Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 03. April 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltsplan 2025/2026 (inkl. Produktbuch) und Mittelfristiges Investitionsprogramm
Anträge Jugendhilfeausschuss
Haushaltssicherungskonzept zum Doppelhaushalt 2025/2026 ff.
Finanzstatusbericht
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Bäder 2025/2026
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 2025/2026
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 2025/2026
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 2025/2026
Haushaltssatzung 2025/2026
Neubau der Rollsporthalle im Bürgerpark
Neubau eines Frauenhauses
Lichtleitlinie für die öffentliche Beleuchtung in kommunaler Zuständigkeit und Lichtleitfaden für Private
Bildungszentrum Darmstadt: Ausarbeitung einer konkreten Umsetzungsvariante anhand des inhaltlichen Konzepts
Umsetzung der verbleibenden Auflagen der Bauaufsicht zur dauerhaften Nutzung der Kindertagesstätte in der Klausenburger Straße 14
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Aufwertung der Grünanlage "Im Tiefen See"
Grundsatzbeschluss: Sozial- und Betriebsgebäude Alter Friedhof
Beteiligung an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Uhl (Freie Wähler) vom 10. März 2025 betr. Graffiti
Antrag des Stadtv. Uhl (Freie Wähler) vom 10. März 2025 betr. Fahrverbot Radfahrer Fußgängerzone
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 16. März 2025 betr. Fußballtore im Bürgerpark auf der Grünfläche der Aschebahn
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 23. März 2025 betr. Stärkung von lebensnahem Wissen, z. B. zu finanziellen und politischen Themen an Darmstädter Schulen
Antrag der Fraktionen B90/Grüne, CDU & Volt vom 24.03.2025 betr. Verkehrsmittel freundliche Oberfläche in der Zimmerstraße
Beschlussvorschlag der Interessenvertretung älterer Menschen vom 28. Januar 2025 betr. Babbelbänke
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 03.04.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 03.04.2025 21:25 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2