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Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 04. Dezember 2017 um 16:00 Uhr Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (71)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplät…

1033/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Zülpicher Straße/Lindenthalgürtel/Gleueler Straße/Mommsenstraße (Az.: 02-1600-125/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Zülpicher Straße/Lindenthalgü…

3174/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Revitalisierung Frechener Bach

Ergebnis: Kenntnis genommen

Revitalisierung Frechener Bach

3353/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Haus Hubertus in Lövenich, Brauweiler Str. 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Haus Hubertus in Lövenich, Brauweiler Str. 2

3146/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Fahrradständer Hermeskeiler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrradständer Hermeskeiler Platz

3225/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Tempolimit auf der Neuenhöfer Allee/Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempolimit auf der Neuenhöfer Allee

3152/2017 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

7.1.5

Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Dürener Straße/Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Dürener Straße

3404/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Minikreisels Kölner Weg / AmRömerhof / Junkersdorfer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Minikreisels Kölner Weg / AmRömerhof / Junkersdorfer Straße

AN/1674/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gülle im Kölner Westen

AN/1684/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Verkehrsberuhigung Frechener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigung Frechener Straße

AN/1680/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal

AN/1675/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf der Münstereifeler Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf der Münstereifeler Str.

AN/1767/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Liegenschaft Weyertal 92

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liegenschaft Weyertal 92

AN/1768/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Leitfaden für bedürftige Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Leitfaden für bedürftige Bürgerinnen und Bürger

AN/1678/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Zebrastreifen Brauweiler Str. Heckenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zebrastreifen Brauweiler Str. Heckenweg

AN/1673/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Geschwindigkeitsmessung auf der Mommsenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Geschwindigkeitsmessung auf der Mommsenstraße

AN/1679/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Sofortmaßnahmen für die Rhöndorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sofortmaßnahmen für die Rhöndorfer Straße

AN/1683/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Ladezone Sülzgürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ladezone Sülzgürtel

AN/1686/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Stadtverschönerung und Erhaltungsmaßnahme durch die Erneuerung des Anstrichs an Geländern

Ergebnis: geändert beschlossen

Stadtverschönerung und Erhaltungsmaßnahme durch die Erneuerung des Anstrichs an…

AN/1677/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Bürgersteig an der Bus-Haltestelle Herriger Gasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgersteig an der Bus-Haltestelle Herriger Gasse

AN/1681/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Sanierung der Bürgersteige auf der Neuenhöfer Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung der Bürgersteige auf der Neuenhöfer Allee

AN/1676/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Aufhebung Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Aufhebung Sperrung Zülpicher Straße

AN/1414/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW

AN/1769/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Aachener Straße 186 nach Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Errichtung einer City-Light-Säule im Einmündungsbereich Maarweg/Stolberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Aachener Straße vor Rosenweg 1

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.4

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Aachener Straße 285-289

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.5

Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2017 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2017 im Stadtbezirk Lindenthal

3812/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stell…

1768/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung

2649/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: geändert beschlossen

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

2668/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach S…

2850/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Zügigkeitserweiterung des Apostelgymnasiums, Gymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln in Köln-Lindenthal zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zügigkeitserweiterung des Apostelgymnasiums, Gymnasium Biggestraße 2, 50931 Köl…

3310/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

3182/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

2347/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

3035/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Sanierung von Radwegen und Straßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung von Radwegen und Straßen

3134/2017 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

3433/2017 · Mitteilung BV

11.3.2

Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel

2319/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

11.3.3

Ausweitung Bewohnerparkgebiet Weiden Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausweitung Bewohnerparkgebiet Weiden Nord

3130/2017 · Mitteilung BV

11.3.4

Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bez…

3114/2017 · Mitteilung BV

11.3.5

Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulb…

3164/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.6

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Pulheim und Köln am Schulzentrum Brauweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Pulheim und Köln am Schulzentrum Brauw…

3475/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017

3424/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.8

Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Mensc…

3217/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.9

Modellprojekt Stadtteilservice Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Modellprojekt Stadtteilservice Lindenthal

3734/2017 · Mitteilung BV

11.3.10

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende …

3477/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.11

Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes

3728/2017 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

71

Begrüßung durch die Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.12.2017

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Gremien

Details

Ende
18:45 Uhr

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