Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 19. Dezember 2023 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Fragestunde
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, Volt, SPD, UFFBASSE und FDP vom 5. Dezember 2023 betr. Resolution Israel
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2024
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS)
Bebauungsplan S 26 - Ludwigshöhviertel - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan M 35 - Carree Innenstadt - (Aufstellungsbeschluss)
Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers bzw. -vorsteherin für den Ortsgerichtsbezirk Kranichstein
Wahl von 4 Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Kranichstein
Wiederwahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Auflösung des Eigenbetriebs Kulturinstitute
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2022 und Entlastung der Betriebsleitung
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2019 bis 2021 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet 'Martinsviertel West'
Fortschreibung der Darmstädter Qualitätsstandards für Kindertagesstätten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der MV Nr.: 2023/0159 Integration der Kita Pestalozzihaus in den Neubau der Kita an der Nußbaumallee in Eberstadt
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Sanierung Bauteil D/Terrasse und Fahrradkeller
Gesamtsanierung Wilhelm-Leuschner-Schule
Elly-Heuss-Knapp-Schule - Neubau Erweiterung Ganztag
ESF Plus Bundesprogramm BIWAQ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier; Projekt NALA - Nachhaltig Leben und Arbeiten
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 30. Oktober 2023 betr. Überfall der Hamas auf Israel
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 3. Dezember 2023 betr. Gedenken und Erinnerung an Ali Bayram
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 10. November 2023 betr. Smart Metering und Green Nudging in Verwaltung und Stadt
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -
Tagesordnung II (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 19.12.2023 15:00 Uhr
- Ende
- 19.12.2023 20:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2