Nov 18

Bezirksvertretung Münster-Nord

Dienstag, 18. November 2014 um 17:00 Uhr

SC Westfalia Kinderhaus, Panoramaraum, Bernd-Feldhaus-Platz 1, 48159 Münster

Tagesordnung (37)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gem. § 24 GO NW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte der Verwaltung

3.1

Stand der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit im Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide

3.2

Sachstandsbericht Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.6

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.7

Anhörungsbeschlüsse der vorletzten Sitzung

4

Anhörungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Öffnungszeiten-Konzept für die Recyclinghöfe der AWM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bebauungsplan Nr. 549 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Dachsleite"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5

Entscheidungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Entscheidungen / Anhörungen

6.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015 sowie des Finanzplans und Investitionsplans 2015 - 2018

6.1.1

Gemeinsamer Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt

7

Anregungen/Anträge

7.1

Zeitgemäßes und verbessertes Raumkonzept für das Bürgerhaus Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1.1

Erstellung eines räumlichen Konzeptes für das Bürgerhaus Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Bürgerrunde in Form eines "Runden Tisches"

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Gastronomie in Form eines Bürger-Bistros im Bürgerhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Videoaufzeichnungen aller öffentlichen Sitzungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.5

Radfahrverkehr auf der Sprakeler Straße sicherer machen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Prüfung einer zentralen Begegnungsstätte in Coerde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Bezirksvertretern

10

Verschiedenes

Details

Beginn
18.11.2014 17:00 Uhr
Ende
18.11.2014 19:08 Uhr
Ort
SC Westfalia Kinderhaus, Panoramaraum, Bernd-Feldhaus-Platz 1, 48159 Münster