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Einnahme von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern
Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) AN/1651/2023 vom 13.09.2023
Stand: Am 21.11.2023 im Gesundheitsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Herrn Dr. Ralf Unna Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 13.09.2023 AN/1651/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Gesundheitsausschuss 19.09.2023 Einnahme von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern sowie Hausmeistern von Schulen wird berichtet, dass es in Kölner Stadtteilen, insbesondere auf Spielplätzen, Probleme mit Sahnekapseln für Spühsahneflaschen/Lachgas und SNUS Nikotin gibt. Kinder und Schüler treffen sich und in- halieren diese Stoffe. Dies birgt gesundheitliche Gefahren. Das Einatmen von Lachgas ist gefährlich für die Ge- sundheit. SNUS hat ein hohes Suchtpotential, fällt aber aus dem Tabakschutzgesetz heraus, da es kein Tabak, sondern nur Nikotin erhält. Es wird an vielen Kiosken in Köln verkauft. Der Verkauf von SNUS, einzustufen als Tabakerzeugnis zum oralen Gebrauch, ist in Deutsch- land gemäß Tabakerzeugnisgesetz verboten. Nikotinbeutel jedoch enthalten keinen Tabak und passen somit noch nicht in die Definitionen der Richtlinie. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung an: 1. In welchem Umfang ist der Verwaltung dieses Problem in Köln bekannt? 2. Welche Maßnahmen wurden dagegen eingeleitet oder sind geplant? 3. Wie gedenkt die Verwaltung entsprechende „Hotspots“ ausfindig zu machen, um auf die Kinder und Jugendlichen zuzugehen und die Bevölkerung, insbesondere Eltern und Schulen für die Probleme zu sensibilisieren und über die Gefahren aufzuklären? - 2 - Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer gez. Niklas Kienitz Grüne-Fraktionsgeschäftsführer CDU–Fraktionsgeschäftsführer gez. Lucas Sickmöller Volt-Fraktionsgeschäftsführer
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