mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (188)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  4. 2.1.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt
  5. 2.1.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  6. 2.1.3

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  7. 2.1.4

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  8. 2.2

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt
  9. 2.2.1

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt
  10. 2.3

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  11. 2.4

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 2.4.1

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt
  13. 2.5

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 2.5.1

    Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt
  15. 2.6

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  16. 2.6.1

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    vertagt
  17. 2.7

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    vertagt
  18. 2.8

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 2.8.1

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  20. 2.9.1

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.9.2

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.10

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 2.10.1

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  24. 2.11

    Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  25. 2.11.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.12

    Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.13

    BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.14

    BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.14.1

    BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.15

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.15.1

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.16

    CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.16.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.17

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.18

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.18.1

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.19

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.19.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.20

    BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.21

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.21.1

    Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.22

    CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.22.1

    Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  45. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  46. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  47. 6

    Beschlüsse

  48. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    vertagt
  49. 6.1.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    vertagt
  50. 6.2

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  51. 6.2.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  52. 6.2.2

    Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt
  53. 6.2.3

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA

    vertagt
  54. 6.2.4

    FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt
  55. 6.3

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  56. 6.4

    Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.4.1

    Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.5

    Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  59. 6.6

    Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.6.1

    Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.6.2

    Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.7

    Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue

    vertagt
  63. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg

    vertagt
  64. 6.9

    Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf der Brunnenallee in Bad Godesberg

    abgelehnt
  65. 6.10

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.10.1

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.11

    SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.11.1

    Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.11.2

    FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  70. 6.11.3

    Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage hier Stellungnahme der Verwaltung zur DS 242233-02 AA FDP-Änderungsantrag

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.12.1

    Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.12.2

    Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339

    abgelehnt
  73. 6.13

    Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.13.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.14

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 6.14.1

    Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345

    abgelehnt
  77. 6.14.2

    FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    nicht abgestimmt
  78. 6.14.3

    BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6.14.4

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.14.5

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.15

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 6.16

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.16.1

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.16.2

    AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    abgelehnt
  85. 6.17

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    abgelehnt
  86. 6.17.2

    AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    abgelehnt
  87. 6.18

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.18.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.19

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.19.1

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.20

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.20.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.21

    BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 6.22

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 6.23

    BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.23.1

    FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330

    zurückgezogen
  97. 6.23.2

    BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.24

    Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.24.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 6.24.2

    Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.25

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 6.25.1

    Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02

    abgelehnt
  103. 6.25.2

    Interfraktioneller Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 241097

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6.26

    CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.26.1

    Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 6.27

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 6.27.1

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6.28.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.29

    N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.30

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.31

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.32

    Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.33

    Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Baugrundstück Horionstraße [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn im Rahmen eines gem. § 63 BauO NRW 2018 - Genehmigungsfreistellungsvefahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  114. 6.34

    Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Baugrundstück Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 6.35

    Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder und eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Mirbachstr. [Hausnummer ausgelassen]/Wielandstr. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.36

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.36.1

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.38

    CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Baum + Pflanzkübel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  119. 6.39

    Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Änderung des Beschlusses 231249-08 und Mitteilung der Prüfergebnisse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 7

    Empfehlungen

  121. 7.2

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 7.2.1

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 7.2.2

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 7.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  125. 7.3.1

    Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  126. 7.3.2

    Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  127. 7.3.3

    Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  128. 7.4

    Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  129. 7.4.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025 Antrag zur Vorlage 252642

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 7.5

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 7.6

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 7.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 8

    Anhörungen

  134. 8.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 8.2

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 8.3

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    ohne Votum - mit Maßgabe
  138. 8.4

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 8.5

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 8.6

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 8.7

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  142. 8.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  143. 8.7.2

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

    zur Kenntnis genommen
  144. 8.8

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    ohne Votum - mit Maßgabe
  145. 8.9

    205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 9

    Stellungnahmen

  147. 10

    Anregungen

  148. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    abgelehnt
  149. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  150. 10.1.2

    Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    abgelehnt
  151. 10.2.1

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  152. 10.3

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 10.3.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 10.4

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    vertagt
  155. 10.5

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  157. 12

    Mitteilungen

  158. 12.1

    Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 12.2

    Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 12.3

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 12.4

    Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 12.5

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 12.6

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 12.7

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 12.8

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 12.9

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 12.10

    Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 12.11

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 12.12

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 12.13

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 12.14

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  172. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  173. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 23.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz