Hauptausschuss
Mittwoch, 17. Mai 2006 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (39)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag A-R/0001/2006 der CDU-Fraktion vom 23.01.2006 an den Rat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. 34/2004
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0018/2006 an den Rat "Aufgabenkritische Überprüfung regionalpolitisc
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0012/2006 vom 28.03.2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0008/2006 an den Rat "PTA-Lehranstalt erhalten - Kosten gerecht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0043/2005: Mit Leistungsvereinbarungen Zukunft gestalten - So
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Leistungsvereinbarungen in der Kinder- und Jugendhilfe
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL NR.: A-R/0014/2006 "City of learning"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verein Münster Modell e.V. - Gründungsmitgliedschaft der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2006)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbegehren "Zum Südbad - Ja zum Hallenbad Handorf"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beitritt des Landkreises Emsland als Gesellschafter der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresrechnung 2005 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung und Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Vierteljahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzungen zur Änderung der Festsetzungen der Rezesse der Interessentengesamtheit der Hornheide, des
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung/Widmung der öffentl. Einrichtung "Kreativkai" (Kom. Einrichtung i.S.v. § 8 bzw. § 41 GO)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten Ausbau der B 51/ Neubau der B 481n im Plan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bühnenbewirtschaftungspläne der Städtischen Bühnen Münster für die Spielzeiten 2007/2008 bis 2009/10
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Hilfen beim Umzug für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderungen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Projektes "Von Mensch zu Mensch" der Stiftung Magdalenenhospital
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 505: Roxeler Straße / Schmeddingstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 453 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 233: Hiltrup - Tageserholungsanlage Hiltruper See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 460 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 459 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 448 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.06.2006
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 17.05.2006 17:05 Uhr
- Ende
- 17.05.2006 19:43 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage