?Bürgerhaushalt 2.0 ? Unser Projekt für die Stadt?: Empfehlung der Bürgerjury, 2. Halbjahr 2020

Holzbackofen für die Lincoln-Siedlung
5000,00

Holzbackofen für die Lincoln-Siedlung
Wir schaffen für die Lincoln-Siedlung einen Holzbackofen 
an – als Ort der Begegnung und der Gemeinschaft für alle 
Menschen im neuen Quartier – und bieten regelmäßig 
Veranstaltungen rund ums Backen an.
Lincoln-Freunde e.V. (Arbeitstitel)
Sarah & Volker Knöll
Mahalia-Jackson-Str. 27, 64285 Darmstadt
Verein in Gründung
Wir schaffen einen Ort der Begegnung und Gemeinschaft, 
ein Freizeitzentrum sowie eine Beteiligungsmöglichkeit für 
alle Menschen im neuen Quartier. Unser Projekt fördert das 
Gemeinwohl und ein gutes Nachbarschaftsleben in der 
Lincoln-Siedlung (und Umgebung). Es richtet sich an alle 
Menschen vor Ort, alters- und kulturübergreifend. 
März 2021 Februar 2022
Lincoln-Siedlung, Baufeld N4 in Nachbarschaft zu 
Jugendzentrum und Bürgersaal (Übergangsort ist das 
angrenzende Gelände von WohnSinn Bessungen – 
öffentlicher Zugang ist gewährleistet)
14-tägig finden Veranstaltungen (mind. 20 pro Jahr) mit je 
30 aktiv backenden Teilnehmenden statt. Neben diesen bis 
zu 600 Personen profitieren weitere 1200 durch 
Verköstigung und Vernetzung am Rande des Backofens.

1500
500
1000
Holzbackofen Ramster Maxi V500.2 4.500
Ofengarage/Biertisch-Garnituren 2500
Backmaterialien/-zutaten 2000
12.000
1000
4000
2000
5000

In der neu entstehenden Lincoln-Siedlung haben die Bewohner*innen bisher wenig 
Möglichkeiten und Gelegenheiten, sich kennenzulernen und das gemeinschaftliche Leben 
mitzugestalten. Es fehlt ein gemeinsamer öffentlicher Treffpunkt. 
Daher ist unsere Idee, mit einem Holzbackofen regelmäßige Veranstaltungen rund ums 
Backen für und mit allen Menschen im Quartier anzubieten. Wir ermöglichen damit den 
Menschen vor Ort (alt und jung, egal welcher Herkunft), sich zu treffen, eigene Ideen 
einzubringen und sich für das Gemeinwohl vor Ort zu engagieren. 
Wir gründen derzeit mit interessierten Bewohner*innen einen Verein, der den 
Holzbackofen Ramster Maxi erwirbt und in ehrenamtlicher Eigenleistung mit möglichst 
großer lokaler Beteiligung betreibt. Der Standort des Backofens ist übergangsweise das 
genossenschaftliche Grundstück von WohnSinn Bessungen, bis der Ofen seinen 
endgültigen Platz auf dem Baufeld N4 (Gelände des Jugendzentrums/Bürgersaals) 
einnimmt. Selbstverständlich ist der Ofen auch an dem ersten Standort für die 
Öffentlichkeit vollumfänglich nutzbar. Unsere Kooperationspartner sind und werden sein: 
Quartiersmanagement, Wir auf Lincoln, Jugendzentrum, Kita/Schule, Kirchengemeinden, 
lokale Unternehmen sowie Akademie Deutsches Bäckerhandwerk Weinheim. 
Nach Inbetriebnahme des Backofens planen und entwickeln wir gemeinsam mit allen 
Beteiligten Workshop- und Aktionsformate. Diese werden vorgestellt im Rahmen des 
Eröffnungsfestes mit den Bewohner*innen, städtischen Vertreter*innen, Presse, 
Geldgeber*innen sowie Menschen und Organisationen aus der Nachbarschaft. 
Der Projektverlauf wird durch Öffentlichkeitsarbeit begleitet und stadtweit kommuniziert. 
Nach dem Projektjahr führt der Verein eine Evaluation durch, dessen Ergebnisse in die 
zukünftige Programmgestaltung einfließen. 
Um das Projekt umsetzen zu können, ist neben dem hohen ehrenamtlichen Engagement 
und der genannten finanziellen Mitteln (Spenden, Sponsoren- und Stiftungsmittel) weitere 
Projektförderung nötig. Daher bitten wir Sie hiermit um eine Förderung in Höhe von 5000 
Euro.

