Rat
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (206)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: vertagt
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bestellung der Schriftführung für den Rat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: verwiesen
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische IT-Partnerschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung der Gremienarbeit - Durchführung einer Testsitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung der Gremienarbeit - Ergänzende Information zum Abstimmungssystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Umgestaltung Rheingasse
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Umgestaltung Rheingasse
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020
Ergebnis: abgelehnt
wurde zu TOP 6.8.2
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785
Ergebnis: abgelehnt
Aufnahme Wilhelm Marx in die Benennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581
Ergebnis: zurückgezogen
Koalitionsänderungsantrag: Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
Ergebnis: zurückgezogen
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
Ergebnis: nicht abgestimmt
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entfristung „Stelle Internationales Marketing“
Ergebnis: geändert beschlossen
Entfristung „Stelle Internationales Marketing“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025
Ergebnis: geändert beschlossen
12. Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals (§ 3); Befugnisse der Betriebsleitung (§ 8 Abs. 3)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664
Ergebnis: abgelehnt
Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
Ergebnis: abgelehnt
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660813085210
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KLAR GmbH, Planungen der Monoklärschlammverwertungsanlage (MKVA) in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee Antrag zur Vorlage 240974
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Umbenennung der Haltestelle "Olof-Palme-Allee" in "Platz des Grundgesetzes"
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Umbenennung der Haltestelle "Olof-Palme-Allee" in "Platz des Grundgesetzes"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehr Bäume für Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP: Baumaßnahmen Adenauerallee/Willy-Brandt-Allee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Zusammenbruch der Wohnraumförderung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Kita-Erweiterung An der Umkehr
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.09.2024 · 794.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 20.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 20.06.2024 23:59 Uhr