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BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

Stellungnahme der Verwaltung 240255-12 ST vom 15.05.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 27.08.2025 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 18.04.2024

    Große Anfrage

    240255, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 15.05.2025

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 25.06.2025

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 2.1.5, Kenntnisnahme.

  4. 03.07.2025

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.2, Kenntnisnahme.

  5. 27.08.2025 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.1.5, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240255-12 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 25.06.2025 Kenntnisnahme Rat 03.07.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Frage 1: Welche Maßnahmen zur Minderung von Schienenlärm und den mit dem Bahnbetrieb einhergehenden Erschütterungen (Körperschall) wurden oder werden noch anlässlich des aktuellen Austausches von Schienen und Weichen sowie der Erneuerung von Stellwerkstechnik auf dem Abschnitt der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Bonn Hbf bis Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ ergriffen? Dazu nimmt das Eisenbahn-Bundesamt wie folgt Stellung: Wie die DB InfraGO AG als zuständige Projektleitung der Baumaßnahmen mitteilte, wurden bei den genannten Arbeiten keine Maßnahmen zur Minderung von Schienenlärm etc. im Rahmen der Lärmsanierung ergriffen. Wie in der Pressemitteilung zu lesen ist, dienten die Arbeiten zur Erneuerung der Infrastruktur im Rahmen des neuen elektronischen Stellwerkes (ESTW) Bonn- Bad Godesberg. Dabei wurden unter anderem ein Modulgebäude errichtet, Signale installiert oder ausgetauscht, Weichenantriebe und Signalbrücken eingebracht. Frage 2: Falls beim derzeit laufenden Austausch bzw. der Erneuerung keine Unterschottermatten, besohlte Schwellen bzw. Schienenstegdämpfer, Schienenstegabschirmungen oder Weichenanlagen mit beweglichen Seite 1 von 2 Seite 2 — — Herzstück** verbaut worden sind, warum ist dies im Einzelnen und insbesondere dort nicht vorgesehen, wo die Gleisanlagen unmittelbar bzw. in geringem Abstand an Wohnhäuser heranreichen? Dazu nimmt das Eisenbahn-Bundesamt wie folgt Stellung: Dazu liegen dem Eisenbahn-Bundesamt keine Informationen vor. Wie erwähnt liegt die Projektleitung der Baumaßnahmen bei der DB InfraGO AG. Im Übrigen verweist das Eisenbahn-Bundesamt auf die Antworten der Stellungnahme 240255-10 ST. Frage 3: Welche Schallminderungstechnologie genau hat die Oberbürgermeisterin von der DB AG oder der zuständigen Aufsichtsbehörde für die Bahnstrecken des Bundes für die jetzt in Umsetzung befindlichen Maßnahmen zum Austausch und Erneuerung des Schienenweges bzw. Teilen davon zwischen Bonn Hauptbahnhof und Landesgrenze von NRW zu RP bei wem wann mit welchem Ergebnis erbeten bzw. eingefordert? Dazu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Die DB ist auf die Stadt Bonn zugekommen, um über geplante Maßnahmen der Lärmsanierung im Zuge der geplanten Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Jahr 2028 zu informieren (ausführlich siehe Mitteilungsvorlage DS 253057). Darüber hinaus gibt es langfristig Überlegungen seitens der DB, die Bahnstrecke südlich von Bonn auszubauen. Diese Überlegungen befinden sich jedoch in einem so frühen Stadium, dass die Notwendigkeit etwa von Schallschutzwänden entlang der Strecke noch nicht bewertet werden kann. Sie wurde jedoch bei den Kostenrisiken in der Machbarkeitsstudie berücksichtigt. Die Stadt Bonn setzt sich bei jeglichen Planungen für den Schutz der Bevölkerung vor Lärm- und sonstigen Emissionen ein und dringt dementsprechend auch auf Maßnahmen zur Schallminderung. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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