Holzbackofen Lincoln-Siedlung

lincoln@posteo.de
Darmstadt, 18.10.2020

Punkt 25: „Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 2. 
Halbjahr 2020 
 (V-Nr. 2021/0150) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
15.06.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0150 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 111 700 
Kostenstelle:  715-001-1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 7128 000 
 
Betreff: „Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 2. 
Halbjahr 2020  
 
Vorlage vom: 14.06.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat stimmt der Empfehlung der Bürgerjury des Darmstädter Bürgerhaushalts 
„Unser Projekt für die Stadt“ zu.  
 
2. Die ausgewählten Projektanträge aus dem 2. Halbjahr 2020 werden entsprechend der 
Magistratsvorlage Nr. 2018/0325 mit Mitteln aus dem B ürgerbudget unterstützt. Die 
Fördervoraussetzungen, basierend auf der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt über Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige 
Institutionen“, sind einzuhalten.

- 2 - 
Anlagen:  
Projektbeschreibungen 2. Halbjahr 20 20 
Protokoll der Sitzung der Bürgerjury vom 10. Dezember 2020 
201214_BHH Jury_Protokoll  
alle Anträge 2. Runde 2020  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  14.06.2021  
 
 
Ausgangslage 
 
Gemäß der Magistratsvorlage Nr. 2018/0325 hat das Büro der Bürgerbeauftragten eine erste 
Vorprüfung der Anträge durchgeführt. Die Antragstellenden mussten anschließend im 
Rahmen der Jurysitzung für Ihre bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt eingereichten 
Projekte eine Förderfähigkeit nachweisen. Folgende Gesichtspunkte sind hierbei grundsätzlich 
laut der Förderrichtlinien zu beachten: 
 Gemeinwohl: die Aktion oder das Projekt muss allen zugänglich sein. 
 Das Projekt besitzt einen eindeutigen Gegenstand.  
 Projekt und Aktion sind mit einem Anfang und einem Ende versehen. 
 Die Aktion oder das Projekt müssen parteipolitisch unabhängig sein. 
 Das Projekt bzw. die Aktion muss eigenständig durch die Antragstellenden, ggfs. mit 
weiteren Mitmachenden durchgeführt werden können. 
Weiter wurden im Rahmen der Sitzung rechtlichen Rahmenbedingungen, Umsetzbarkeit, 
Folgekosten und weitere Hinweise geprüft. 
 
Nach Ablauf der Frist sowie Prüfung der insgesamt sieben eingegangenen Projektanträge 
wurden alle Anträge für zulässig und potentiell durchführbar erklärt.  
 
Die Projektvorschläge wurden auf der Beteiligungsplattform (www.da-bei.darmstadt.de) in 
einem Steckbrief der Allgemeinheit vorgestellt.  
 
Sachstand Gesamtbudget „Unser Projekt für die Stadt“ 
 
Das jährliche Budget wurde gemäß MV 2018/0325 auf 32.000 € festgelegt. Die erste Runde 
wurde aufgrund der Pandemie ausgesetzt. Das ergibt für die zweite Runde zur Verteilung einen 
Betrag von 32.000 €. 
 
Nach Beschluss der Empfehlung der Jury, ergibt sich ein Restbetrag für das Budget „Unser 
Projekt für die Stadt“ 2020 von 908 €. 
Ergebnis der Sitzung der Bürgerjury vom 10. Dezember 2020 
 
Die Bürgerjury hat sieben Projekte besprochen, diese sind als Empfehlung zur 
Beschlussfassung an die politischen Gremien weiterzureichen. Bei diesen Projekten handelt es 
sich um folgende Anträge: 
 
Projekt Antrag-
stellende 
Betrag Kommentare Em-
pfehlung 
Barfußpfad  Kinder + 
Jugend 
Farm DA 
5.000 € Dem Antrag fehlt ein detailliertes Konzept, da 
der neue Vorstand dieses noch nicht 
erarbeiten konnte. Niedrigschwelliges Angebot 
für Familien mit Kindern. 
Beantragter Betrag reduziert, weil Kosten zu 
pauschal angegeben. 
Bedingung: Nachreichung eines detaillierten 
Konzepts und Finanzplans sowie ggfs Einholen 
einer Erlaubnis für die Umsetzung bei IDA 
(Klärung) 
 
Ja 
4.000 €

- 4 - 
Projekt Antrag-
stellende 
Betrag Kommentare Em-
pfehlung 
Förderung 
und 
Verbesserung 
digitaler 
Teilhabe und 
Teilgabe in 
Kranichstein 
Stadtteil-
runde 
Kranich-
stein 
3.800 € Projekt würde insbesondere weniger gut 
gestellte Zielgruppen zugutekommen. 
Bedingung: Infrastruktur (Hard- und Software) 
muss vorhanden sein. Ggfs. Einholen einer 
Erlaubnis zur Nutzung der Räumlichkeiten für 
dieses Projekt. 
 
ja 
Holzbackofen 
für die 
Lincoln-
Siedlung 
Lincoln-
Freunde 
5.000 € Verein in Gründung - guter Zeitpunkt für 
Projekt, weil dadurch das Projekt mit 
Planungen im Viertel koordiniert werden 
können. Zudem könnte das Projekt dazu 
dienen, dass sich die Anwohnenden 
untereinander leichter vernetzen können.  
 
ja 
Kiosk 1975 - 
Nachbarschaft 
leben. Kiosk 
KULTur 
erleben. 
Solidarität 
stiften. 
Zusammen 
in der 
Postsiedlu
ng e.V. 
5.000 € Sanierung ist machbar - hoher Einsatz 
Eigenmittel. Tolles Projekt für die Siedlung. 
ja 
 
Wieder-
herstellung 
des Ludwig-
Pavillons in 
der Alber-
Schweitzer 
Anlage  
(Phase 1) 
Ehrenamt 
e.V. 
4.582 € Antrag durchdacht und gut recherchiert - 
weitere Phasen und Finanzierung geplant - 
Erlaubnis vom Denkmalamt liegt vor. Würde 
dem Platz gut tun. 
ja 
Regenwasser-
tanks für den 
Gemeinschaft
sgarten im 
Baasblock 
Gärtnerin 
vom 
Gemein-
schafts-
garten 
4.410 € Hatte in der Bürgersprechstunde 
Unterstützung von OB Jochen Partsch 
zugesagt bekommen - 
Eigentümergemeinschaft unterstützt den 
Antrag - Ortstermin mit IDA hat stattgefunden 
und Projekt wird begrüßt  - gut vorbereitet. 
Viele Mietparteien würden profitieren und 
Fläche ist öffentlich zugänglich 
Gerade in Städten leiden die Baumbestände 
und eine Bewässerung ist nicht mit 
Trinkwasser zu stemmen. 
Anmerkung: ein erhöhter Mehrwertsteuersatz 
wird nicht finanziert. 
 
ja 
Stadtteilmarkt 
Kranichstein 
Förder-
verein 
Kranich-
stein e.V. 
4.300 € Vorgespräche mit Stadtrat Schellenberg und 
Marktmeister haben stattgefunden.  
Keine Konkurrenz zum Markt beim Strahinger 
Platz. Soll Angebot im Viertel ergänzen und 
mit frischen Waren für eine breite Bevölkerung 
aufwarten, z.B. südländische Zutaten, 
Essensangebote etc. 
Bedingung: genaue Aufstellung für 
Ausgabenposten „Honorarkräfte“ und 
„Übungsleiter-/Ehrenamtspauschale“ 
ja

- 5 - 
Das Sitzungsprotokoll sowie die Projektbeschreibungen sind beigefügt. 
Für die Projekte, die keine Förderempfehlung erhielten, ist im Protokoll eine Begründung 
einsehbar. 
 
Weitere Schritte 
 
Nach dem Beschluss der politischen Gremien wird die Entscheidung und Gewinnerprojekte 
bekannt gemacht.  
 
