Hauptausschuss
Mittwoch, 05. November 2008 um 17:16 Uhr
Tagesordnung (36)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der UWG/ödp Fraktion an den Rat Nr. A-R/0042/2008,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag A-R/0044/2008 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.08.2008 an den Rat "Entwicklung eines Verkehrsberuhigungskonzeptes für Handorf"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haltepunkt Handorf planen - Eisenbahnstrecke Münster - Warendorf beschleunigen Haltepunkt Handorf planen - Eisenbahnstrecke Münster - Warendorf beschleunigen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat ( A-R/0043/2008)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0047/2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0048/2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.0038/2008 vom 13.08.2008: "Mehr Platz für Fahrräder in der Innenstadt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 16.09.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zu den Städtepartnerschaften und Städteverbindungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster (ab 2010) / Probeabschluss für Ende 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2007 (Beteiligungsbericht 2007)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veräußerung eines Geschäftsanteils an der items GmbH an die Stadtwerke Osnabrück AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Änderung der Gesellschafterstruktur und des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01. August 2009 durch Einführung eines zusätzlichen Senioren-Abos 60 plus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entgeltordnung für die Stadtbücherei
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
NRW-Sportschule - Bau und Betrieb des Sportinternats in Münster, hier: Investorenmodell und Trägerschaft
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuausrichtung der Jugendgerichtshilfe in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung eines anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe an der Aufgabenwahrnehmung "Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (hier: Jungen von 13 - 18 Jahren) gemäß § 42 SGB VIII"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrieblich unterstützte Kinderbetreuungsangebote
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerschaftsentscheidung für die Kombi-Einrichtung in Sprakel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 522 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 516: Gievenbeck - Austermannstraße / Parkanlage Kinderbachtal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 508: Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2008
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2008 17:16 Uhr
- Ende
- 05.11.2008 20:03 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster