Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 2179/2021 
Freigabedatum 19.08.2021 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Bezirk Chorweiler 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendun-
gen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- 
und Forst-wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung. 
 
2 Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung, vorbehaltlich der Mittelfreigabe 
durch den Finanzausschuss, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen um-
zusetzen. 
 
 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 02.09.2021 
Finanzausschuss 13.09.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
 
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien-
katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be-
schlossen. 
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss. 
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 27.05.2021 beschlossen, die vom Rat im 
Haushaltsplan 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2021 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Eu-
ro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzaus-
schuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu 
stellen:

3 
 
Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung. 
 
 
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. 
 
 
 
Nähe Bolzplatz Merkenich, 
an der vom Rhein abge-
wandten Deichseite 
Bewegungsparcours 75.000 € 
Skatepark Blumenberg, 
südlich Langenbergstraße 1 
(Grünanlage) 
Hall of Fame 
(Graffiti) 
12.000 € 
Stadtbezirk Chorweiler Nachpflanzung von Bäumen im Stadtbezirk 
Chorweiler unter Berücksichtigung des Stan-
dortes Spielplatz Am Eichelplatz 
38.000 € 
Fühlinger See, unterhalb 
Parkplatz P6 
Slackline-Anlage als Ergänzung zum kom-
menden Fitness-Parcours 
20.0000 € 
Gestaltung Pingenweg Tunnel Pingenweg 5.000 €