Die Projekte sollten normalerweise innerhalb von sechs Monaten nach der Entscheidung 
starten. Allerdings ist durch die aktuelle Corona-Pandemie davon auszugehen, dass eine 
konkrete Planung für einen gesicherten Beginn der einzelnen Projekte zurzeit nicht möglich ist. 
Deswegen wird empfohlen, diese Frist außerordentlich und nur für diese Förderrunde auf ein 
Jahr zu erweitern. 
 
Nach Beendigung des Projektes besteht eine Berichtspflicht für die erfolgreichen 
Antragstellenden. Dieser Bericht ist nach Abschluss des Projektes bzw. der Aktion innerhalb 
von drei Monaten einzureichen.  
 
Fazit 
 
Angestrebt wurde eine ausgewogene Berücksichtigung der Stadtteile bei der Projektauswahl. 
Sowohl die Vergabekriterien wurden eingehalten als auch eine Verteilung der Projekte auf die 
Stadtteile wurde erreicht. Die Projekte ermöglichen eine direkte, bürgerschaftliche Beteiligung 
an einer gemeinwohlorientierten, nachhaltigen Stadtentwicklung und fördern das 
Gemeinschaftsleben in den Stadtteilen.  
 
Eine positive Beschlussfassung und somit ein Aufgreifen der Beteiligungsergebnisse aus der 
Bürgerjury wird daher empfohlen.  
 
Dezernat I      Dezernat IV 
      i. V. 
 
 
Jochen Partsch    Jochen Partsch 
Oberbürgermeister     Oberbürgermeister

1 
 
Büro der Bürgerbeauftragten 
 
Bürgerhaushalt 2.0 – „Unser Projekt für die Stadt“, 2. Runde 2020 
PROTOKOLL 
Jurysitzung 
am 10. Dezember 2020 
18:00 – 20:00 Uhr 
Webex 
 
Anwesend (in alphabetischer Ordnung): 
U. Hestermann/Gleich x Anders, A. Küffner/Werkhof Darmstadt e.V., S. 
Radmann/Büro der Bürgerbeauftragten (ohne Stimmrecht), A. Wiertelorz 
 
1. Begrüßung  
Frau Radmann begrüßt die Jurymitglieder 
 
2. Beschlussfähigkeit der Jury 
Da bis dato keine Satzung adoptiert wurde, ist diese Jury beschlussfähig und die 
anwesenden Mitglieder sind berechtigt, eine Förderempfehlung ihrem Auftrag 
gemäß zu formulieren. 
 
4. Bereitstehende Mittel für die 2. Runde „Unser Projekt für die Stadt“ 
Fördermittel in Höhe von 32.000 € stehen für diese Runde zur Vergabe bereit, da 
die 1. Runde aufgrund der Pandemie abgesagt wurde. 
 
5. Diskussion und Auswahl der Anträge 
Die eingereichten Projektideen müssen folgende Anforderungen erfüllen:  
 Allen zugänglich sein (Gemeinwohl) 
 Einen eindeutigen Gegenstand besitzen 
 Mit einem Anfang und einem Ende versehen sein 
 Parteipolitisch unabhängig sein 
 Eigenständig durch die Antragstellenden, ggfs. mit weiteren Mitmachenden, 
durchgeführt werden können 
 
6. Diskussion der Anträge unter Berücksichtigung der Kriterien 
 
– siehe tabellarische Übersicht auf den nächsten Seiten

2 
 
Projekt Antragstellende Betrag Kommentare Empfehlung 
Barfußpfad  Kinder + Jugend 
Farm DA 
5.000 € Dem Antrag fehlt ein detailliertes Konzept, da der neue Vorstand 
dieses noch nicht erarbeiten konnte. Niedrigschwelliges Angebot für 
Familien mit Kindern. 
Beantragter Betrag reduziert, weil Kosten zu pauschal angegeben. 
Bedingung: Nachreichung eines detaillierten Konzepts und 
Finanzplans sowie ggfs Einholen einer Erlaubnis für die Umsetzung 
bei IDA (Klärung) 
 
