Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0327/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
17.05.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
17.05.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde  
 vom Naturschutzbund Deutschland, Landesverband NRW e.V. (NABU): 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
3.   Heike Rau -Sommerhäuser 
Bolandshof 20 
46539 Dinslaken  
Wolfgang Schürmann 
Im Haberfeld 6 
48161 Münster 
  
 
2. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
  
 a) Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  3. Martin Glöckner  
Dorotheenstr. 4 
48145 Münster 
André Wolf 
Werlandstr. 9a 
48153 Münster 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0327/2006 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
17.05.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0327/2006 
 
 b) beratendes Mitglied gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 GO NW 
 von der Fraktion UWG-MS/ödp: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
1 RH Gerd Kersting  
Franz Pohlmann 
Kasewinkel 12 
48157 Münster 
 
 
1. Franz Pohlmann
 
Kasewinkel 12 
48157 Münster 
RH Gerd Kersting 
 
3. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
  
 auf Vorschlag des Beirates für Stadtgestaltung: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
3. Michael Maas  
Josef-Pieper-Straße 2 
48149 Münster 
Achim Dejozé 
Bogenstr. 6 
48147 Münster 
3. Georg Wendel
 
Spiekerhof 27 
48143 Münster 
Wilhelm Walterscheid 
Sentruper Str. 210 
48149 Münster 
 
4. kommunale Gesundheitskonferenz 
 von der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
19. Günter Ackermann  
DRK-Kreisverband Münster e.V. 
Zumsandestr. 25/27 
48145 Münster 
Ulrich Schindler 
DRK-Kreisverband Münster e.V. 
Zumsandestr. 25/27 
48145 Münster 
 
 
  
 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
Der Rat der Stadt Münster hat am 17.11.2004 Frau Heike Rau-Sommerhäuser als ordentliches  
Mitglied auf Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland, Landesverband NRW e.V., in den 
Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster gewählt. Mit Schreiben vom 11.01.2005 hat Frau Rau-
Sommerhäuser ihr Mandat zum 28.02.2005 niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur 
Durchführung des Landschaftsgesetzes ist, sofern ein Mitglied oder ein Stellvertreter vorzeitig aus 
dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu wählen. Der Neuwahl soll ein 
Vorschlag mit mindestens zwei Bewerbern des Verbandes zugrunde gelegt werden, der den/die 
Ausgeschiedene/n benannt hat.

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V/0327/2006 
Der Naturschutzbund Deutschland e.V. schlägt als Nachfolger/in für Frau Rau-Sommerhäuser fol-
gende Personen zur Wahl in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschafts-
behörde vor: 
 
1. Martin Glöckner, Dorotheenstraße 4, 48145 Münster 
2. Wolfgang Schürmann, Im Haberfeld 6, 48161 Münster 
 
Wahlverfahren:
 
Gemäß § 2 Abs. 1 DVO LG wählt die Vertretungskörperschaft der kreisfreien Stadt die Mitglieder 
des Beirats für die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaft. Wenn sich die Mitglieder der 
Vertretungskörperschaft zur Besetzung des Beirats auf einen einheitlichen Wahlvorschlag geeinigt 
haben, ist ein einstimmiger Beschluss über die Annahme des Wahlvorschlags ausreichend. 
Kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande, so findet die Wahl gemäß § 50 Abs. 2 der 
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, d.h. durch Mehrheitsbeschluss, statt. 
 
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL schlägt mit Schreiben vom 17.05.2006 die o.g. Beset-
zung vor. 
 
 
Zu Ziffer 2a: 
Herr Martin Glöckner wurde in der Sitzung des Rates am 16.03.2005 auf gemeinsamen Vorschlag 
der Fraktionen des Rates als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Umweltschutz und 
Bauwesen entsandt. Herr Glöckner hat sein Mandat mit Schreiben vom 14.03.2006 niedergelegt. 
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL schlägt mit Schreiben vom 17.05.2006 die o.g. Beset-
zung vor. 
 
Zu Ziffer 2b: 
Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NW sind Fraktionen,  die in einem Ausschuss nicht vertreten sind 
berechtigt, für diesen Ausschuss ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger, der dem Rat 
angehören kann, zu benennen. Die Bestellung erfolgt durch den Rat. Die Fraktion UWG-MS/ödp 
teilt die o.g. Umbesetzung mit Schreiben vom 09.05.2006 mit. 
 
Zu Ziffer 3: 
Herr Michael Maas und Herr Georg Wendel wurden in der Sitzung des Rates am 09.02.2005 auf 
Vorschlag des Beirates für Stadtgestaltung als sachkundige Einwohner in den Ausschuss für 
Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft entsandt. Die Amtszeit von Herrn Maas 
und Herrn Wendel im Beirat für Stadtgestaltung endete satzungsgemäß am 28.03.2006. Entspre-
chend schlägt der Beirat für Stadtgestaltung mit Beschluss vom 02.05.2006 die o.g. Neubesetzung 
vor. 
 
Zu Ziffer 4 
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz erfolgt gemäß § 2 AV-ÖGDG auf 
Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenen Institutionen durch den Rat. 
Die o.g. Umbesetzung wird vom der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege mit Schrei-
ben vom 03.05.2006 beantragt.  
 
 
 
Dr. Tillmann