SV-2023/0053
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 30. Oktober 2023 betr. Überfall der Hamas auf Israel
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Punkt 20.12: Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 30. Oktober 2023 betr. Überfall der Hamas auf Israel (V-Nr. SV-2023/0053) Der Antrag erhält nicht die notwendigen 8 Stimmen für die Feststellung der Dringlichkeit und wird daher heute nicht beraten.
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Vorlage-Nr. SV-2023/0053 Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 30. Oktober 2023 betr. Überfall der Hamas auf Israel Darmstadt, 30. Oktober 2023 ANTRAG des Stadtv. Klett (fraktionslos) Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt mit Abscheu den Überfall der Hamas auf Israel als unentschuldbaren, unmenschlichen Terrorakt und erklärt, dass jegliche Sympathiekundgebungen in Deutschland für diesen Überfall verboten werden müssen. Darmstadt steht uneingeschränkt auf der Seite von Israel und wird alles juristisch Gebotene tun, um solche "Pro-Palästina" - Kundgebungen in DA zu verhindern! Helmut Klett Stadtverordneter
Beratungsverlauf (2)
Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2023/0053
- Typ
- Antrag
- Datum
- 31.10.2023
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00