mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 27. August 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (207)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  3. 2.1.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.3

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.4

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.5

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.2

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.2.1

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.2.2

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.3

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.3.1

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.3.2

    Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.4

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.4.1

    Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.4.2

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) - Beantwortung der Fragestellungen aus der Sitzung am 25.06.2025

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.5

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.5.1

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.5.2

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.6

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    vertagt
  21. 2.7

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

    vertagt
  22. 2.7.1

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  23. 2.8

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.8.1

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.9

    Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.9.1

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.10

    BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.11

    BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.11.1

    BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.12

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.12.1

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.13

    CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.13.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.14.1

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.15

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.15.1

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.16

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.16.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.17

    BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.18.1

    Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.19

    CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 2.19.1

    Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.20

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.20.1

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.21

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.21.1

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  51. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  52. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  53. 6

    Beschlüsse

  54. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.1.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.2

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.2.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.2.2

    Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.2.3

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.2.4

    FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.2.5

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.3

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.4

    Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.4.1

    Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.5

    Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  66. 6.5.1

    Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 6.6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg

    vertagt
  69. 6.7

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.8

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.8.1

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.9

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.9.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 6.9.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 6.10

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 6.10.1

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 6.11

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.11.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.12

    BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.13

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 6.14

    Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 6.14.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 6.14.2

    Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 6.15

    CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 6.15.1

    Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 6.16

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.16.1

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.17

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.17.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.17.2

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.18

    N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.19

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.20

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 6.21

    Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 6.22

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 6.22.1

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 6.23

    BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 6.23.1

    BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.24

    CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.24.1

    CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  101. 6.24.2

    Änderungsantrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt Antrag zur Vorlage 253508

    abgelehnt
  102. 6.25

    CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6.25.1

    CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.26

    CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  105. 6.26.1

    CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.27

    CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  107. 6.27.1

    CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.

    zur Kenntnis genommen
  108. 6.28

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 6.28.1

    BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025 Antrag zur Vorlage 253483

    abgelehnt
  110. 6.29

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 6.29.1

    BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025 Antrag zur Vorlage 253484

    abgelehnt
  112. 6.30

    CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.31

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Plittersdorf 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.32

    Optimierung der Naturrasenspielfelder und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung an der Martin-Luther-King-Straße in der Rheinaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 6.33

    Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.33.1

    Änderungsantrag: Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg" Antrag zur Vorlage 253579

    zurückgezogen
  117. 6.34

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.34.1

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.35

    SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 6.35.1

    SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz

    zur Kenntnis genommen
  121. 6.35.2

    SPD-Änderungsantrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz Antrag zur Vorlage 253601

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 6.36

    CDU-Antrag: Aufgesetztes Parken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  123. 6.37

    BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.38

    BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  125. 6.39

    Festzelt Bad Godesberg 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 6.40

    BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 6.40.1

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.41

    N-Vorlage: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, Baum + Pflanzkübel hier: Rücknahme des Beschlusses vom 25.06.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 7

    Empfehlungen

  130. 7.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 7.2

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    abgelehnt
  132. 7.2.1

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.2.2

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel

    zur Kenntnis genommen
  134. 7.3

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 7.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  136. 7.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387

    zurückgezogen
  137. 7.4.2

    Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387

    zur Kenntnis genommen
  138. 7.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387

    zur Kenntnis genommen
  139. 7.4.4

    N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  140. 7.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  141. 7.5.1

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu 253201: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  142. 8

    Anhörungen

  143. 8.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 8.2

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 8.3

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 8.4

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  149. 8.5

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 8.6

    205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  151. 8.7

    Wirtschaftsplan SGB 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  152. 8.8

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  153. 8.9

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 8.9.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 8.10

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  156. 8.11

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  157. 8.12

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 8.13

    Interimsmaßnahmen Gymnasien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  159. 9

    Stellungnahmen

  160. 10

    Anregungen

  161. 10.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 10.1.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 10.2

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 10.2.1

    BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 10.2.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 10.3

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 10.3.1

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 10.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  170. 12

    Mitteilungen

  171. 12.1

    Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand

    zur Kenntnis genommen
  172. 12.2

    Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 12.3

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 12.4

    Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 12.5

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 12.6

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 12.7

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 12.8

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers

    zur Kenntnis genommen
  179. 12.9

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 12.10

    Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 12.11

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 12.12

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 12.13

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 12.14

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  185. 12.14.1

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  186. 12.14.2

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.15

    Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung

    zur Kenntnis genommen
  188. 12.16

    Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  189. 12.17

    Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  190. 12.18

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  191. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  192. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 23.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:00 Uhr

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