Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. August 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (207)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
zur Kenntnis genommen -
2.1.3
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
2.1.4
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
2.1.5
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
zur Kenntnis genommen -
2.4
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
zur Kenntnis genommen -
2.4.2
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) - Beantwortung der Fragestellungen aus der Sitzung am 25.06.2025
zur Kenntnis genommen -
2.5
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
zur Kenntnis genommen -
2.5.2
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
zur Kenntnis genommen -
2.6
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagt -
2.7
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagt -
2.7.1
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
2.8
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9
Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11.1
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.12.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13.1
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15.1
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18.1
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20.1
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21.1
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.3
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.4
FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.5
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.2
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.1
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.1
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.1
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.2
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.1
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.24.2
Änderungsantrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt Antrag zur Vorlage 253508
abgelehnt -
6.25
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25.1
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen
zur Kenntnis genommen -
6.26
CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.26.1
CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule
zur Kenntnis genommen -
6.27
CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.27.1
CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
zur Kenntnis genommen -
6.28
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28.1
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025 Antrag zur Vorlage 253483
abgelehnt -
6.29
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29.1
BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025 Antrag zur Vorlage 253484
abgelehnt -
6.30
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.31
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Plittersdorf 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32
Optimierung der Naturrasenspielfelder und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung an der Martin-Luther-King-Straße in der Rheinaue
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33
Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33.1
Änderungsantrag: Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg" Antrag zur Vorlage 253579
zurückgezogen -
6.34
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.34.1
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.35
SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.35.1
SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz
zur Kenntnis genommen -
6.35.2
SPD-Änderungsantrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz Antrag zur Vorlage 253601
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.36
-
6.37
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38
BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.39
-
6.40
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40.1
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.41
N-Vorlage: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, Baum + Pflanzkübel hier: Rücknahme des Beschlusses vom 25.06.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
abgelehnt -
7.2.1
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
zur Kenntnis genommen -
7.2.2
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel
zur Kenntnis genommen -
7.3
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4.1
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
zurückgezogen -
7.4.2
Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
zur Kenntnis genommen -
7.4.3
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
zur Kenntnis genommen -
7.4.4
N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
beschlossengeändert beschlossen
-
7.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
-
7.5.1
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu 253201: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.7
-
8.8
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.9.1
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.10
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
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8.11
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1
beschlossengeändert beschlossen
-
8.12
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 8.13
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.1
BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.2
Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3.1
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3.2
FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
zur Kenntnis genommen -
12.2
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.4
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.8
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
zur Kenntnis genommen -
12.9
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.10
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.11
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.13
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.14
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.14.1
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.14.2
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.15
Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung
zur Kenntnis genommen -
12.16
Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.17
Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.18
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
824.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
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