Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 13. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Novellierung Klimaticket - ÖPNV Gutschein
Übertragung des Teileigentums an der Holzstraße 1- 11 vom Anlagevermögen des Kernhaushalts in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)
Erstellung eines integrierten Verkehrsentwicklungsplans (SUMP: Sustainable Urban Mobility Plan Darmstadt und Region 2035+)
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2023 in den Haushalt 2024
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG im Ludwigshöhviertel, Cluster 7, Sternenallee 14 - 16 und Venusstraße 2 - 6 in 64285 Darmstadt
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gem. § 5 Abs. 2 Ziff. 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gem. § 11 Abs. 1 HDSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Eröffnungsgesamtvermögensrechnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 01.01.2020 (Gesamtabschluss)
Eintritte zu den städtischen Schwimmbädern für Kinder und Jugendliche hier: Wiedereinführung der Ferienkarte
Richtlinien zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus für Haushalte mit geringem und mit mittlerem Einkommen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH hier: Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH Wirtschaftsplan 2023
Städtebaufördergebiet "Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof" Grundsatzbeschluss Quatiers- und Kinder-/Jugendzentrum Darmstraße
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2024
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2024; Genehmigung der Aufsichtsbehörde; Muster 3 zu Ziffer 6 der Hinweise zu § 106 HGO
Änderung der Hauptsatzung
Änderung der Friedhofsgebührenordnung
Neufassung der Parkgebührenordnung als Rechtsverordnung und Aufhebung der Parkgebührensatzung
Strukturelle Anpassungen der Parkraumbewirtschaftung
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2023
Rückübertragung denkmalgeschützte Frauenklinik und Erwerb Marienhospital
Grundstückskauf für Zoo Vivariu
Prüfantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt zur Einrichtung von Flex-Office Arbeitsplätzen in der öffentlichen Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22.04.2024 betr. Outdoor Gym in der Bessunger Orangerie
Sonstiges
Details
- Beginn
- 13.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2024 19:30 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a