Nov 21

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 21. November 2023 um 17:01 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (37)

1

Kurzvortrag zur Auswertung des gestuften Versorgungssystems im Rettungsdienst der Stadt Köln (Vortrag von Herrn Prof. Dr. Dr. Lechleuthner)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 22.08.2023 (AN/1454/2023) betreffend "Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln" AN/1636/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 14.08.2023 betr. "Gleichstellung mit Tabu" (AN/1299/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Situng des Gesundheitsauschusses vom 22.08.2023 (AN/1462/2023 betreffend "Kinderärztliche Versorgung in Köln – Aktualisierung von Daten zur Kinder- und Jugendgesundheit in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

2.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 (AN/1959/2023) betreffend "Cannabis Modellstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Erste-Hilfe-Kurse an Schulen

11

Antwort der Verwaltung vom 20.09.2023 zur Anfrage AN/1591/2023 betreffend "Erste-Hilfe-Kurse an Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Einnahme von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern

13

Beantwortung von aktuellen Anfragen in den Ausschüssen Gesundheit und Jugendhilfe zum Konsum von Einname von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern,

Ergebnis: zurückgestellt

15

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.11.2023 (AN/2023/2023) betreffend "Long-Covid und Post-Vac-Patient*innen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Smartphone-basiertes Ersthelfer-Alarmierungs-System

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.3

Kölner Verhütungsmittelfonds

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: zurückgestellt

5.6

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.7

Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Mitteilungen

6.1

Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anmietung von Räumen in Porz für den Sozialpsychiatrischen Dienst

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Bewerbung der Stadt Köln als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

"Aufklärung über Bevölkerungswarnungen", Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 07.03.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Übertragung von Finanzmitteln aus dem Strukturförderfonds

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Jahresbericht 2022 der Feuerwehr Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Klassifizierung der Rettungsdiensteinsätze der Stadt Köln in das Gestufte-Versorgungssystem (GVS)

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Ergebnisse des Projektes „Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Grundschulen“

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
21.11.2023 17:01 Uhr
Ende
21.11.2023 18:27 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)