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2362/2021

Beantwortung der Anfrage AN/1245/2021 der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI, : Walls of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie

Beantwortung einer Anfrage (BV) 18.06.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 28.06.2021, TOP 7.1.1

AN1245202_Anfrage der Fraktion die Linke, die Partei

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

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AN1245202_Anfrage der Fraktion die Linke, die Partei

2533 Zeichen

Bezirksrathaus Ehrenfeld · Venloer Straße 419-421 · 50825 Köln 
Telefon: 0221 / 221-94308 ·Telefax: 0221 / 221-94310 
Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI, Venloer Str. 419-421, 50825 Köln 
Herrn Bezirksbürgermeister  
Volker Spelthann 
Im Hause 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
Rathaus 
50667 Köln 
Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/1245/2021 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 28.06.2021 
 
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr: Walls of Fame für Ehrenfeld? Wo und wie  
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
wir, die Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI BV Ehrenfeld, bitten Sie, folgende Anfrage in die 
Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 31. Mai 2021 aufzunehmen: 
 
Graffitos gibt es überall! Selbst das mittlerweile immer beschaulichere Ehrenfeld wird 
regelmäßig von ihnen heimgesucht – und barg einst historische Orte wie die legendäre Wall of 
Fame am Underground. 
 
Leider hat unser Bezirk ein Defizit, wir haben zu wenig legale Graffiti-Flächen, wo Menschen 
ohne Zeit- und Repressionsstress in Ruhe ihrer Kunst nachgehen können. Stattdessen müssen 
sie (meist vermummt und schwarzgekleidet mit klackernden Laptoptaschen über beiden 
Schultern) durch die Nächte spurten und mehr schlecht als recht bei dem Licht eines 
Feuerzeugs das Eigentum anderer beschmieren. 
Legale Graffiti-Wände hingegen sehen schön aus, fördern Kultur und senken die 
Vandalismusstatistik. 
 
In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI BV Ehrenfeld die 
Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: 
 
(1) Wie bewertet die Verwaltung das Ansinnen und den Wunsch vieler Akteur:innen, 
legale Graffiti-Wände (sog. Wall of Fames oder Aufstellwände z.B. in Parks/auf 
Freiflächen) in Ehrenfeld einzurichten? 
(2) Welche rechtlichen Rahmenbedingungen muss eine Wand/ein Standort erfüllen, um 
als Wall of Fame genutzt zu werden? 
(3) Auf welchen konkreten Flächen (bspw. an öffentlichen Gebäuden) kann sich die

- 2 - 
Verwaltung vorstellen legale Graffiti-Flächen einzurichten? 
(4) Augenscheinlich gibt es einen Reker-Tag (siehe Anhang, gesprochen Täg). Werden 
die Tags von Rekers Wahlkampfchef Frederik Schorn persönlich angebracht? Wenn 
ja, privat oder öffentlich finanziert? 
 
Herzlichen Dank im Vorhinein. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
gez. 
 
Christoph Besser Ulrike Detjen 
(Fraktionsvorsitzender) (Bezirksvertreterin) 
  
Leonard Schwanitz  
(Bezirksvertreter)

Beantwortung einer Anfrage (BV)

3795 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/32/32/0 
AN/1245/2021 
Vorlagen-Nummer 
 2362/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Datum 
28.06.2021 
 
Beantwortung der Anfrage AN/1245/2021 der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI, : Walls of Fame 
für Ehrenfeld? Wo und wie 
 
„Wie bewertet die Verwaltung das Ansinnen und den Wunsch vieler Akteur:innen, legale Graf-
fiti-Wände (sog. Wall of Fames oder Aufstellwände z.B. in Parks/auf Freiflächen) in Ehrenfeld 
einzurichten? 
 
Neben der Graffiti -Entfernung und Strafverfolgung von Sachbeschädigungen durch illegale Farb-
schmierereien unterstützt die KASA regelmäßig Präventions- sowie Gestaltungsprojekte.  
Beispiele hierfür sind die Gestaltungen der Stützwände, rund um den Bahnhof Geldernstra-
ße/Parkgürtel, mit der dazugehörigen Hall of Fame oder die geplante Gestaltung und Einrichtung ei-
ner Hall of Fame im Stadtbezirk Chorweiler. 
Ziel der Projekte ist es junge und kreative Menschen in die Gestaltu ng des öffentlichen Raums mit 
einzubeziehen. Die KASA arbeitet bei diesen Projekten regelmäßig ämterübergreifend mit Vereinen 
und den jeweiligen Stadtbezirken zusammen. Die KASA verspricht sich unter anderem durch diese 
Projekte eine legale alternative für  die Sprayerszene zu schaffen und dadurch illegalen Verunreini-
gungen entgegenzuwirken. 
Grundsätzlich entstehen die Projekte auf Grundlage der Beschlüsse der jeweiligen Bezirksvertretun-
gen. Sollte ein dementsprechender Beschluss gefasst werden steht die Ordnungspartnerschaft KASA 
bei der Projektumsetzung unterstützend zur Seite.  
 
„Welche rechtlichen Rahmenbedingungen muss eine Wand/ein Standort erfüllen, um als Wall 
of Fame genutzt zu werden?“ 
 
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit jede nicht geschützte Flä che zur Umsetzung einer Wall of Fa-
me heranzuziehen. Diese Flächen müssen von dem jeweiligen Besitzer freigegeben werden. Aus 
Sicht der KASA ist es jedoch notwendig Regeln für die jeweilige Wall of Fame aufzustellen.  
 
Es muss sichergestellt werden, dass Möglichkeiten zur Müllentsorgung vor Ort gegeben sind. 
Eine Behinderung des Verkehrs darf durch die Nutzung der Wand ebenfalls nicht entstehen. 
Des Weiteren bietet es sich an zusätzliche Verhaltensregel zu vereinbaren und die Anwohner*Innen 
im Vorfeld zu informieren. 
 
Zur Überwachung und Unterhaltung der Wände ist es sinnvoll einen Verein als Ansprechpartner und 
Verantwortlichen für die Überwachung und Durchsetzung der Regelungen und Müllentsorgung zu 
verpflichten. Eine regelmäßige Kontrolle durch die Stellen  der Stadt Köln kann nicht gewährleistet 
werden. 
 
 
„Auf welchen konkreten Flächen (bspw. an öffentlichen Gebäuden) kann sich die Verwaltung 
vorstellen legale Graffiti-Flächen einzurichten?“

2 
 
Im Auftrag der Ordnungspartnerschaft KASA werden jedes Jahr rund 20.000 Quadratmeter Flächen 
an öffentlichem Eigentum gereinigt. Neben der Reinigung der eigenen Objekte verfolgt die KASA jede 
illegale Farbschmiererei durch Anzeigenerstattung bei der Polizei sowie Geltendmachung zivilrechtli-
cher Ansprüche.  
 
Die KASA unt erstützt Dienststellen und Stadtbezirke bei der Umsetzung von Gestaltungs - und Prä-
ventionsprojekten im Kölner Stadtgebiet. Eine Empfehlung von konkreten Flächen kann durch die 
KASA nicht ausgesprochen werden. 
  
„Augenscheinlich gibt es einen Reker -Tag. Werden die Tags von Rekers Wahlkampfchef Fre-
derik Schorn persönlich angebracht? Wenn ja, privat oder öffentlich finanziert?“ 
 
Herr Schorn stellt klar, dass er nicht mehr der Wahlkampfleiter der Oberbürgermeisterin ist da der 
Wahlkampf abgeschlossen ist. 
Die sogenannten Reker-Tags wurden nicht von Herrn Schorn angebracht. Es handelt sich in diesem 
Fall um illegale Verunreinigungen.

Beratungsverlauf (1)

28.06.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 7.1.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Venloer Straße 419
  • Parkgürtel
  • Straße 4

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Details

Aktenzeichen
2362/2021
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
18.06.2021
Erstellt
17.06.2021 15:36