Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 06. November 2014 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2015 sowie die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe und 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2014 einschließlich Nachtragswirtschaftspläne 2014 der Eigenbetriebe 1. Lesung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen West; Bebauungsplan W 46 -Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot- (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2014 zum Haushalt 2014
Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Darmstadt Mobilitätsplan und nächste Schritte
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Arheilgen
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 15. September 2014 betr. Masterplan Flüchtlingsbetreuung
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. September 2014 betr. Raumangebot für den VSG Darmstadt 1949 e. V.
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. September 2014 betr. Darmstadt tritt der 'Europäischen Städte- koalition gegen Rassismus' bei
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 09.10.2014 betr. Informationsfreiheitssatzung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 14. Oktober 2014 betr. Verstärkter Einsatz von Linux Betriebssystemen
Antrag des Ausländerbeirates vom 24. Oktober 2014 betr. Einführung der Briefwahl für die Ausländerbeiratswahl 2015 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom (Änderungssatzung)
Anhebung der Mietpreistarife für die Raummiete der städtischen Versammlungsstätten und Bürgerhäuser Orangerie, Justus-Liebig-Haus, Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen, Bürgerzentrum 'Zum Goldnen Löwen' Arheilgen und Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt
Bebauungsplan W 35 – Rüdesheimer Straße / Noackstraße – (Erneuter Offenlagebeschluss)
7. Änderung des Flächennutzungsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Teilbereich 7.1) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Sanierungsgebiet Martinsviertel Freiflächengestaltung am Achteckhaus
Veränderungssperre für das Gebiet - Mathildenhöhe Süd - (Bebauungsplan O 27) hier: Satzung zur erneuten Verlängerung
Veränderungssperre für das Gebiet – Pfungstädter Straße am Bahnhof Eberstadt – (Bebauungspläne E 55 und E 29.1) hier: Satzung zur erneuten Verlängerung
Städtische Beteiligungen
Stagemobil beim Sportamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Bedingungen für die Anmietung
Ausländerbeiratswahlen 2015 zusätzliche Angaben auf den Stimmzetteln
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2012 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Organigramm und Geschäftsverteilung des Eigenbetriebes Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Genehmigung des Jahresabschlusses 2012 - Übertragung des Gewinns 2012 auf das Folgejahr 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2011 und 2012 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Satzungsänderung Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.11.2014 16:00 Uhr
- Ende
- 06.11.2014 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2