Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 15. Juli 2021 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Evaluation und Weiterentwicklung des Darmstädter Sozialtickets
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 02.06.2021 betr. Neukonzeption Sozialticket
Förderprogramm für Photovoltaikanlagen
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 13. Juni 2021 betr. Programm zur Errichtung von PV-Anlagen - Beitrag zum Klimaschutz
Förderantrag 'Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV'
Neubau einer Kindertagesstätte in Eberstadt Süd, Nußbaumallee 6
Neubau der Mediathek am Berufsschulzentrum Nord als Lernort für Erwachsene entwickeln
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Nachwahl in den Vorstand des Zweckverbandes Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg
Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften
Neuwahl Kuratorium der Akademie für Tonkunst
Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Darmstadt
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Hess. Verwaltungsgerichtshof Kassel hier: Aufstellung der Vorschlagslisten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. Abberufung Bürgermeister Reißer hier: zweite Beratung und Abstimmung
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisterin / Bürgermeister) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 16. Juli 2021
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung der/des neu gewählten hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 46 HGO
?Bürgerhaushalt 2.0 ? Unser Projekt für die Stadt?: Empfehlung der Bürgerjury, 2. Halbjahr 2020
Bauliche und organisatorische Errichtung einer Grundschule (2-zügig + Reserve für Jahrgangsspitzen) an der Hindenburgstraße/parallel zur Albert-Schweitzer-Anlage
Sanierung Friedrich-Ebert-Platz
Grundschule Georg-August-Zinn-Schule, Rückbau des ehemaligen Verwaltungspavillons (z. Z. Betreuung) und Neubau einer Mensa mit Gemeinschaftsflächen
'Kita Waldkolonie', Trierer Straße 20 hier: Umbau und Modernisierung der Kindertagesstätte 'Kita Waldkolonie'
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße Fortschreibung der Entwurfsplanung Knotenpunkt Kranichsteiner Straße
Ausbau von Straßen im WX 8 Erschließungsstraße Sängerbuchenweg
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD Quartier GmbH & Co. KG auf dem Grundstück Mahalia-Jackson-Str. 1 - 9 in der Lincoln-Siedlung
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Juni 2021 betr. Angebot kostenfreier Intensiv-Schwimmkurse für Schulkinder
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28. Juni 2021 betr. Nutzung der Innenstadt-Parkhäuser für mobilitätseingeschränkte Menschen
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 2. Juli 2021 betr. Straßenbahndepot Wixhausen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 5. Juli 2021 betr. Gewerbegebiet Arheilgen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. Juli 2021 betr. Befristungen und Tariflosigkeit bei der Starkenburg Service GmbH beenden
Große Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 08.05.2021 Tarifbindung der Arbeitsverhältnisse und Wegfall von Stellen bei städtischen Töchtern im Geschäftsfeld Gesundheit
Antrag der Fraktion AfD vom 3. Juli 2021 betr. Mitgliederzahl der Ausschüsse auf 14 festlegen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 1. Juli 2021 betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 5. Juli 2021 betr. Rettungshunde
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 5. Juli 2021 betr. Öffnung Orangerie
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 5. Juli 2021 betr. Mülleimer
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 5. Juli 2021 betr. Digitalisierung Schwimmbäder
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Juni 2021 betr. Qualifizierung von Fuß- und Radwegen
Teil II der Tagesordnung
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 15.07.2021 15:00 Uhr
- Ende
- 15.07.2021 22:52 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1