Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 02. Mai 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Fragestunde
Berufsschulzentrum Mitte, Erasmus-Kittler-Schule
Umwandlung der Eigenkapitalerhöhung bei der Klinikum Darmstadt GmbH
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.5.7 DAH im Jahr 2023 hier: Fall- und Kostenanstieg im Bereich der Eingliederungshilfe im Jugendamt
19. Flächennutzungsplanänderung - Pfungstädter Weg / Brandschneise - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bebauungsplan W 66 - Pfungstädter Weg / Brandschneise - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bürgerhaushalt 2.0. Empfehlung der Bürgerjury 'Unser Projekt für die Stadt' aus 2022
Kleine Anfrage des Stadtv. Franke (Die Linke.) vom 5. Dezember 2023 betr. Bürgerbudget Unser Projekt für die Stadt
Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk DA-Arheilgen
Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement (IDA)
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt von Herrn David Wassef auf dem Grundstück Fünfkirchner Straße 27 in 64295 Darmstadt
Änderung der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen der Wissenschaftsstadt Darmstadt für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine
Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der ekom21
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 13. März 2024 betr. Umwandlung des Kuhnwaldt-Geländes in ein Wohngebiet einstellen
Prüfantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 21. März 2024 betr. Transparenz für Ziele der Stadt durch Leistungskennzahlen
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 16. April 2024 betr. Bebauungsplan Messplatz
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 22.04.2024 betr. Messplatz
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22.04.2024 betr. Änderungen in der Parkraumbewirtschaftung für die Gewerbetreibenden und Selbständigen Darmstadts
Antrag der FDP-Fraktion vom 8. Februar 2024 betr. Überarbeitungen der Parkraumbewirtschaftung für Gewerbetreibende
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22.04.2024 betr. Outdoor Gym in der Bessunger Orangerie
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22.04.2024 betr. Ökogas und CO²-Gutschriften bei der entega
Antrag der FDP-Fraktion vom 13. März 2024 betr. Aufhebung des Beschlusses zu Installation von freistehenden Wasserspendern
Vorschlag des Ortsbeirats Wixhausen vom 31. Januar 2024 betr. Aufstellen von Streugutkisten in Wixhausen
ICE Neubaustrecke Südhessen (NBS) parlamentarische Befassung für den Streckenabschnitt im Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Tagesordnung II (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 02.05.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 02.05.2024 21:57 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2