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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 02. September 2021 um 16:05 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe Klimafreunde betreffend: Klimaneutraler Strom von städtischen Brücken

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Klimaneutraler Strom von städtischen Brücken

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Wie versiegelt ist die Stadt?

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend Neuanlage von Seen oder Teichen

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Ergebnis: zurückgestellt

1.5.1

Beantwortung der Anfrage AN/1809/2021: Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1.1

Beantwortung der Anfrage der Volt-Fraktion zur Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Strategie Klimaneutrales Köln - Sachstand Juli 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.2

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.3

Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Kostenfortschreibung zum Schaugewächshaus und der Orangerie im Botanischen Garten Köln, Amsterdamer Str.34, 50735 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Eingabe nach §24 GO - "Vertical Farming in Köln" Aktenzeichen 216/20 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Sanierungskonzept, Nutzungskonzept und Betreiberkonzept für das Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen - Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Masterplan Dezernat V

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Bewegungsparcours auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Mitteilung zu TOP 4.1.2 der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.06.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

MobilitätsCockpitKöln - innovativ, integrativ, intelligent (MoCKiii)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Mediation Klimawende/RheinEnergie

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung der Nachfrage von Frau Aengenvoort zu den Energieleitlinien, 3726/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung am 04.06.2021 zur Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln“ der SPD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung mündlicher Nachfragen von SB Herrn Dr. Albach vom 22.04.2021 zu Vorlage 0043/2021 Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

48

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

49

B Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Ende
17:40 Uhr

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