Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (188)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
2.1.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagt -
2.1.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
2.1.3
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
2.1.4
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
2.2
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagt -
2.2.1
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagt -
2.3
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.4
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.4.1
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagt -
2.5
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.5.1
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagt -
2.6
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.6.1
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagt -
2.7
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagt -
2.8
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.8.1
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
2.9.1
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9.2
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.10
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.10.1
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
2.11
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.11.1
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
zur Kenntnis genommen -
2.12
Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.16
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.17
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.18
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.18.1
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.19
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.20
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.21
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21.1
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22.1
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt -
6.1.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.2.2
Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagt -
6.2.3
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
vertagt -
6.2.4
FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf der Brunnenallee in Bad Godesberg
abgelehnt -
6.10
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
zur Kenntnis genommen - 6.11
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6.11.1
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.11.3
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage hier Stellungnahme der Verwaltung zur DS 242233-02 AA FDP-Änderungsantrag
zur Kenntnis genommen -
6.12.1
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
abgelehnt -
6.13
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13.1
Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
zur Kenntnis genommen -
6.14
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
abgelehnt -
6.14.2
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
nicht abgestimmt -
6.14.3
BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14.4
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
zur Kenntnis genommen -
6.14.5
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
zur Kenntnis genommen -
6.15
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
zur Kenntnis genommen -
6.16.2
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
abgelehnt -
6.17
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
abgelehnt -
6.17.2
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
abgelehnt -
6.18
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.20
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.23
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330
zurückgezogen -
6.23.2
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
zur Kenntnis genommen -
6.24
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24.1
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24.2
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25.1
Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02
abgelehnt -
6.25.2
Interfraktioneller Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 241097
beschlossenungeändert beschlossen
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6.26
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.1
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28.1
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.30
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.31
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.32
Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33
Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Baugrundstück Horionstraße [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn im Rahmen eines gem. § 63 BauO NRW 2018 - Genehmigungsfreistellungsvefahren
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.34
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Baugrundstück Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.35
Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder und eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Mirbachstr. [Hausnummer ausgelassen]/Wielandstr. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.36
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.36.1
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Baum + Pflanzkübel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Änderung des Beschlusses 231249-08 und Mitteilung der Prüfergebnisse
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.2
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2.1
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.2.2
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.3.1
Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.3.2
Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.3.3
Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.4
Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4.1
Interfraktioneller Änderungsantrag: Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025 Antrag zur Vorlage 252642
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6.1
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Anhörungen
-
8.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.4
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.5
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.7
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7.1
CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
8.7.2
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
zur Kenntnis genommen -
8.8
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.9
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
abgelehnt -
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
abgelehnt -
10.2.1
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
zur Kenntnis genommen -
10.3
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.4
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
vertagt -
10.5
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.2
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.4
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.8
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.9
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.10
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.11
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.13
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.14
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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