Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. August 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (208)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) - Beantwortung der Fragestellungen aus der Sitzung am 25.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt Antrag zur Vorlage 253508
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025 Antrag zur Vorlage 253483
Ergebnis: abgelehnt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025 Antrag zur Vorlage 253484
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Plittersdorf 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Optimierung der Naturrasenspielfelder und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung an der Martin-Luther-King-Straße in der Rheinaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag: Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg" Antrag zur Vorlage 253579
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Änderungsantrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz Antrag zur Vorlage 253601
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Aufgesetztes Parken
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Festzelt Bad Godesberg 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
N-Vorlage: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, Baum + Pflanzkübel hier: Rücknahme des Beschlusses vom 25.06.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu 253201: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interimsmaßnahmen Gymnasien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.11.2025 · 824.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 27.08.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 27.08.2025 23:00 Uhr