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V/0797/2014

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord

Vorlagen 16.10.2014

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen, Sitzung am 19.11.2014, TOP 5.27

Berichtsvorlage

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BV-Nord Anlage zur Vorlage Nr

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Berichtsvorlage

1520 Zeichen 

V/0797/2014 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der 
Bezirksvertretung Münster-Nord 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
18.11.2014 Bezirksvertretung Münster-Nord Bericht 
19.11.2014 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Bericht 
 
 
Bericht: 
Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der 
Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über 2015 geplante Veranlagun-
gen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der 
durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach 
dem      BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der 
Erschließungsanlage. 
 
Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2015 berücksichtigt. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord in 2015 
 
 
 
  
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0797/2014 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
16.10.2014 
Öffentliche Berichtsvorlage

BV-Nord Anlage zur Vorlage Nr

536 Zeichen 

Anlage zur Vorlage Nr. V/0797/2014 
 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen in 2015  zu Erschließungsbeiträgen – 
BauGB – und Straßenbaubeiträgen – KAG – im Bereich der  Bezirksvertretung 
Münster-Nord 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlagen 
von – bis 
Baumaßnahme Beitragsart 
1 Idenbrockplatz 
 
Beleuchtung KAG 
2 Papenbusch 
Gasselstiege bis Ausbauende 
Beleuchtung KAG 
3 Rektoratsweg 
Janningsweg bis Am Burloh 
Beleuchtung KAG 
4 Rektoratsweg 
Stichstraße 
Beleuchtung KAG 
5 Rinscheweg 
Rektoratsweg bis Am Burloh 
Beleuchtung KAG

Beratungsverlauf (2)

18.11.2014 Bezirksvertretung Münster-Nord
TOP 3.5 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
19.11.2014 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
TOP 5.27 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (7)

  • Idenbrockplatz
  • Rektoratsweg
  • Janningsweg
  • Rinscheweg
  • Am Burloh
  • Gasselstiege
  • Papenbusch

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Details

Aktenzeichen
V/0797/2014
Typ
Vorlagen
Datum
16.10.2014
Erstellt
06.10.2020 14:37