Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 13. März 2025 um 15:30 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (50)
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu § 23 Absatz 4 Satz 2
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anstieg der Strafanzeigen wegen Queerfeindlichkeit in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
LSBTI-Förderprogramm 2025: Beginn der Antragsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Fortsetzung der Förderung für das Projekt „Nachtcafé“ (Träger Kalz e.V.)
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Bezahlkarte für Geflüchtete
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen – Weiterfinanzierung 13 halbe Stellen bei Trägern in 2025 und 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beratung für Geflüchtete - Verteilung der Finanzmittel im Haushaltsjahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Wohnen
Arbeit
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsmarktförderung
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 18.06.2024 (AN/0897/2024) betreffend "Angebote der Bürgerhäuser und Bürgerzentren für Menschen mit Behinderungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Ladenberger (sachkundiger Einwohner auf Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen) betreffend „Inklusionsbericht 2023" (3387/2024)
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Fragen zur Standortreduzierung des Jobcenters Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Aktueller Sachstand Sanierung und Neubau der Sozialhäuser
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Positionspapier „Entbürokratisierung und Transformation des deutschen Sozialstaates“ – Gemeinsame Initiative der Sozialämter der großen Großstädte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 und Änderungen der Wohnraumförderung im Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung - Freiraum Kalker Höfe
Ergebnis: zurückgestellt
Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG
Ergebnis: zurückgestellt
0 Verpflichtung neuer Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: Sache ist erledigt
0 Aktuelle Stunde: Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer gemeinsamen schriftlichen Anfrage AN/1590/2024 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 21.11.2024 betreffend Strukturförderfonds 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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