2124/2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer 2124/2021 Freigabedatum 09.06.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal Maßnahmen für 2020 und 2021 Beschlussorgan Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2020/2021 bereit- gestellten Mittel in Höhe von insgesamt 300.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs zum Teil wie folgt zu verwenden: 2020 Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung brutto 1 K. Sülz Beethovenpark: Zuwegung Lieserstr Be- hindertengerecht ausbauen und Weg über- arbeiten. 1x Bank bei Spielplatz Neuhöfer Allee ersetzen 13.000€ 2 K. Müngersdorf Jahn-Denkmal: Platzsanierung und Pflas- tereinfassung oder Pflasterung der Rampe 50.000€ 3 K. Lövenich Spitzangerweg: Bänke tauschen und Wege erneuern bzw. entsiegeln, Pflanzungen vornehmen 45.000€ 4 K. Lindenthal KGV Köln Kletterrose Anlage Sülzer Aqua- rienweg 2 Bänke inkl. Unterpflasterung her- stellen 5.000€ 5 K. Lövenich Antrag CDU+SPD AN/1193/2010 An der Ronne - Rondell Platzfläche aufwer- ten und Platzfläche teilweise entsiegeln inkl. Strauchpflanzung. Zur Reduzierung des Müllaufkommens werden die 2 Bänke vorerst abgebaut. 12.000€ 6 K. Sülz Beethovenpark: Zweite Tischtennisplatte 5.000€ Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 14.06.2021 Finanzausschuss 21.06.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 02.09.2021 2 installieren (Bürgeranfrage) 7 K. Lindenthal: Grünanlage Joseph-Teuscher-Straße, Trampelpfad ausbauen mit Randeinfas- sung, Bäume und Sträucher pflanzen, Flä- che begradigen und Rasen bzw. Insekten- wiese herstellen inkl. Urban Gardeningflä- che. 20.000€ Summe: 150.000€ 2021: 1 K. Lindenthal Stadtwald: Durch Vandalismus umgesto- ßenes Wasserbecken wieder reparie- ren/restaurieren 4.000€ 2 K. Weiden Grünfläche Hans-Willy-Mertens Str. zur Aachener Str.: Trampelpfad neben der Blumenwiese. Wassergebundene Wege- decke mit Einfassung herstellen (Antrag SPD-Fraktion BV3 vom 07.04.2018; AN/0482/2018) 17.000€ 3 K. Widdersdorf Unter Linden: 11 Stk. Bänke und 2 Stk. Abfallbehälter mit Hundetütenspender auf- stellen. Ergänzung mit 6 Strauchrosen (An- trag Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2016; AN/0365/2016) 16.000€ 4 K. Widdersdorf Installation Wegebeleuchtung Neue Sand- kaul. Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD AN/0433/2021 30.000€ 5 K. Widdersdorf Grünanlage Neue Sandkaul im Bereich der Löwiarena: Wildkrokuspflanzung im Hang- bereich; 625m 7.000€ 6 K. Lindenthal Leibl-Platz: Überarbeiten der Platzfläche, Pflanzungen im Hochbeet durchführen inkl. Wässerungsgänge; Überarbeitung der wassergebundenen Wege inkl. Pflasterein- fassung und Unterpflasterung der 3 Bank- standorte 10.000€ 7 K. Lindenthal Am Clarenbachkanal: Grünanlage an der Liebfrauenschule: zur Parkraumerweiterung für Fahrräder werden 3 Autostellflächen entnommen inkl. Flächenaufwertung der vorh. Stellplätzen. 15.000€ 9 K. Junkersdorf Willi-Lauf-Allee, Krokusse einpflanzen 0,5m breit 3.500€ 10 K. Lindenthal Fort VI, Felsengarten Grünflächenpflege für 2 Jahre (2020/2021) 17.500€ 11 K. Lindenthal Sternplatzinitiative: Platzaufwertung durch 15.000€ 3 zus. Tisch- Bank Kombination inkl. Unter- pflasterung Wegeerneuerung mit Einfassung Summe: 135.000€ 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2020/2021 in Höhe von 285.000 € für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maßnahmen. Die ent- sprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendun- gen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Die im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellten Aufwendungen wurden im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2021 übertragen. 3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bit- tet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 4 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 285.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat insgesamt 300.000 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung für die Bezirksvertretung Lindenthal für den Haushaltsplan 2020/2021 zur Verfügung gestellt. Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellten Aufwendungen wurden im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2021 übertragen. Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus- schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien- katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be- schlossen. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 5 durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Struktu- ren Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen. Die Umsetzung der Maßnahmen wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2124/2021
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 09.06.2021
- Erstellt
- 02.06.2021 07:04