Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (54)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/0177/2023 Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf / Thenhoven
Beantwortung AN/1527/2022 Fehlende Schulbau-Baumaßnahmen im Bezirk Chorweiler in der Haushaltsplanung 2023/24
Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend den "Kita-Neubaubedarf in Köln-Merkenich mit Seveso III-Problematik"
Neue Anfragen
Sachstandsanfrage zum Einrichtung eines Bäderbeirats für das Chorweilerbad
Sachstandsanfrage für die Errichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Lichtsignalanlage im Bereich Johannesstraße/ Mengenicherstraße
Sachstandsanfrage für die Errichtung eines Zebrastreifens an der Martinusstraße/Amselweg
Kita Geranienweg 27
Urnengräber, Baumgräber, Bestattungsgärten und Kolumbarien im Stadtbezirk Chorweiler
Nutzung Regattastrecke Fühlinger See
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Auflistung der Daten der städtischen Blitzer im Stadtbezirk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Querungsmöglichkeit Mercatorstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Unerwünschtes LKW-Parken im Stadtbezirk Chorweiler unterbinden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 19.10.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Beleuchtung auf der Kriegerhofstraße und dem Waldweg in Heimersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus„
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Robert-Bosch-Straße von Stichstraße zu Haus-Nr. 43-61 bis Kreisverkehr Industriestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für drei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen mit Primarstufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Grundschulstandort Östlich Mottenkaul" in Köln-Roggendorf/Thenhoven: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05 - Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inbetriebnahme der Suchtberatungsstelle Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportsituation an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11, 50765 Köln-Chorweiler - Sachstandsmitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
S-Bahnstation Worringen - Künstlerische Gestaltung durch DB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Aktuelle Stunde zum Bauvorhaben auf Parkplatz 5 am Fühlinger See
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.10.2023
Gremien
Details
- Beginn
- 19.10.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 19.10.2023 20:45 Uhr
- Ort
- Großer Saal