Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 06. Juli 2006 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Eröffnung der Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2006 - 3. Lesung -
1. Nachtragswirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs 'Bürger- und Kongresshäuser der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Investitionsübersicht 2006 - Mittelfristige Planung für den Zeitraum 2005 - 2009 -Fortschreibung auf der Basis des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2006
Finanzplanung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2005 - 2009 - Überarbeitung auf der Basis der Daten des 2. Nachtragshaushaltes 2005 und des 1. Nachtragshaushaltes 2006 -
Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet der nördlichen Waldkolonie
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2005 sowie die Verzeichnisse der Ausgabereste für die Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirtschaftsjahr 2005
Zugangsbereich Mathildenhöhe, Ollenhauerpromenade/Pützerstraße
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO
Änderung der Schulbezirkssatzung
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an einem Galileo-Zentrum Hessen
Neustrukturierung des Stadtmarketings - hier Gründung einer Darmstadt Marketing GmbH und Umfirmierung ProRegio e.V. in Darmstadt City e.V.
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel für die Wahlzeit 2007 - 2011 hier: Aufstellung der Vorschlagslisten
Regionalversammlung Südhessen hier: Wahl von fünf Mitgliedern und fünf Stellvertreter/-innen sowie Nachrücker/-innen
Besetzung der Krankenhausbetriebskommission
Besetzung von Kommissionen, Verbänden u.ä. hier: a) Theaterbeirat des Staatstheaters Darmstadt b) Verwaltungsausschuss des Staatstheaters
Besetzung von Gremien hier:Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Betriebskommission Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Besetzung von Kommission und Ausschüssen a) Sozialhilfekommission b) Soziale Brennpunkte c) Jugendhilfeausschuß
Besetzung der Sportkommission
Kuratorium für die Deutsch-Baltische Patenschaft
Besetzung Schulkommission
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Verwaltungsverband Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt - Dieburg
Kindergartenausschuß Wixhausen
Beirat für den Denkmalschutz
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd hier: Neuwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung
Vorliegende Anträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 15. Mai 2006 betr. schnellstmögliche Erweiterung der Frankensteinschule
Antrag der CDU-Fraktion vom 13. Juni 2006 betr. Errichtung eines Verkehrskreisels an der Kreuzung Heidelberger Landstraße /Reuterallee
Antrag der CDU-Fraktion vom 13. Juni 2006 betr. Fahrplanwechsel für die P-Bus-Linie
Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Juni 2006 betr. Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels - Einführung 'Brötchentaste'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25. Juni 2006 betr. Informationsfreiheitsgesetz
Antrag der CDU-Fraktion vom 26. Juni 2006 betr. Umplanung des Erweiterungsbaus der Stadtteilschule Arheilgen
Antrag der CDU-Fraktion vom 26. Juni 2006 betr. Veto der Hess. Landesregierung gegen Strompreiserhöhungen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 16. April 2006 betr. Sparkasse Darmstadt, Ausschüttung Bilanzgewinn 2005
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat Wixhausen vom 25. Juni 2006 betr. Sanierung Bürgermeister-Pohl-Haus - Ausweichmöglichkeit
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat Wixhausen vom 21. Juni 2006 betr. Bürgermeister-Pohl-Haus
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 3. Juli 2006 betr. nächtliche Anschläge auf das CDU-Bürgerbüro
Dringlichkeitsantrag der Fraktion UWIGA vom 4. Juli 2006 betr. Beitragsbefreiung für Kinder im 3. Jahr ab dem Kindergartenjahr 2006/2007
Große Anfragen
Bebauungsplan E 16.2 - Rübezahlweg Südwest - (Darlegung)
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 50.000,00 Euro bei der Haushaltsstelle 01.2810.672000 (Gastschulbeiträge) für das Haushaltsjahr 2006
Bessunger Schule, Nutzungsänderung der ehemaligen Massagepraxis zu Betreuungsräumen
Wiederherstellung Park Rosenhöhe hier: Ausbaumaßnahmen 2006 Bezug: Stadtverordnetenbeschluss vom 28.02.1980
Bebauungsplan N 53 - Martinsviertel Block 23.19 - (Offenlagebeschluss)
Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht bei städtischen Bäumen
Bebauungsplan W 41 - Nördlicher Hauptbahnhof - Vorplatz - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan O 21 - Am Oberfeld - Rosenhöhweg - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan S 23 - Heinrichstraße / Nieder-Ramstädter Straße / Mathildenstraße (Aufstellungsbeschluss)
Bebauungsplan K 9 - Wohnen südlich der Hammelstrift - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan A 36 - Speckgärten Arheilgen - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan A 37 - Kleingartenanlage an der Jägertorstraße - (Satzungsbeschluss)
Veräußerung von Beteiligungen
Veräußerung eines Geschäftsanteiles
Veräußerung Beteiligung
Gemeinnützigkeitssatzungen für Betriebe gewerblicher Art und Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Aufhebung der Satzungen
städtisches Stadion, alternative Standorte
Verlegung des Fußballstadions am Böllenfalltor
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung 2006
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Gremien
Details
- Beginn
- 06.07.2006 15:00 Uhr
- Ende
- 06.07.2006 21:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2