Rat
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (206)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt - 1.2
-
1.2.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.2.2
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.3
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.3.1
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.4
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
1.4.1
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.5.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
zur Kenntnis genommen -
1.7.2
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07)
zur Kenntnis genommen -
1.8
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
vertagt -
1.8.1
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
1.11
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
vertagt -
1.11.1
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Bestellung der Schriftführung für den Rat
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.1
FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
abgelehnt -
5.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
verwiesen -
5.4
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.5
-
5.6
Digitalisierung der Gremienarbeit - Durchführung einer Testsitzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6.1
Digitalisierung der Gremienarbeit - Ergänzende Information zum Abstimmungssystem
zur Kenntnis genommen -
5.7
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- 5.8
-
5.8.1
BBB-Änderungsantrag: Umgestaltung Rheingasse
abgelehnt -
5.9
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9.1
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9.2
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9.3
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9.4
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10.1
RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020
abgelehnt -
5.10.2
wurde zu TOP 6.8.2
-
5.10.3
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA
zur Kenntnis genommen -
5.11
Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
zur Kenntnis genommen -
5.13
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16.1
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg
zur Kenntnis genommen -
5.17
Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785
abgelehnt -
5.18
Aufnahme Wilhelm Marx in die Benennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
zur Kenntnis genommen -
5.20.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
zur Kenntnis genommen -
5.20.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22.1
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
5.22.2
Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
nicht abgestimmt -
5.23
Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23.1
Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581
zurückgezogen -
5.23.2
Koalitionsänderungsantrag: Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.24
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.25
Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
zur Kenntnis genommen -
5.26.2
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
zur Kenntnis genommen -
5.26.3
FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
nicht abgestimmt -
5.26.4
Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
zurückgezogen -
5.26.5
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
nicht abgestimmt -
5.26.6
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
zur Kenntnis genommen -
5.27
Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28.1
BBB-Änderungsantrag: Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
abgelehnt -
5.29
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.31
Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Entfristung „Stelle Internationales Marketing“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.32.1
Entfristung „Stelle Internationales Marketing“
zur Kenntnis genommen -
5.33
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.35
Ersatzbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
beschlossengeändert beschlossen
-
5.36
Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
beschlossengeändert beschlossen
-
5.37
Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR
beschlossengeändert beschlossen
-
5.39
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41
Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.42
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.43.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.43.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.43.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.43.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.43.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.44
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025
beschlossengeändert beschlossen
-
5.45
12. Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals (§ 3); Befugnisse der Betriebsleitung (§ 8 Abs. 3)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
Neufassung der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.48
Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
5.48.1
CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664
abgelehnt -
5.49
Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.50
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.51
Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.51.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.52
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.53
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.53.1
BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
abgelehnt -
5.54
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.55
Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660813085210
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.56
KLAR GmbH, Planungen der Monoklärschlammverwertungsanlage (MKVA) in Köln
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
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6.1
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee
abgelehnt -
6.2.1
BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee Antrag zur Vorlage 240974
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen
abgelehnt -
6.4.1
Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
6.5
BBB-Antrag: Umbenennung der Haltestelle "Olof-Palme-Allee" in "Platz des Grundgesetzes"
abgelehnt -
6.5.1
BBB-Antrag: Umbenennung der Haltestelle "Olof-Palme-Allee" in "Platz des Grundgesetzes"
zur Kenntnis genommen -
6.6
Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
abgelehnt -
6.7.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
6.8
Mehr Bäume für Bonn
nicht abgestimmt -
6.8.1
Mehr Bäume für Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200
abgelehnt -
6.8.3
CDU-Änderungsantrag: Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200
abgelehnt -
6.9
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9.1
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
zur Kenntnis genommen -
6.10
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
abgelehnt -
6.10.1
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
zur Kenntnis genommen -
6.11
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
zur Kenntnis genommen -
6.12
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP: Baumaßnahmen Adenauerallee/Willy-Brandt-Allee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16
Koalitionsantrag: Zusammenbruch der Wohnraumförderung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.12
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.14
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.15
Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.16
Kita-Erweiterung An der Umkehr
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.17
Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.18
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.19
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
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13.6.1
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16
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16.1
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
794.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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