Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Große Anfrage eingebracht von CDU 253278 vom 04.06.2025
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 12.06.2025 geantwortet. Am 03.12.2025 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 253278-01 ST“.
Verlauf
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04.06.2025
Große Anfrage
Gestellt von CDU-Frak.
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12.06.2025
Stellungnahme der Verwaltung 253278-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.
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25.06.2025
Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 2.16, Kenntnisnahme.
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27.08.2025
Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 2.13, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 253278 — — Fragesteller/in: Elke Melzer Inge Stauder CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg 04.06.2025, gez. BBM Wenzel CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 25.06.2025 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Welche Straßenausbaumaßnahmen und Erneuerung von Fahrbahndecken konnten bisher nach dem Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG im Rahmen der Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 in den letzten zwei Jahren durchgeführt und welche Schwarzdecken sollen bis 2027 in Bad Godesberg erneuert werden? 2. Welche Maßnahmen werden im Stadtbezirk Bad Godesberg noch nicht durchgeführt, da in absehbarer Zeit auch Kanalbaumaßnahmen oder die Verlegung von Versorgugsleitungen geplant sind? Gibt es auch Maßnahmen, die aus verkehrstechnischen Gründen, z.B. wegen einer neuen vorgesehenen Verkehrsplanung zurückgestellt werden? 3. Wie sieht die Bilanz der Schlaglochmeldungen aus? Konnten die gemeldeten Schlaglöcher zeitnah beseitigt werden? 4. Werden regelmäßige Prüfungen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit auch bei Radwegen durchgeführt, insbesondere bei frequentierten Schulwegen? 5. Stehen für grundlegende Sanierungsmaßnahmen entsprechende Fördermittel zur Verfügung? Begründung Inzwischen gibt es bei den Fahrbahnoberflächen einen größeren Instandsetzungsbedarf. Leider gibt es an vielen Fahrbahnoberflächen Schäden mit Spurrinnen, Unebenheiten, Schlaglöchern und Ausbrüchen, die eine auch abschnittsweise Deckensanierung erforderlich machen. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel müssen auch in diesem Bereich Prioritäten gesetzt werden. In der Vergangenheit wurde in den Sitzungen der BV auf sanierungsbedürftige Straßen im ganzen Stadtbezirk hingewiesen. In DS 220664-01 ST teilt die Verwaltung in einer Stellungnahme der Sitzung der Bezirksvertretung am 27.04.2022 mit, dass langfristig die Venner Straße, die Elisabethstraße, die Deutschherrenstraße und der Erlengrund großflächig instand gesetzt werden sollen. Für die Deichmanns Aue, die Ubierstraße und Seite 1 von 2 Seite 2 — — Leonardusstraße sind für 2022/23 in Teilabschnitten Deckensanierungen vorgesehen. Maßnahmen der Wiedemannstarße sollten erst nach der Kanalsanierung vorgenommen werden. In DS 230623-02 ÄA zum Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG zur Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 werden mehrere Straßen in Bad Godesberg genannt, die bei der Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts zu berücksichtigen sind. Häufig benutzte Fahrradwege, vor allem Schulwege müssen sorgfältig unter die Lupe genommen werden, um die Verkehrssicherheit für die Schulkinder zu gewährleisten. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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