Nov 18

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 18. November 2014 um 17:00 Uhr

Bildungszentrum Gartenbau und Landwirtschaft Münster-Wolbeck, Münsterstraße 62/68, 48167 Münster, Aula im Gebäude: Fachverwaltung/Aula/Seminarräume I - IV

Tagesordnung (33)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anhörungen

2.1

Öffnungszeiten-Konzept für die Recyclinghöfe der AWM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.3

Bebauungsplan Nr. 556 - Beschluss über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Bebauungsplan Nr. 555 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Zum Erlenbusch"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.7

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.8

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Entscheidungen

3.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3.3

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Südost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Institutionen im Stadtbezirk Südost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4

Bürgerhaushalt 2014 Dokumentation der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge - hier: Vorschläge Nr. 6, 20, 41, 72, 89, 198, 227, 337

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Etatberatung

5.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2015 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2018

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Berichte

6.1

Sachstandsbericht Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Mobilfunksendeanlagen in Münster:

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Sachstand Spielplatz-Gelände am Torminweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge/Anregungen

7.1

Stärken und Schwächenanalyse für den Ortsteil Angelmodde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Ballfangzaun Betriebssportanlage Brandhoveweg erhöhen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.3

Tempo-30-Zone Zum Erlenbusch

Ergebnis: zurückgezogen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

10

Verschiedenes

Details

Beginn
18.11.2014 17:00 Uhr
Ende
18.11.2014 00:00 Uhr
Ort
Bildungszentrum Gartenbau und Landwirtschaft Münster-Wolbeck, Münsterstraße 62/68, 48167 Münster, Aula im Gebäude: Fachverwaltung/Aula/Seminarräume I - IV