V/0799/2014
Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost
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Berichtsvorlage
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V/0799/2014 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost Beratungsfolge 18.11.2014 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 19.11.2014 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Bericht Bericht: Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über 2015 geplante Veranlagun- gen. Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage. Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2015 berücksichtigt. In Vertretung gez. Schultheiß Stadtdirektor Anlagen: Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost in 2015 Vorlagen-Nr.: V/0799/2014 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 16.10.2014 Öffentliche Berichtsvorlage
BV-Südost Anlage zur Vorlage Nr
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Anlage zur Vorlage Nr. V/0799/2014 Übersicht über geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen – BauGB – und Straßenbaubeiträgen – KAG – im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost lfd. Nr. Erschließungsanlagen von – bis Baumaßnahme Beitragsart 1 Schmitz Kühlken Vahlbusch bis Vahlbusch Beleuchtung KAG 2 Schosterweg Vahlbusch bis Schmitz Kühlken Beleuchtung KAG 3 Vahlbusch Schmitz Kühlken bis Schosterweg Beleuchtung KAG
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (3)
- Schosterweg
- Schmitz-Kühlken
- Vahlbusch
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Details
- Aktenzeichen
- V/0799/2014
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 16.10.2014
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37