Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/V/7 
 
Vorlagen-Nummer 
 1687/2021 
Freigabedatum 20.05.2021 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha 
Beschlussorgan 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / 
Internationales 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfra-
gen / Vergabe / Internationales beschließen im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha die 
Durchführung folgender Projekte und der damit verbundenen Gewährung eines Zuschusses an die 
Stadt Yarinacocha: 
 
 Erhaltung der Biodiversität der Yarinacocha Lagune durch die Errichtung von einer dezentra-
len Kläranlage, Zuschuss in Höhe von 268.327,43 Euro (Brutto) 
 Umweltbewusstsein für Elektromobilität und Solarenergie in Yarinacocha, Zuschuss in Höhe 
von 112.968,48 Euro (Brutto) 
Die erforderlichen Finanzmittel stehen im Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -vorsorge zur 
Verfügung. Der Ausschuss stimmt einer hierfür erforderlichen Mittelumschichtung in die Teilplanzeile 
15 - Transferaufwendungen zu. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme Klimapartnerschaft mit Yari-
nacocha der Teilplanzeile 16 – Sonstige ordentl. Aufwendungen sowie durch Mehrerträge in der Teil-
planzeile 2 – Zuwendungen und allg. Umlagen. 
 
Die Finanzmittel 2022 werden in der kommenden Haushaltsplanung für das Jahr 2022 in der Teil-
planzeile 15 berücksichtigt. 
 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 14.06.2021

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  siehe Anlage € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Mit Ratsbeschluss vom 11.07.2017 (AN/1007/2017) wurde die Verwaltung beauftragt, im Rahmen 
ihrer Aktivitäten eine Klimapartnerschaft mit einer indigenen Gemeinde im Amazonasgebiet 
Feconau/Yarinacocha in Peru zur Unterstützung des Erhalts des Regenwaldes und der Lebensgrund-
lagen aufzubauen.  
Die Koordinationsstelle Klimaschutz hat hierzu zwei Anträge auf Förderung durch Mittel des Bundes-
ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über Engagement Global/ SKEW 
gestellt. Die Projektbewilligungen von Seiten des Ministeriums bzw. Engagement Global sind erfolgt. 
Vor Zeichnung der Weiterleitungsverträge und Auszahlung der Fördermittel ist eine Beschlussfassung 
durch die beiden Fachausschüsse erforderlich. 
Beide Projekte werden zu 90% durch Drittmittel finanziert, 10% Eigenanteil sind durch Köln und Yari-
nacocha gemeinschaftlich zu finanzieren. 
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Projekte: 
Im Rahmen des Förderprogramms für Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojek-
te (FKKP): Erhaltung der Biodiversität der Yarinacocha Lagune durch die Errichtung von einer 
dezentralen Kläranlage“

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Ziele des Projektes sind der Schutz der Lagune durch den Bau einer Kläranlage für das direkt an die 
Lagune angrenzende Krankenhaus.  
Diese wird dazu beitragen die Biodiversität der Lagune aufrecht zu erhalten sowie den dort lebenden 
Menschen eine wirtschaftliche Grundlage zu sichern. Besonders hervorzuheben sind hier zum einen 
die Fischer die von der Lagune profitieren sowie der gesamte Tourismussektor der an die Lagune 
angebunden ist und einen essentiellen wirtschaftlichen Faktor in der Region darstellt. 
Zur Zielerreichung werden Mittel weitergeleitet, die für die folgenden Aktivitäten verausgabt werden: 
 Ausschreibung der Photovoltaikanlage (40 kWp) für die Krankenhaus -Kläranlage durch die Stadt 
Yarinacocha im ersten Quartal 2021 
 Analyse des Standorts (Amazónico Krankenhaus) und Planung der Anlage durch den Dienstleis-
ter 
 Anschaffung und Lieferung der Solarpanele und technischen Geräte für die PV -Anlage (40 kWp) 
der Kläranlage durch die Stadt Yarinacocha (im zweiten Quartal 2021) 
 Installation der PV-Anlage (40 kWp) durch die Stadt Yarinacocha im dritten Quartal 2021 auf dem 
Amazónico Krankenhaus 
 Inbetriebnahme der PV-Anlage (40 kWp) im vierten Quartal 2021 
 Schulung der Anwender– Betrieb und Wartung (durch den Dienstleister) 
 Überwachung und Energiemanagement der ersten drei Monate durch den Dienstleister 
 Verhandlungsvergabe – Auslegung der Kläranlage (im ersten Quartal 2021) 
 Dimensionierung der Anlage (im zweiten Quartal 2021) 
 Installation der Kläranlage (im zweiten und dritten Quartal 2022) 
 Inbetriebnahme der Kläranlage (im dritten Quartal 2022) 
 Schulung des Wartungspersonals des Krankenha uses im Technologiemanagement (im dritten 
Quartal 2022) 
 Ausschreibung der dezentralen Abwassersysteme ( im ersten Quartal 2023) 
 Anschaffung und Installation von 30 Reaktoren (HBC - drei Prozesse) für Familien mit bis zu 5 
Personen des Dorfes "caserio 11 de Agosto" und an den Gewerben der Lagune (im zweiten und 
dritten Quartal 2023) 
 Anschaffung und Installation von 30 Toilettenmodulen für Familien mit bis zu 5 Personen des Dor-
fes "caserio 11 de Agosto" und an den Gewerben der Lagune (im zweiten und dritten Qu artal 
2023) 
 Dienstleister führt Schulung in Technologiemanagement für die begünstigten Gewerbe und Ein-
wohner des Dorfs (im dritten und vierten Quartal 2023) durch. Es werden Familienoberhäupter 
und Verantwortliche für die Aufrechterhaltung der Geschäfte ausgewählt. 
 Sensibilisierung der Anwender der dezentralen Abwassersysteme und Kläranlage, sowie Über-
wachung beider Systeme (im dritten und vierten Quartal 2023) 
 Werbekampagne für die Bevölkerung durch Video 1 wird von der Öffentlichkeitarbeitsstelle der 
Stadt Yarinacocha durchgeführt (im zweiten Quartal 2023) 
 Werbekampagne für die Bevölkerung durch Video 2 wird von der Öffentlichkeitarbeitsstelle der 
Stadt Yarinacocha durchgeführt (im dritten Quartal 2023) 
 Werbekampagne für die Bevölkerung durch Video 3 wird von der Öffentlichkeitarbeitsstelle der 
Stadt Yarinacocha durchgeführt (im vierten Quartal 2023) 
 
