Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.06.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0109 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften  
 
Vorlage vom: 14.06.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist das Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften neu zu 
wählen. Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister kraft Amtes Mitglied des 
Bürgerkomitees ist. Der Magistrat wählt 3 weitere Vertreter aus seiner Mitte und leitet die 
Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die Stadtverordnetenversammlung.  
 
2. Die Stadtverordnetenversa mmlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre 
Vertreter*innen in die Kommission.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich mehrere 
sachkundige Einwohner*innen.

- 2 - 
 
Anlagen: Liste Bürgerkomitee 14. Juni 2021  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.06.2021 
 
Das Bürgerkomitee ist eine Kommission im Sinne des § 72 HGO und setzt sich wie folgt 
zusammen:  
 
1. Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied und Vorsitzender des 
Bürgerkomitees . Er kann sich von einem Magistratsmitglied vertreten lassen.  
 
2. 3 weitere Magistratsmitglieder  
-Listenwahl- 
 
3. 3 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
-Listenwahl- 
 
4. Mehrere sachkundige Einwohner*innen  
Hierzu hat das Fachamt (Amt für Interkulturelles und Internationales) erarbeitet, die 
dieser Vorlage als Anlage beiliegt.  
 
 
Darmstadt, den 14.06.2021 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister