Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer 2179/2021 Freigabedatum 19.08.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendun- gen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung. 2 Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung, vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen um- zusetzen. Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 02.09.2021 Finanzausschuss 13.09.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus- schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien- katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be- schlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 27.05.2021 beschlossen, die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2021 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Eu- ro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzaus- schuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: 3 Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Nähe Bolzplatz Merkenich, an der vom Rhein abge- wandten Deichseite Bewegungsparcours 75.000 € Skatepark Blumenberg, südlich Langenbergstraße 1 (Grünanlage) Hall of Fame (Graffiti) 12.000 € Stadtbezirk Chorweiler Nachpflanzung von Bäumen im Stadtbezirk Chorweiler unter Berücksichtigung des Stan- dortes Spielplatz Am Eichelplatz 38.000 € Fühlinger See, unterhalb Parkplatz P6 Slackline-Anlage als Ergänzung zum kom- menden Fitness-Parcours 20.0000 € Gestaltung Pingenweg Tunnel Pingenweg 5.000 €