Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Girls`Day und Boys' Day 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.04.2024 (AN/0569/2024) betreffend "Neue Drogenpolitik im Bund - Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum aktuellen Sachstand des Netzwerkes für Mitarbeitende mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorstellung des Jahresberichts 2022-2023 des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit (ZKS) der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 31. Mai 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergebnis des Prüfauftrags zum Antrag der FDP-Fraktion betreffend „Schöner Heiraten in Köln“ (AN/2088/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Aufstellung und Betrieb von „Tiny Houses“ in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation 2024"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Zentrales Silvester-Feuerwerk in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion DIE Linke betreffend "Maßnahmen zur Aufwertung des Domumfelds und der Handelslagen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Durch Bürgerinnen und Bürger gemeldete Parkverstöße in NRW nehmen zu. Ist die Rechtssicherheit gegeben?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Unfallprävention im Straßenverkehr"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Barrierefreie Toiletten am Neumarkt"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Taxigewerbe als Teil des ÖPNV erhalten – Wie kann die Stadt Uber und Co. stärker kontrollieren?"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Klima Freunde GUT betreffend "Keine Vergabe von städtischen Räumlichkeiten für extremistische Zwecke"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag eines Sachkundigen Einwohners betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Inklusion bei der Stadtverwaltung Köln: Fünf Prozent der Neueinstellungen sollen Menschen mit Behinderung, Einschränkung oder Lernbeeinträchtigung sein"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktion Klima-Gut betreffend "Karneval: Feste feiern auf festem Grund"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: geändert beschlossen

Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Ergebnis: zurückgestellt

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Mündliche Anfrage der Seniorenvertretung betreffend "Nutzungsordnung für Schulen"