20 Jahre Nutzzeit, je Stelle#b) für 30 Jahre Nutzzeit, je StelleEErdbestattungswahlgräbern sowie bei Erbgräbern je Grabstelle und Jahr0a) alle Lagen (außer Hauptweg- und Mauergräbern)d) islamisches Grabfeld9a) Grab alle Lagen (außer Hauptweg- und Mauergrabstätten)b) Hauptweggrabc) Mauergrab!Tiefgräber je Grabstelle und Jahr4a) alle Grablagen (außer Hauptweg- und Mauergräbern)8Im Falle des Verzichts auf Nutzungsrechte wird außer bei:Reihengrabstätten auf Antrag die Gebühr für die noch nicht1abgelaufenen vollen Nutzungsjahre unter Abzug vonerstattet, wennHa) die in der Friedhofssatzung festgesetzten Ruhefristen abgelaufen sindundDb) Grabsteine, Einfassungen, Plattenbeläge, Stufen, Bänke und andere8baulichen Anlagen sowie größere Pflanzen abgeräumt sind.die Dauer der Ruhezeit0a) für Erdbestattungen von Personen über 5 Jahre/b) für Erdbestattungen von Personen bis 5 Jahre-c) Urnenreihengräber für Personen bis 5 JahreCd) anonyme Urnengräber für 1 Urne in der Gräberanlage der ungenannt6Beigesetzten auf dem Waldfriedhof einschl. Rasenpflege.e) Urnenreihengräber für Personen über 5 JahreDf) für Erdbestattungen von Personen über 5 Jahre auf dem islamischen@Feld einschl. Rasenschnitt, Düngung und Auffüllung bei SetzungenCg) für Erdbestattungen von Personen bis 5 Jahre auf dem islamischen#b) Umschreibung von NutzungsrechtenCDie Kosten der Bepflanzung werden nach dem jeweiligen tatsächlichen=Aufwand berechnet. Die Grabpflege wird übernommen, wenn keine?Angehörigen vorhanden sind. Sie endet mit Ablauf der Ruhefrist..c) in einem Urnenkasten im Wahl- oder Erbgrab $Sandsteinverschlussplatte je Stelle je Stelle und Jahr Stelle und Jahr >mit gärtnerischer Unterhaltung (Ziffer 16) je Stelle und Jahr B(Mindestgröße 2 Stellen) auf die Dauer der Nutzungszeit je Stelle Grabbereiches Vom 18.12.19851Darmstadt, den 18.12.1985 
Der Magistratc1 In Kraft getreten am 01.01.1986, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.11.2001, veröffentlicht im+Anlage zu § 1 der Friedhofsgebührenordnung1*I.Bestattungen1.Erdbestattung:2.!Erdbestattung als Tiefbestattung:3. Feuerbestattung mit Trauerfeier:4.<‹=Die Bestattung nach Ziffer 1 -3 umfassen folgende Leistungen:5.BEinäscherung ohne die Leistungen nach Ziffer 4 b, d, e, f, g und h6.FBeisetzung einer Urne ohne die Leistungen nach Ziffer 4 a, b, c und h,7.c1 In Kraft getreten am 01.01.2002, zuletzt geändert durch Satzung vom 27.07.2005, veröffentlicht im	SonstigesII.Umbettungen und Ausgrabungen8.Ausgrabung einer Leiche9.Ausgrabung einer Urne10.Entnahme einer Urne11.+Wiederbeisetzung einer Leiche bei UmbettungIII.;Erwerb des Nutzungsrechts gemäß der in der Friedhofssatzung12.
Wahlgräber13.BWahlgräber als Tiefgräber zur Beisetzung von 2 Särgen übereinander14.+Urnennischen in den Urnenwänden, je Stelle 15.1Urnenwahlgräber mit 30 Jahren Nutzzeit je Stelle 16.>Urnenwahlgräber mit Bepflanzung und gärtnerischer Unterhaltung17.,Gebühr für die Verlängerung der Nutzzeit bei18.,Ausnahmsweise Tiefbestattung gem. Ziffer 1 d19.<Gebühr für die Verlängerung der Nutzzeit bei Wahlgräbern als20.0Gebühr für die Verlängerung einer Gruft, je Jahr21.AGebühr für die Verlängerung der Nutzungszeit bei Urnenwahlgräbern22.@Gebühr für die Verlängerung der Nutzungszeit bei Urnennischen je23.24.Verzicht der NutzungsrechteIV.;Überlassung von Reihengräbern und anonymen Urnenplätzen auf25.ReihengräberV.Andere Gebühren26.!a) Ausfertigung einer Graburkunde27.7Genehmigung von Grabmalen, Einfassungen oder Bänken je 28.5Ausnahmsweise Zulassung einer Gruft in einem Wahlgrab29.Grabpflege je Stelle und Jahr30.ATransport und Lagern des Grabaushubes außerhalb des unmittelbarenÿòŽ^
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dü©ñÒMbP?_*+‚€%ÿÁ5ÿrÿ ÿÚÿ=:&RDerzeit gültiges Gebührenverzeichnis 1995 / 2001 / 2005 ƒ„MKhp deskjet 3820 series!@Üm߀	dýÿertBƒe‡ˆˆ4šd	(þBƒe‡ÌÚºÌÚº\\STATION3\hp deskjet 3820 series,LocalOnly,DrvConvert¡"	VýÿŠ<üý~ß?Š<üý~ß?U
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2006/0303

