Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der ekom21

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.03.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0092 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der 
ekom21 
 
Vorlage vom: 0 7.03.2024 
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Entsendungen von Herrn Joachim Fröhlich als Mitglied der Verbandsversammlung und 
Herrn Michael Neff als stellvertretendes Mitglied werden zurückgezogen.  
 
2. Als Nachfolge entsendet die Wissenschaftsstadt Darmstadt Herrn Stadtrat Holger Klötzner 
und als dessen Stellvertretung Herrn Dennis Schwalbach  (Pers. Referent Dez. V ). 
 
 
 
Anlagen:

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.03.2024 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 der Satzung wählen die Vertretungskörperschaften Vertreter innen und 
Vertreter und deren Stellvertreter innen und Stellvertreter  für die Verbandsversammlung. Die 
Wahlzeit ist an die Legislaturperiode gebunden.  
Aus gesundheitlichen Gründen kann der bisherige Vertreter der Stadt in der 
Verbandsversammlung dieses Mandat nicht mehr wahrnehmen und der bisherige 
Stellvertreter geht in den nächsten Monaten in Ruhestand.  
Daher ist eine Neustrukturierung der Entsendung in die Verbandsversammlung der ekom21 
geboten, um die Interessen der Wi ssenschaftsstadt Darmstadt auch weiterhin in diesem 
Gremium zu vertreten.  
 
Aufgrund der fachlichen Zuständigkeit ist die Entsendung des Fachdezernenten anzuraten, 
da die ekom21 aufgrund ihres vielfältigen Angebots auf dem Sektor der IT -Lösungen und als 
wichtiger Vorhabenträger im Bereich der kommunalen Digitalisierung ein wichtiger Partner 
für die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist.  
 
Darmstadt, 07.03.2024  
772 / da 
 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Hanno Benz  
Oberbürgermeister

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.03.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstel le  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I MGS 308 
V 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0092 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
106 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der 
ekom21 
 
Vorlage vom: 07.03.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Entsendungen von Herrn Joachim Fröhlich als Mitglied der Verbandsversammlung und 
Herrn Michael Neff als stellvertretendes Mitglied werden zurückgezogen.  
 
2. Als Nachfolge entsendet die Wissenschaftsstadt Darmstadt Herrn Stadtrat Holger Klötzner 
und als dessen Stellvertretung Herrn Dennis Schwalbach (Pers. Referent Dez. V).  
 
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 20.03.2024 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.03.2024  
 
Gemäß § 6 Absatz 2 der Satzung wählen die Vertretungskörperschaften Vertreter innen und 
Vertreter und deren Stellvertreter innen und Stellvertreter  für die Verbandsversammlung. Die 
Wahlzeit ist an die Legislaturperiode gebunden.  
Aus gesundheitlichen Gründen kann der bisherige Vertreter der Stadt in der 
Verbandsversammlung dieses Mandat nicht mehr wahrn ehmen und der bisherige 
Stellvertreter geht in den nächsten Monaten in Ruhestand.  
Daher ist eine Neustrukturierung der Entsendung in die Verbandsversammlung der ekom21 
geboten, um die Interessen der Wissenschaftsstadt Darmstadt auch weiterhin in diesem 
Gremium zu vertreten.  
 
Aufgrund der fachlichen Zuständigkeit ist die Entsendung des Fachdezernenten anzuraten, 
da die ekom21 aufgrund ihres vielfältigen Angebots auf dem Sektor der IT -Lösungen und als 
wichtiger Vorhabenträger im Bereich der kommunalen Digita lisierung ein wichtiger Partner 
für die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist.  
 
Darmstadt, 07.03.2024  
772 / da 
 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Hanno Benz  
Oberbürgermeister

Punkt 23: Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der 
ekom21 
 (V-Nr. 2024/0092) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.