Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 04. Oktober 2012 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (25)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2011 (14. Beteiligungsbericht)
Geschäftsbericht 2011 der Sparkasse Darmstadt
Änderung der Hauptsatzung; hier: Reduzierung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten von 13 auf 10 Stellen
Darmstadt als Fairtrade-Stadt
7. Fortschreibung des Bereichsplans für den Rettungsdienstbereich Darmstadt; Beauftragung der rettungsdienstlichen Leistungen ab 01.01.2013
Stadion Sportpark Böllenfalltor hier: Beauftragung zu einer Machbarkeitsstudie
Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Pensions- und Beihilferückstellungen für Beamte – Wechsel von Beamten zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihren Eigenbetrieben
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2009 und 2010 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Versorgungsgrad Kinderbetreuung U3- und Kindergartenbereich 2012
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2011 (3. Aufstellung) und das HHJahr 2012 (1. Aufstellung)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2012 zum Haushalt 2012
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 48.500,00 € bei der Kostenstelle 040-022-1000 (Berufsschulen), Sachkonto 7178120 (Ersatzschulfinanzierung) für das Haushaltsjahr 2012
Bebauungsplan A 41 - Tauchcenter Arheilgen - (Verfahrenswechsel, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Mittelerhöhung Umbau der Dieburger Straße
Kanalbau Eschollbrücker Straße Gesamtkosten: 60.000 Euro
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2011 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Übertragung der Bußgeldzuständigkeit für die Durchführung von Verkehrsordnungswidrigkeiten auf die Städte und Gemeinden Bezug: Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2011 zum Antrag Bußgeldzuständigkeit vom 06.12.2011
Antrag 'Verlassene Fahrräder und Fahrradüberreste' vom 06.06.2012 Bezug: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.Juni 2012/18/4
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kita Menschenskinder e.V., Siemensstraße 3, 64289 Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung Bartningstraße
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2011 in den Haushalt 2012
Sonstiges
Details
- Beginn
- 04.10.2012 17:02 Uhr
- Ende
- 04.10.2012 18:50 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a