6891 Zeichen

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.05.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat III 
Amt: Grünflächen- und Um-
weltamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat II 
Revisionsamt 
Kämmerei 
Rechtsamt 
Dezernat I 
 
Vorlage-Nr. 2006/0303 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss-  fas-
sung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Änderung der Friedhofsgebührenordnung 
 
Vorlage vom: 26.04.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der beigefügten Satzung zur Änderung des Friedhofsgebührenverzeichnisses wird zuge-
stimmt. 
2. Die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung ist einzuholen. 
 
 
 
 
Anlagen: Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührenordnung 
Gebührenverzeichnis 
Gebührenordnung 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 26.04.2006 
 
Begründung: 
 
Die Gebührensätze im Bestattungswesen wurden neu kalkuliert, da sie nicht mehr aus-
kömmlich waren und um die seitherigen Sammelgebühren für verschiedene Leistungen 
durch Friedhofsgebühren auf der Grundlage einer detaillierten Kostenermittlung zu ersetzen. 
Aufgrund einschlägiger Rechtssprechung sind die Friedhofsgebühren ausschließlich auf die-
ser Grundlage zu erheben.   
Bei der Gebührenbedarfsberechnung wurde das Jahr 2003 als Referenzjahr zu Grunde ge-
legt. Durch den Wegfall des Sterbegeldes und die allgemeine wirtschaftliche Lage beobach-
tet die Friedhofsverwaltung eine verstärkte Rückgabe mehrstelliger Grabstätten und einen 
damit verbundenen Gebührenrückgang. Ob diese Tendenz durch das Angebot neuer Grab-
arten aufgefangen werden kann, ist derzeit nicht festzustellen. Durch die auch im Interesse 
der Hinterbliebenen gewünschte Einführung neuer Grabarten und die Änderung in der Be-
stattungskultur sind Aussagen zur zukünftigen Entwicklung des Gebühreneinkommens der-
zeit nicht möglich. Die Nachfrage nach preisgünstigen Bestattungsarten ist derzeit bundes-
weit zu beobachten. Mit der neuen Gebührenkalkulation werden deshalb voraussichtlich kei-
ne Mehreinnahmen erzielt, es soll jedoch das alte Niveau erreicht werden.  
 
Im Jahr 2001 wurde mit dem Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung in der Abteilung 
Friedhöfe und Krematorium des Grünflächen- und Umweltamtes begonnen. 
Der nach Kostenstellen ermittelte Aufwand und das Anlagevermögen wurde durch das Büro 
Schüllermann und Partner – Wirtschaftsprüfer – in einem Betriebsabrechnungsbogen zu-
sammengefasst und hieraus für das Jahr 2003 eine Gebührenbedarfsberechnung erstellt. 
 
Das neue, in der Anlage beigefügte Gebührenverzeichnis, ist das Ergebnis dieser Berech-
nung. Es wurde wegen der Auflösung der Sammelgebühren neu strukturiert. Die Gebühren-
kalkulation liegt in elektronischer Form vor und kann im Büro Dezernat III eingesehen wer-
den.   
 
Neben den bisherigen Grabarten (Wahlgrab, Reihengrab, Urnenwahlgrab, Urnenreihengrab) 
werden nunmehr neue Bestattungsformen angeboten, so dass hierfür auch entsprechende 
Gebühren im neuen Gebührenverzeichnis auszuweisen sind. 
Dies sind -  I. Ziffer 06 Wahlgrab im Friedpark auf dem Waldfriedhof 
   I. Ziffer 07 Rasenwahlgrab 
   I. Ziffer 11 Urnenwahlgrab im Friedpark auf dem Waldfriedhof 
    I. Ziffer 12 Rasenurnenwahlgrab 
   I. Ziffer 16 Gemeinschaftsgrabanlage für Urnenwahlgrabstätten 
 
  II. Ziffer 03 Rasenreihengrab 
  II. Ziffer 06 Rasenurnenreihengrab 
  II. Ziffer 08 Gemeinschaftsgrabanlage für Urnenreihengrabstätten 
 
Den vorgenannten Bestattungsformen entsprechend müssen auch die Verlängerungsgebüh-
ren und IV. Ziffer 06. 07, 12 sowie 16 ausgewiesen werden. 
 