Ja 
4.000 € 
Förderung und 
Verbesserung 
digitaler Teilhabe 
und Teilgabe in 
Kranichstein 
Stadtteilrunde 
Kranichstein 
3.800 € Projekt würde insbesondere weniger gut gestellte Zielgruppen 
zugutekommen. 
Bedingung: Infrastruktur (Hard- und Software) muss vorhanden sein. 
Ggfs Einholen einer Erlaubnis zur Nutzung der Räumlichkeiten für 
dieses Projekt. 
ja 
Holzbackofen für die 
Lincoln-Siedlung 
Lincoln-Freunde 5.000 € Verein in Gründung - guter Zeitpunkt für Projekt, weil dadurch das 
Projekt mit Planungen im Viertel koordiniert werden können. Zudem 
könnte das Projekt dazu dienen, dass sich die Anwohnenden 
untereinander leichter vernetzen können.  
ja 
Kiosk 1975 - 
Nachbarschaft leben. 
Kiosk KULTur 
erleben. Solidarität 
stiften. 
Zusammen in 
der Postsiedlung 
e.V. 
5.000 € Sanierung ist machbar - hoher Einsatz Eigenmittel. Tolles Projekt für 
die Siedlung. 
ja 
 
Wiederherstellung 
des Ludwig-Pavillons 
in der Alber-
Schweitzer Anlage 
(Phase 1) 
Ehrenamt e.V. 4.582 € Antrag durchdacht und gut recherchiert - weitere Phasen und 
Finanzierung geplant - Erlaubnis vom Denkmalamt liegt vor. Würde 
dem Platz gut tun. 
ja

3 
 
Projekt Antragstellende Betrag Kommentare Empfehlung 
Regenwassertanks 
für den 
Gemeinschaftsgarten 
im Baasblock 
Gärtnerin vom 
Gemeinschafts-
garten 
4.410 € Hatte in der Bürgersprechstunde Unterstützung von OB Partsch 
zugesagt bekommen - Eigentümergemeinschaft unterstützt den 
Antrag - Ortstermin mit IDA hat stattgefunden und Projekt wird 
begrüßt  - gut vorbereitet. Viele Mietparteien würden profitieren und 
Fläche ist öffentlich zugänglich 
Gerade in Städten leiden die Baumbestände und eine Bewässerung ist 
nicht mit Trinkwasser zu stemmen. 
Anmerkung: ein erhöhter Mehrwertsteuersatz wird nicht finanziert. 
 
ja 
Stadtteilmarkt 
Kranichstein 
Förderverein 
Kranichstein e.V. 
4.300 € Vorgespräche mit Stadtrat Schellenberg und Marktmeister haben 
stattgefunden.  
Keine Konkurrenz zum Markt beim Strahinger Platz. Soll Angebot im 
Viertel ergänzen und mit frischen Waren für eine breite Bevölkerung 
aufwarten, z.B. südländische Zutaten, Essensangebote etc. 
Bedingung: genaue Aufstellung für Ausgabenposten „Honorarkräfte“ 
und „Übungsleiter-/Ehrenamtspauschale“ 
ja

4 
 
7. Empfehlung 
Alle Projekte sollen als Empfehlung an die politischen Gremien weitergeleitet 
werden: 
I. Barfußpfad          4.000,00 € 
II. Förderung und Verbesserung digitaler Teilhabe und  
Teilgabe in Kranichstein         3.800,00 € 
III. Holzbackofen für die Lincoln-Siedlung     5.000,00 €  
IV. Kiosk 1975 - Nachbarschaft leben. Kiosk KULTur erleben.  
Solidarität stiften.       5.000,00 € 
V. Wiederherstellung des Ludwig-Pavillons in der  
Alber-Schweitzer Anlage (Phase 1)    4.582,00 € 
VI. Regenwassertanks für den Gemeinschaftsgarten 
im Baasblock       4.410,00 € 
VII. Stadtteilmarkt Kranichstein     4.300,00 € 
 
Gesamt                 31.092,00 € 
 
8. Budget nach der 1. und 2. Runde des Bürgerhaushalts 2020 
 
Gesamtbudget 2020                    32.000,00 € 
Förderbetrag 1. Runde                     0,00 € 
Förderbetrag 2. Runde            - 31.092,00 € 
 
Balance 2020           908,00 € 
 
9. Weiteres Verfahren  
Das Büro der Bürgerbeauftragten wird die Empfehlungen der Jury in einer 
Magistratsvorlage vorbereiten und in den Geschäftsgang geben.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
SR/Dez 2020

Punkt 7: „Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 2. 
Halbjahr 2020 
 (V-Nr. 2021/0150) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.