Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 12. Juni 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (23)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Übergang der Anlagen im Bau (AiB) "Berufsschulzentrum Nord-Erweiterung und Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord-TP0" sowie der Heinrich-Hoffmann-Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) .
Endausbau der Straßen im Baugebiet O 17 "Erbacher Straße/Judenteich"
Anpassung der Parkraumbewirtschaftungszeiten in der Lincoln-Siedlung und im Ludwigshöhviertel
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 -, Aufhebungsverfahren (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Einführung einer neuen Entgeltordnung für das Familienzentrum der Wissenschaftsstadt Darmstadt ab 01.08.2025
Richtlinien für Sonderparkausweise (Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO)
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 - Gräfenhäuser Straße 71 - (Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur Offenlage)
Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes Erhöhung der Rettungsdienstgebühren zum nächstmöglichen Zeitpunk Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung vom 09.06.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 06.11.2020
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG auf dem Grundstück und Bessunger Straße 131-157 und Niersteiner Straße 7-17 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG auf dem Grundstück Kranichsteiner Straße 33-37 in 64289 Darmstadt
Bebauungsplan A 29.1 - Merck Nordost - zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans A 29 - Merck Nord - (Aufstellungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag)
Finaler Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen 2025 - 2030
Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern-Kostenbeitrags
Verkehrskonzept Lichtenbergblock im Rahmen des Projektes "Heinerblocks" - Maßnahmenumsetzung 2025
Anhebung des Höchstbetrags der Liquiditätskredite
Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Mai 2025 betr.: Freier Eintritt für Geflüchtete ins Vivarium
Änderung der Satzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt über die Betreuung und Förderung von Tageskindern in der Kindertagespflege durch qualifizierte Tagespflegepersonen vom 17.12.2019 zum 01.08.2025
Neubau Informationszentrum UNESCO-Welterbestätte Mathildenhöhe und Durchführung eines Planungswettbewerbes zur Gestaltung der Freianlagen
Nutzung der Freiflächen westlich des Kunstdepots durch den Verein Osthang e.V. für das Nachfolgeprojekt Osthang-West
Sonstiges
Details
- Beginn
- 12.06.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 12.06.2025 17:45 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a