Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 28. Juni 2021 um 17:00 Uhr Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln,
Tagesordnung (62)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchgehender Radweg für den Mühlenweg in Ossendorf (Az.: 02-1600-167/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Rochusstraße (Az.: 02-1600-222/20) und Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstraße Rochusstraße in Köln-Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Butzweiler Hof (Az.: 02-1600-185/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.3., betr.: Bürger*inneneingabe Verkehrssituation Butzweiler Hof
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: BV Beschluss zu Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr: Walls of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie können legale Graffiti-Flächen entstehen?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1245/2021 der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI, : Walls of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Siemensgelände Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Herrn Pehoviak (Klima Freunde) betr. Siemensgelände Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP: Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei: Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Ausschreibung Fußgängerbeauftragte*r
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumpflanzungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN: Lichtsignale Innere Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung des Grundstückes Wilhelm-Schreiber-Str. 49 a-c in 50827 Köln Ossendorf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 8.2
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der FDP: Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: TOP 9.1 Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: zurückgestellt
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum „Bocklemünd/Mengenich“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtsignalanlage Venloer Straße/Kolkrabenweg/Westendstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtsignalanlagen Ehrenfeld Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Widdersdorf - Brauweiler - Glessen - Niederaußem
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Freigabe der Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 62486/02 gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Ossendorfer Weg / Mühlenweg in Köln-Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung Schule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Kulturbaustein Helios
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
die Beantwortung erfolgt schriftlich zur Niederschrift
die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.2 im nichtöffentlichen Teil
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz