Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (205)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
Ergebnis: vertagt
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
Ergebnis: vertagt
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
Ergebnis: vertagt
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf der Brunnenallee in Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage hier Stellungnahme der Verwaltung zur DS 242233-02 AA FDP-Änderungsantrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
Ergebnis: abgelehnt
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
Ergebnis: abgelehnt
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02
Ergebnis: abgelehnt
Interfraktioneller Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 241097
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Baugrundstück Horionstraße 43, 53177 Bonn im Rahmen eines gem. § 63 BauO NRW 2018 - Genehmigungsfreistellungsvefahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Baugrundstück Kennedyallee 41, 53175 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder und eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Mirbachstr. 10/Wielandstr. 4, 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Baum + Pflanzkübel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Änderung des Beschlusses 231249-08 und Mitteilung der Prüfergebnisse
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Interfraktioneller Änderungsantrag: Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025 Antrag zur Vorlage 252642
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anhörungen
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
Ergebnis: vertagt
BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.08.2025 · 889.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 25.06.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 25.06.2025 23:59 Uhr