Integrationsrat
Dienstag, 16. Januar 2024 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Gleichstellungsrelevante Themen
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 25.10.2023 (AN/1911/2023) betreffend "Aktivitäten zum 20. Jahrestag des Nagelbombenanschlages in der Keupstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage einer SPD Fraktion vom 30.08.2023 zum Thema "Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen" (AN/1547/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Turan Özkücük aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1912/2023) betreffend "Bonitätsprüfung-Verpflichtungserklärungen"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Gönul Topuz aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1913/2023) betreffend "Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Dr. John Akude, Carine Weber, Luziano Gonzalez Tejon vom 05.09.2023 (AN/1644/2023) betreffend „WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer (0934/2023) – Mitteilung über die Beschlussfassung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter – Fortführung der Maßnahmen bis 31.12.2024 nach Beschluss durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrsprachige Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuauflage der Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Antrag der GOL für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP auf stadtweite Einbürgerungsfeiern
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag des FachAK 3 auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der GOL auf eine Verlängerung des Expert*innenbeirats zum (Post)kolonialen Erbe der Stadt Köln um die Dauer der aktuellen Legislaturperiode
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichte
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Beschlussvorlagen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Fördermittel 2024 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Verteilung rassismuskritischer Projektmittel 2024- 1. Schritt
Ergebnis: zurückgestellt
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße
Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt
Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg
Gremien
Details
- Beginn
- 16.01.2024 15:00 Uhr
- Ende
- 16.01.2024 17:00 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)