Mandari Insight

Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)

Dienstag, 02. Dezember 2008 um 09:15 Uhr

durchgeführt Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus

Tagesordnung (33)

1

Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2008 - 2. Lesung -

2

Beratung des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2008

4

Entwurf Haushaltsplan 2009 hier: Korrekturen aufgrund aktueller Daten zu den Schlüsselzuweisungen 2009

5

Haushaltssatzung 2009

6

Mittelfristiges Investitionsprogramm 2008 bis 2012

7

Mittelfristige Finanzplanung 2008 bis 2012 - Kenntnisnahme -

8.a

1. Nachtragtswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt

8.b

1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 und Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt

9.a

1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt

9.b

1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 und Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt

10.a

1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt

10.b

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftstadt Darmstadt

11.a

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf 2. Nachtragswirtschaftsplan

11.b
12
13

Zusätzliche Ausgaben in Höhe von 8.650,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701000 (Mieten, Pachten,...) , 4.100,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701500 (Anmietung von Sporthallen und Schwimmbädern) und in Höhe von 85.600,00 € bei der Kostenstelle 040-024-1000, Sachkonto 6850100 (Schülerbeförderungskosten)

15

Ausbau und Neubau der Nahverkehrsachse Luisenplatz-Mathildenplatz

16

Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen hier: 6. Bauabschnitt

17

Baumaßnahme Baugebiet E 44 - 2. Bauabschnitt Mehrkosten in Höhe von 315.000 Euro für die Entsorgung von belastetem Boden im öffentlichen Bereich und auf städtischen Grundstücken Kosten für die Bodensanierung privater Grundstücke in Höhe von 400.000 Euro

18

Rotlichtüberwachung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 1. Sachstandsbericht 2. Bau und Finanzierung neuer Anlagen

19

Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen auf den Friedhöfen

20

Einführung des Digitalfunks im Bereich von Feuerwehr und Katastrophenschutz Vorschlag einer Einkaufskooperation

21.a

Anträge auf Bezuschussung von Investitionsmaßnahmen Darmstädter Sportvereine für das Haushaltsjahr 2009

21.b
22

Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen

23

Städtische Investitionsförderung für die Kindertagesstätte der ev. Petrusgemeinde

24

Sanierung des alten Gaswerkstandortes Frankfurter Straße 100 hier: Darlehensannahme über 4.532.000 €

25

Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 18.06.2008 betr. Erhöhung der Investitionszuschüsse im Nachtragshaushalt 2008 um 13.314,95 €

26

Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 29.10.2008 hier: Schreiben von Bürgermeister Glenz und Stadtrat Partsch vom 31.10.2008

27

Aufstellung des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2008; hier: Zusätzliche Kosten für den Erwerb von Fahrzeugen (Ersatzbeschaffungen) bei der Kostenstelle 066-100-100

28

Antragstellung des Tennis Club Bessungen 2000 Darmstadt e.V. 1. Umwidmung von bewilligten Zuschüssen 2. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns

29

Sonstiges

Details

Beginn
02.12.2008 09:15 Uhr
Ende
02.12.2008 16:15 Uhr
Ort
Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
Adresse
Große Bachgasse 2