Nov 19

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Mittwoch, 19. November 2014 um 17:02 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (41)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Festsetzung der Tagesordnung

2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Einbringen von Eingaben

5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

5.1

Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.3

Sachstand in der Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.6

Erfolgreiche Zertifizierung der Stadt Münster als flächensparende Kommune, Flächenbericht mit Handlungsprogramm "Flächensparende Entwicklung" und Analyse der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Dichtigkeitsprüfungen und Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.8

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Handorf der Freiwilligen Feuerwehr, Hobbeltstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.10

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2015 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.14

Errichtung einer Prozesswasserbehandlungsanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Krummer Bach - ökologische Verbesserung des Unterlaufes im Bereich nördlich Hülshoffstraße, von der Mündung in die Aa bis zur Mündung der Hunnebecke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Siebenbürgenweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.17

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.19

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.20

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.21

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.22

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.23

Im Hagenfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.24

Erneuerung der Niederspannungshauptverteilungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.25

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.26

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.27

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.28

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.29

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.30

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.31

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Beratung des Bürgerhaushalts 2014 gemäß Vorlage an den Rat, Nr. V/0632/2014 "Bürgerhaushalt 2014 - Dokumentation der 95 Vorschläge aus der Bestenliste des Bürgerhaushalts 2014

7

Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015, des Finanzplanes und des Investitionsprogramms 2014 - 2018

8

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

9

Sonstiges

Details

Beginn
19.11.2014 17:02 Uhr
Ende
19.11.2014 19:35 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage