Bessunger Schule, Nutzungsänderung der ehemaligen Massagepraxis zu Betreuungsräumen

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
24.05.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat V 
Amt: Schulamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat V 
Dezernat VI 
Hochbau- und 
Maschinenamt 
 
Vorlage-Nr. 2006/0315 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Bessunger Schule, Nutzungsänderung der ehemaligen Massagepraxis zu 
Betreuungsräumen 
 
Vorlage vom: 04.05.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
- Der Magistrat nimmt den Bericht zur Kenntnis und stimmt dem Ausbau der ehemaligen 
Massagepraxis in der Bessunger Schule für die Zwecke der Grundschulbetreuung zu. 
 
- Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Schulbausanierungsprogramms durch Einsparungen 
innerhalb des Budgets der Bessunger Schule sowie ggf. im Rahmen gegenseitiger 
Deckungsfähigkeit durch Einsparungen an anderer Stelle. 
 
- Die Stadtverordnetenversammlung erhält die Vorlage zur Beschlussfassung. 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 4. Mai 2006: 
 
 
Die Bessunger Schule ist bereits seit mehr als 10 Jahren „Betreuende Grundschule“. Bereits 
vor Änderung des Schulgesetzes im Jahr 1999 betreute die Bessunger Schule ihre 
Grundschüler/-innen neben den Unterrichtszeiten, damals als Grundschule „mit festen 
Öffnungszeiten“, einer Organisationsform, die eine umfassende Betreuung durch Lehrer 
vorsah und somit raumneutral darstellbar war. Mit der Änderung des Schulgesetzes wurde 
diese Option seitens des Hessischen Kultusministeriums aufgegeben und nur noch das 
Angebot einer Betreuung „neben“ dem Unterricht finanziell unterstützt. Hierzu erhält jede 
Grundschule eine maximale Unterstützung von rund 5.000,-- Euro pro Jahr seitens des 
Hessischen Kultusministeriums. Die räumliche Sicherstellung der Betreuung obliegt dem 
Schulträger. Um das bewährte Angebot an der Bessunger Schule, die über keinerlei 
Raumreserven verfügte, nicht zu gefährden, beschlossen die städtischen Gremien im Jahr 
2001 die Aufstellung von 2 Schulraumcontainern für die Betreuung. Dies immer mit dem 
Hintergrund, sobald im Gebäudebestand Räumlichkeiten frei werden, diese einer 
entsprechenden Nutzungsänderung für die Betreuung zuzuführen (siehe hierzu auch 
Magistratsvorlage aus 2001).  
 
Als die ehemalige Massagepraxis eine andere Unterkunft gefunden hatte, wurden daher die 
Räume nicht erneut vermietet, sondern für diesen Zweck freigehalten. Entsprechende 
Absprachen mit dem Sportamt wurden getroffen.  
 
Da sich dieser Vorgang parallel zu den Untersuchungen des Schulbausanierungs-
programms vollzog, sind die erforderlichen Umbaumaßnahmen zur Nutzungs-änderung nicht 
Bestandteil der Kostenermittlung. Die zusätzlich erforderlichen Kosten in Höhe von rund 
190.000,-- Euro können jedoch trotzdem im Rahmen des Schulbausanierungsprogramms 
mindestens in Höhe von 80.000,-- Euro aufgefangen werden. Durch den Umbau und die 
anschließende Nutzung der zukünftigen Betreuungsräume werden die derzeit genutzten 
Container freigeräumt und können als Interimsunterkünfte für Klassen während der 
Sanierung genutzt werden. Die in der Finanzierung berücksichtigte Bereitstellung von 
Ersatzunterkünften kann somit entfallen. Die restliche Finanzierung ist durch Einsparungen 
innerhalb der Baumaßnahme sicherzustellen, ggf. im Rahmen der gegenseitigen Deckung 
im Schulbausanierungsprogramm durch Einsparungen bei anderen Bauvorhaben 
aufzufangen. 
 
 
Darmstadt, 4. Mai 2006 
La/be 
 
 
Dezernat II Dezernat V    Dezernat VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz Daniela Wagner   Dieter Wenzel 
Bürgermeister Stadträtin   Stadtrat