Das zukünftige Gebührenverzeichnis ermöglicht nunmehr den Hinterbliebenen auch zu wäh-
len, ob sie eine Standardaschenkapsel (in Ziff. 01 bis 03 enthalten) oder eine schnell verrott-
bare Aschenkapsel wünschen (s. VII. Ziffer 04). 
Auch können künftig die Hinterbliebenen auf Wunsch über die Einäscherung eine Urkunde 
erhalten (s. VII. Ziffer 08). 
 
 
Kremierung (zu VII Ziff. 01 und 02):

3 
... 
In Abweichung zu dem in der Kostenrechnung ermittelten Entgelt für die Einäscherung wird 
vorgeschlagen, dieses um weitere 20,00 Euro zu senken. Das derzeit berechnete Entgelt für 
die Kremierung einer verstorbenen Person bis 5 Jahre beträgt 227,00 Euro bzw. ab 6 Jahre 
340,00 Euro. Die Preissenkung kann durch weitere Einsparungen und Änderungen der Ar-
beitsabläufe im Jahr 2006 kompensiert werden. 
 
Das Entgelt wird dann in der Ziff. 01 auf 225,00 Euro zzgl. 16 % USt. = 36,00 Euro gesenkt 
und entspricht einem Bruttobetrag von 264,00 Euro. Bei Ziff. 02 wird das Entgelt auf 320,00 
Euro zugl. 16 % USt. = 51,20 Euro festgesetzt und entspricht einem Bruttobetrag von 371,20 
Euro. Im Vergleich betrug die Gebühr einschl. Lieferung des Urnengefäßes vor Verrechnung 
der Umsatzsteuer 302,00 Euro bzw. 399,00 Euro. 
 
Diese Satzung ist mit dem Rechtsamt abgestimmt. Das Revisionsamt hat mit Schreiben vom 
01.11.2005 zur Friedhofsgebührenordnung Stellung genommen und u. a. auf folgende Risi-
ken hingewiesen. So ist bei der Kalkulation u. a. keine Reserve für Auslastungsschwankun-
gen vorgesehen. Dies bedeutet, dass sich bei einem Rückgang der Fallzahlen zwangsläufig 
Gebührenausfälle ergeben. Weiterhin wurden Kostensteigerungen (Tariferhöhungen etc.) 
nicht in die Kalkulation eingearbeitet. Die Berücksichtigung dieser Umstände erweist sich in 
der Praxis jedoch als schwierig, da das Verhalten der Friedhofskunden nicht kalkulierbar ist. 
Da neue Bestattungsarten angeboten werden, kann zurzeit nicht abgeschätzt werden, wie 
sich die Nachfrage nach den unterschiedlich teuren Grabarten zukünftig gestaltet. Da von 
von Seiten der Friedhofsverwaltung beabsichtigt ist, die Friedhofsgebühren zeitnah und fort-
laufend neu zu kalkulieren, können zukünftig die Kostensteigerungen angemessen berück-
sichtigt werden. Im Laufe der nächsten Jahre werden dann auch Erfahrungen hinsichtlich 
des Bestattungsverhaltens im Rahmen des erweiterten Angebotes an Grabarten vorliegen, 
sodass auch dieser Aspekt zukünftig besser berücksichtigt werden kann. Die Verabschie-
dung der Gebührenordnung zum jetzigen Zeitpunkt ist zwingend erforderlich, um die rückläu-
figen Einnahmen, die sich mit der zurzeit gültigen Friedhofsgebührenordnung abzeichnen, 
auffangen zu können. 
 
 
Aufgestellt: 
Darmstadt, 26. April 2006 
67-0 F-sm  /telephonesolid 2900 
 
 
 
Dezernat I    Dezernat II    Dezernat III 
 
 
 
 
Walter Hoffmann    Wolfgang Glenz   Klaus Feuchtinger 
Oberbürgermeister   Bürgermeister   Stadtrat 
 
 
Anlagen 
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührenordnung 
Gebührenverzeichnis vom 01.07.1995 (alt) 
Gebührenverzeichnis vom 20.10.2005 (neu)

Beratungsverlauf (7)

TOP 1.a
TOP 32
TOP 7.a
TOP 292
TOP 1.a
TOP 32
TOP 1.a

Details

Vorlagen-Nr.
2006/0303
Typ
Magistratsvorlage
Datum
26.04.2006
Erstellt
29.09.2026 00:00