Die beschriebenen Maßnahmen tragen zum Klimaschutz bei. 
Im Rahmen des Förderprogramms „Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partner-
schaftsprojekte (Nakopa)“: Umweltbewusstsein für Elektromobilität und Solarenergie in Yari-
nacocha 
Ziele des Projektes sind die Erhöhung der Klimasensibilität der Einwohner im District Yarinacocha

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durch die Bereitstellung von Know-How Transfer für sichere, umweltfreundliche und zuverlässige E-
Fahrzeuge sowie die Bereitstellung eines Konzepts zur Einführung nachhaltiger Mobilität und alterna-
tiver Energieerzeugung. 
Zur Zielerreichung werden Mittel weitergeleitet, die für die folgenden Aktivitäten verausgabt werden: 
 Durchführen einer Kick-off Veranstaltung  
 Anschaffung, Montage und Anstrich von E -Fahrzeugen, sowie die Entwicklung und Inbetriebnah-
me eines Verleihsystems 
 Installation von Ladegeräten und Speichersystemen 
 Schulung der E-Fahrzeuge-Fahrer durch Dienstleister 
 Anschaffung, Installation und Inbetriebnahme der Solarpaneele, Solartankstellen, Digitalanzeigen 
und Geräte für PV-Anlagen an den verschiedenen Standorten  
 Durchführung einer Werbekampagne für die Bevölkerung 
 Vorbereitung und Durchführung von jeweils fünf Weiterbildungskurs en zum Thema Elektromobili-
tät und erneuerbare Energien sowie zum Thema Solarenergie 
 Abhalten einer Messe zum Thema Elektromobilität und erneuerbare Energien in Yarinacocha 
 Expertenentsendung zum Thema erneuerbare Energien und nachhaltige Mobilität 
 Einrichten von Projektgruppen für erneuerbare Energien und nachhaltige Mobilität durch Auftakt-
workshops 
 Durchführen von Videokonferenzen mit der Projektgruppe  
 Abschlussworkshop und Abschlussveranstaltung 
 Vorstellen eines Verkehrskonzeptes in Yarinacocha durch Koordinatoren der Klimapartnerschaft 
Die beschriebenen Maßnahmen tragen zum Klimaschutz bei. 
 
