Rat
Mittwoch, 13. November 2013 um 17:36 Uhr
Tagesordnung (40)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2013-00029 vom 08.04.2013 "Verrechnung der Kosten der Beseitigung der Fanaufkleber mit dem Zuschuss an den Verein SC Preußen Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Änderung Bebauungsplan Nr. 99 Rüschhausweg / Nienborgweg / Nünningweg
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Zukunft des Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasiums
Haushaltsmittel für das Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2013 durch den Rat der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Münster GmbH, der Technologieförderung Münster GmbH und der Center
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb York- Kaserne
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb York- Kaserne
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Siedlung Zum Erlenbusch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kulturkonzept für Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kulturkonzept für Münster
Skulptur Projekte Ausstellung 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Probeweise Einführung der Bestattung an Samstagen auf dem Waldfriedhof Lauheide
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Stadtrat Münster fordert: CDU-SPD-Koalition muss das BImA-Gesetz ändern, um in Münster bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Verfügbares WLAN als Standortfaktor
Ergebnis: verwiesen
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Ergebnis: verwiesen
Alle potentiellen Standorte für Windenergieanlagen in die Flächennutzungsplanung aufnehmen!
Ergebnis: verwiesen
Eltern unterstützen: In jedem Stadtteil eine KiTa mit flexiblen Öffnungszeiten einrichten
Ergebnis: verwiesen
Der neue Hauptbahnhof: stadtstrukturell verträglich und verkehrspolitisch sinnvoll ¿ komfortabler, transparenter, stressfreier für die BahnnutzerInnen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 13.11.2013 17:36 Uhr
- Ende
- 13.11.2013 19:10 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage