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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 23. April 2020 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (37)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Struktur der Arbeitslosenzentren in Köln aufrechterhalten

Ergebnis: zurückgestellt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Anerkennung von vier neuen Interkulturellen Zentren Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsverordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Behindertenbeauftragter

7.1

Inklusionstaxen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

8

Aktuelle Situation von Flüchtigen in Köln

8.1

Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2019 in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Wohnen

10.1

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

12

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

12.1

Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

13.1

Menschen in der Prostitution während und nach der Corona-Krise

Ergebnis: zurückgestellt

13.2

Häusliche Gewalt in der Coronakrise

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.3

Beantwortung der Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Mündliche Anfragen

15

Mitteilungen

15.1

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes NRW Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.6

Interkulturelle Zentren Köln – „Die ganze Welt in Köln“ Informationsbroschüre und Übersichtskarte

Ergebnis: zurückgestellt

36

Überblick über Maßnahmen der Verwaltung im Rahmen der Corona-Pandemie für besonders vulnerable Gruppen und Einrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

37

Beantwortung der Anfrage Häusliche Gewalt in der Corona-Krise (Beantwortung von AN/0441/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

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