Finanzierung  
Eine Übersicht über die Gesamtkosten der Projekte, der bewilligten Fördermittel und des städtischen 
Eigenanteils ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. 
Für die Klimapartnerschaft mit Yarinacocha wurden bislang nur Sachkosten in Höhe von 17.000 Euro 
in der Teilplanzeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen veranschlagt. Der Zuschuss ist in der 
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen darzustellen, so dass eine Mittelumschichtung erforderlich 
ist.  
Die erforderlichen Finanzmittel für 2021 stehen im Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -
vorsorge zur Verfügung. Der Ausschuss stimmt einer hierfür erforderlichen Mittelumschichtung in die 
Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen zu. Die Deckung erfolgt aus der Teilplanzeile  
16 – Sonstige ordentl. Aufwendungen sowie durch Mehrerträge in der Teilplanzeile 2 – Zuwendungen 
und allg. Umlagen. 
Das zuständige Dezernat (derzeit Dezernat für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen) wird im 
Rahmen des Haushaltsplan-Aufstellungsprozesses 2022ff innerhalb des dann zugewiesenen Budgets 
die erforderlichen Mittel ggf. durch Umschichtung vorsehen. Konkret sind Umschichtungen innerhalb 
der zuständigen Dienststelle vorgesehen. 
Die Vorgaben zur Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Corona-Krise, gem. Schreiben von 
II/20/202, vom 25.03.2020, wurden berücksichtigt. Es handelt sich bei dieser freiwilligen Maßnahme 
um die Sicherung zur Weiterführung der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha. 
Begründung der Dringlichkeit. 
Um die Auszahlung des Zuschusses noch vor der Sommerpause zu gewährleisten wird der Aus-
schuss für Klima, Umwelt und Grün trotz Verfristung um Behandlung der Vorlage gebeten. Eine früh-
zeitigere Vorlagenerstellung war aufgrund umfangreicher Abstimmungserfordernisse mit den Partnern 
nicht möglich.

Hinweise zum Ausfüllen der Anlage 
Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ 
VARIANTE 1 
 
Beteiligungsstufe Ausgestaltung 
(wesentliche Beteiligungsformate) 
☐ Information  
☐ Anhörung / Beratung  
☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung  
VARIANTE 2 
 
☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der 
nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 
☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
Beteiligungsstufe Ausgestaltung 
(wesentliche Beteiligungsformate) 
☐ Information  
☐ Anhörung / Beratung  
☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
 
☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der 
nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 
☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen.

VARIANTE 3 
 
x Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
Grund Begründung 
☐ Dringlichkeitsentscheidung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat 
bereits stattgefunden. 
 
☐ Der Gestaltungsspielraum ist nicht 
ausreichend. 
 
☐ Eine Verfahrensverlängerung 
erzeugt schwerwiegende 
Nachteile. 
 
x Sonstiges Fördermittel für die Projekte wurden 
erfolgreich beim Fördermittelgeber 
beantragt. Es wird vorgeschlagen, die 
Zuschüsse an Yarinacocha weiterzuleiten. 
Dies bedingt eine Umschichtung von 
Finanzmitteln. Dies bietet für Bürger*innen 
keinen Gestaltungsspielraum bei einer 
Öffentlichkeitsbeteiligung. 
 
Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb 
keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

Projekt Gesamt 2021 2022 2023
Umweltbewusstsein für Elektromobilität und 
Solarenergie in Yarinacocha
01.12.19. - 30.11.2022
Fördermittel von EG (90%) 107.475,30 93.468,15 14.007,15
Eigenbeitrag Stadt Köln 5.493,18 2.746,59 2.746,59
Weiterleitung Zuschuss an Yarinacocha 112.968,48 96.214,74 16.753,74
Erhaltung der Biodiversität der Yarinacocha Lagune 
durch die Errichtung von dezentralen Kläranlagen
01.01.2021 bis 31.12.2023 
Fördermittel von EG (90%) 254.418,09 50.883,62 101.767,24 101.767,24
Eigenbeitrag Stadt Köln 13.909,34 914,00 6.894,00 6.101,34
Weiterleitung Zuschuss an Yarinacocha 268.327,43 51.797,62 108.661,24 107.868,58

In der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 04.06.2021 stellte Frau Aen-
genvoort, CDU-Fraktion folgende Nachfrage: 
„In der Vorlage steht drin, dass 10% Eigenanteil vorgesehen sind, von der Stadt Köln ge-
meinsam mit Yarinacocha. Das ist aber in der Finanzübersicht überhaupt nicht ausgewiesen. 
Das würde mich interessieren, welchen Beitrag unsere Partnerschaft leistet, da ich es wichtig 
finden würde, dass sich die Partnerstadt, auch wenn es nur ein kleiner Beitrag ist, daran be-
teiligt.“ 
Die Verwaltung antwortet hierzu: 
Der Eigenanteil von ca. 10% verteilt sich auf die Stadt Köln und Yarinacocha auf die Projekte 
wie folgt: 
a) Projekt Umweltbewusstsein für Elektromobilität und Solarenergie in Yarinacocha 
Stadt Köln   5.493,18 Euro (4,6 Prozent) 
Yarinacocha  6.448,52 Euro (5,4 Prozent) 
b) Projekt Erhaltung der Biodiversität der Yarinacocha Lagune durch die Errichtung von 
dezentralen Kläranlagen 
Stadt Köln und Yarinacocha jeweils 13.903,34 Euro (4,93 Prozent)