Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 03. November 2016 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (23)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
EDW - Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Sanierungsgebiet 'Westlichen Innenstadt - Mollerstadt' - Implementierung eines Sanierungsmanagements zur Umsetzung des Integrierten Quartierkonzeptes zur energetischen Sanierung
Kommunales Jugendzentrum der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Oetinger Villa -, hier Übertragung der Trägerschaft an den Verein Vielbunt e.V.
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.1 - Kelley-Barracks/ Nathan-Hale-Depot - (Feststellungsbeschluss)
Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes - Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Rettungsdienstbereiches durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2017
Gewässersanierung Großer Woog Mittelanpassung
Durchführung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes; Ausstattung von 2 Einsatzcontainer für Veranstaltungen im Merck-Stadion
Bericht Umgestaltung Klappacher Straße
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2016 zum Haushalt 2016
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2016
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2015 in den Haushalt 2016
Neuer Frauenförder- und Gleichstellungsplan vom 01.01.2016 bis 31.12.2021 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Änderung des Gesellschaftervertrags der IVM GmbH
Kostenausgleich nach § 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch
Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte c) Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag von Umwidmung eines Investitionszuschusses der SG Eiche Darmstadt
EU-beihilferechtliche Betrauung der Frankfurt RheinMain GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch Abschluss eines Konsortialvertrages
Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzungen für den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen, den Eigenbetrieb Bäder, den Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte, den Eigenbetrieb Kulturinstitute, den Eigenbetrieb Immobilienmanagement und den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Sonstiges
Details
- Beginn
- 03.11.2016 17:00 Uhr
- Ende
- 03.11.2016 18:05 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a