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2124/2021

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal

Beschlussvorlage Ausschuss 09.06.2021

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Nächste Beratung: Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Sitzung am 02.09.2021, TOP 7.3

Beschlussvorlage Ausschuss

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Beschlussvorlage Ausschuss

6644 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-3/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2124/2021 
Freigabedatum 09.06.2021 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal 
Maßnahmen für 2020 und 2021 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2020/2021 bereit-
gestellten Mittel in Höhe von insgesamt 300.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung 
nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs 
zum Teil wie folgt zu verwenden: 
 
2020 
 
 
 
Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung 
brutto 
1 K. Sülz Beethovenpark: Zuwegung Lieserstr Be-
hindertengerecht ausbauen und Weg über-
arbeiten. 1x Bank bei Spielplatz Neuhöfer 
Allee ersetzen 
13.000€ 
2 K. Müngersdorf Jahn-Denkmal: Platzsanierung und Pflas-
tereinfassung oder Pflasterung der Rampe 
50.000€ 
3 K. Lövenich Spitzangerweg: Bänke tauschen und Wege 
erneuern bzw. entsiegeln, Pflanzungen 
vornehmen 
45.000€ 
4 K. Lindenthal KGV Köln Kletterrose Anlage Sülzer Aqua-
rienweg 2 Bänke inkl. Unterpflasterung her-
stellen 
5.000€ 
5 K. Lövenich Antrag CDU+SPD AN/1193/2010  
An der Ronne - Rondell Platzfläche aufwer-
ten und Platzfläche teilweise entsiegeln 
inkl. Strauchpflanzung. Zur Reduzierung 
des Müllaufkommens werden die 2 Bänke 
vorerst abgebaut.  
12.000€ 
6 K. Sülz Beethovenpark: Zweite Tischtennisplatte 5.000€ 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 14.06.2021 
Finanzausschuss 21.06.2021 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 02.09.2021

2 
installieren (Bürgeranfrage) 
7 K. Lindenthal: Grünanlage Joseph-Teuscher-Straße, 
Trampelpfad ausbauen mit Randeinfas-
sung, Bäume und Sträucher pflanzen, Flä-
che begradigen und Rasen bzw. Insekten-
wiese herstellen inkl. Urban Gardeningflä-
che. 
20.000€ 
  Summe: 150.000€ 
 
 
 
 
 
 
 
 
2021: 
 
1 K. Lindenthal Stadtwald: Durch Vandalismus umgesto-
ßenes Wasserbecken wieder reparie-
ren/restaurieren 
4.000€ 
2 K. Weiden Grünfläche Hans-Willy-Mertens Str. zur 
Aachener Str.: Trampelpfad neben der 
Blumenwiese. Wassergebundene Wege-
decke mit Einfassung herstellen 
(Antrag SPD-Fraktion BV3 vom 
07.04.2018; AN/0482/2018) 
17.000€ 
3 K. Widdersdorf  Unter Linden: 11 Stk. Bänke und 2 Stk. 
Abfallbehälter mit Hundetütenspender auf-
stellen. Ergänzung mit 6 Strauchrosen (An-
trag Bündnis 90/Die Grünen vom 
17.02.2016; AN/0365/2016) 
16.000€ 
4 K. Widdersdorf Installation Wegebeleuchtung Neue Sand-
kaul. 
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD 
AN/0433/2021 
30.000€ 
5 K. Widdersdorf Grünanlage Neue Sandkaul im Bereich der 
Löwiarena: Wildkrokuspflanzung im Hang-
bereich; 625m 
7.000€ 
6 K. Lindenthal Leibl-Platz: Überarbeiten der Platzfläche, 
Pflanzungen im Hochbeet durchführen inkl. 
Wässerungsgänge; Überarbeitung der 
wassergebundenen Wege inkl. Pflasterein-
fassung und Unterpflasterung der 3 Bank-
standorte 
10.000€ 
 
 
7 K. Lindenthal  Am Clarenbachkanal: Grünanlage an der 
Liebfrauenschule: zur Parkraumerweiterung 
für Fahrräder werden 3 Autostellflächen 
entnommen inkl. Flächenaufwertung der 
vorh. Stellplätzen. 
15.000€ 
9 K. Junkersdorf Willi-Lauf-Allee, Krokusse einpflanzen 0,5m 
breit 
3.500€ 
10 K. Lindenthal Fort VI, Felsengarten Grünflächenpflege für 
2 Jahre (2020/2021) 
17.500€ 
11 K. Lindenthal Sternplatzinitiative: Platzaufwertung durch 15.000€

3 
 zus. Tisch- Bank Kombination inkl. Unter-
pflasterung 
Wegeerneuerung mit Einfassung 
  Summe: 135.000€ 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2020/2021 in Höhe von 
285.000 € für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maßnahmen. Die ent-
sprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 – 
Öffentliches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendun-
gen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Die im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellten 
Aufwendungen wurden im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2021 
übertragen. 
 
 
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bit-
tet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

4 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  285.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat insgesamt 300.000 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung für 
die Bezirksvertretung Lindenthal für den Haushaltsplan 2020/2021 zur Verfügung gestellt. 
 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die im Haushaltsjahr 
2020 bereitgestellten Aufwendungen wurden im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in das 
Haushaltsjahr 2021 übertragen. 
 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt.  
 
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien-
katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be-
schlossen.  
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt

5 
durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das 
Stadtklima. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Struktu-
ren Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.  
 
Die Umsetzung der Maßnahmen wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.

Beratungsverlauf (3)

14.06.2021 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 9.2.12 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
21.06.2021 Finanzausschuss
TOP 10.44 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
02.09.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 7.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2124/2021
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
09.06.2021
Erstellt
02.06.2021 07:04