Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 17. Mai 2006 um 17:35 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (36)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Ausländerbeirates

8

Bürgerbegehren "Zum Südbad - Ja zum Hallenbad Handorf"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Beitritt des Landkreises Emsland als Gesellschafter der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Jahresrechnung 2005 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Änderung und Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Satzungen zur Änderung der Festsetzungen der Rezesse der Interessentengesamtheit der Hornheide, des

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Errichtung/Widmung der öffentl. Einrichtung "Kreativkai" (Kom. Einrichtung i.S.v. § 8 bzw. § 41 GO)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten Ausbau der B 51/ Neubau der B 481n im Plan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Bühnenbewirtschaftungspläne der Städtischen Bühnen Münster für die Spielzeiten 2007/2008 bis 2009/10

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Hilfen beim Umzug für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderungen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Fortführung des Projektes "Von Mensch zu Mensch" der Stiftung Magdalenenhospital

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Bauleitplanung

20.1

Stadtbezirk Münster-West

20.1.1

Bebauungsplan Nr. 453 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1.2

Bebauungsplan Nr. 505: Roxeler Straße / Schmeddingstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

20.2.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 233: Hiltrup - Tageserholungsanlage Hiltruper See

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.3

Stadtbezirk Münster-Nord

20.3.1

Bebauungsplan Nr. 460 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.3.2

Bebauungsplan Nr. 459 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.4

Stadtbezirk Münster-Ost

20.4.1

Bebauungsplan Nr. 448 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

23

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

23.1

Modellversuch ermöglichen: Pädagogische Qualität erhöhen - Verwaltungsassistenzen einrichten

Ergebnis: verwiesen

24

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.06.2006

Gremien

Details

Beginn
17.05.2006 17:35 Uhr
Ende
17.05.2006 19:44 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage