mandari

Rat

Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (206)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  6. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  7. 1.3

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt
  8. 1.3.1

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt
  10. 1.4

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  11. 1.4.1

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 1.5.1

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6

    BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1

    Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.7.2

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07)

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.8

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    vertagt
  20. 1.8.1

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.9

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400

    vertagt
  22. 1.10

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.11

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    vertagt
  25. 1.11.1

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    vertagt
  26. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  29. 5

    Beschlüsse

  30. 5.1

    Bestellung der Schriftführung für den Rat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.2

    Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.2.1

    FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    abgelehnt
  33. 5.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    verwiesen
  34. 5.4

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.5

    Strategische IT-Partnerschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.6

    Digitalisierung der Gremienarbeit - Durchführung einer Testsitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.6.1

    Digitalisierung der Gremienarbeit - Ergänzende Information zum Abstimmungssystem

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.7

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  39. 5.8

    Umgestaltung Rheingasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.8.1

    BBB-Änderungsantrag: Umgestaltung Rheingasse

    abgelehnt
  41. 5.9

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.9.2

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 5.9.3

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 5.9.4

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 5.10

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.10.1

    RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020

    abgelehnt
  48. 5.10.2

    wurde zu TOP 6.8.2

  49. 5.10.3

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  50. 5.11

    Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.12

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.12.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    zur Kenntnis genommen
  53. 5.13

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.14

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 5.15

    Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.16

    Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.16.1

    Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg

    zur Kenntnis genommen
  58. 5.17

    Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 5.17.1

    Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

    abgelehnt
  60. 5.18

    Aufnahme Wilhelm Marx in die Benennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.19

    Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 5.20

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.20.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    zur Kenntnis genommen
  64. 5.20.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    zur Kenntnis genommen
  65. 5.20.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.21

    Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 5.22

    Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.22.1

    Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  69. 5.22.2

    Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516

    nicht abgestimmt
  70. 5.23

    Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.23.1

    Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581

    zurückgezogen
  72. 5.23.2

    Koalitionsänderungsantrag: Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 5.24

    Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 5.25

    Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.26

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 5.26.1

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    zur Kenntnis genommen
  77. 5.26.2

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    zur Kenntnis genommen
  78. 5.26.3

    FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204

    nicht abgestimmt
  79. 5.26.4

    Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204

    zurückgezogen
  80. 5.26.5

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204

    nicht abgestimmt
  81. 5.26.6

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    zur Kenntnis genommen
  82. 5.27

    Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.28

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 5.28.1

    BBB-Änderungsantrag: Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

    abgelehnt
  85. 5.29

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.30

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 5.31

    Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.32

    Entfristung „Stelle Internationales Marketing“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.32.1

    Entfristung „Stelle Internationales Marketing“

    zur Kenntnis genommen
  90. 5.33

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 5.34

    Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 5.35

    Ersatzbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 5.36

    Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 5.37

    Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.38

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 5.39

    Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.40

    Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.41

    Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 5.42

    Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 5.43

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 5.43.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 5.43.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 5.43.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 5.43.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 5.43.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 5.44

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 5.45

    12. Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals (§ 3); Befugnisse der Betriebsleitung (§ 8 Abs. 3)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 5.46

    Neufassung der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 5.47

    Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 5.48

    Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  111. 5.48.1

    CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664

    abgelehnt
  112. 5.49

    Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 5.50

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 5.51

    Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  115. 5.51.1

    Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 5.52

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  117. 5.53

    Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  118. 5.53.1

    BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    abgelehnt
  119. 5.54

    21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 5.55

    Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660813085210

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 5.56

    KLAR GmbH, Planungen der Monoklärschlammverwertungsanlage (MKVA) in Köln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 6

    Anträge

  123. 6.1

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 6.1.1

    Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  125. 6.1.2

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  126. 6.1.3

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.2

    BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee

    abgelehnt
  128. 6.2.1

    BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  129. 6.3

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  130. 6.3.1

    Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  131. 6.3.2

    Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee Antrag zur Vorlage 240974

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 6.4

    Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen

    abgelehnt
  133. 6.4.1

    Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  134. 6.5

    BBB-Antrag: Umbenennung der Haltestelle "Olof-Palme-Allee" in "Platz des Grundgesetzes"

    abgelehnt
  135. 6.5.1

    BBB-Antrag: Umbenennung der Haltestelle "Olof-Palme-Allee" in "Platz des Grundgesetzes"

    zur Kenntnis genommen
  136. 6.6

    Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 6.7

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    abgelehnt
  138. 6.7.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  139. 6.8

    Mehr Bäume für Bonn

    nicht abgestimmt
  140. 6.8.1

    Mehr Bäume für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  141. 6.8.2

    FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200

    abgelehnt
  142. 6.8.3

    CDU-Änderungsantrag: Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200

    abgelehnt
  143. 6.9

    Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 6.9.1

    Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen

    zur Kenntnis genommen
  145. 6.10

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    abgelehnt
  146. 6.10.1

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    zur Kenntnis genommen
  147. 6.10.2

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    zur Kenntnis genommen
  148. 6.11

    FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  149. 6.11.1

    FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern

    zur Kenntnis genommen
  150. 6.12

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  151. 6.12.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  152. 6.12.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  153. 6.12.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  154. 6.13

    BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 6.13.1

    Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.14

    Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.14.1

    Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.15

    Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP: Baumaßnahmen Adenauerallee/Willy-Brandt-Allee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 6.16

    Koalitionsantrag: Zusammenbruch der Wohnraumförderung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 6.17

    Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 7

    Mitteilungen

  162. 7.1

    Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  163. 7.2

    Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 7.3

    Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 7.4

    Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 7.5

    Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 7.6

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 7.7

    Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 7.8

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 7.8.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 7.9

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 7.12

    Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 7.13

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 7.14

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 7.15

    Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 7.16

    Kita-Erweiterung An der Umkehr

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 7.17

    Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 7.18

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 7.19

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  183. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 13.4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 13.6.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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